Von Hans-Gerd Öfinger | Der Funke | – In der Wirtschaftskrise sind CDU/CSU/FDP und Unternehmerverbände vorsichtiger geworden. Mit Äußerungen über einen Abbau der Mitbestimmung halten sie sich derzeit diplomatisch zurück.
90 Jahre Betriebsräte: Mitbestimmung verteidigen – Selbstbestimmung erkämpfen
Dienstag, 09. Februar 2010
Genkartoffel Amflora vor der Zulassung
Dienstag, 09. Februar 2010
Von Rainer Balcerowiak | Junge Welt | – Europäische Kommission will kommerziellen Anbau in Kürze freigeben. | – Die Genkartoffel Amflora steht kurz vor der Zulassung.
"Wir sollten das Spiel nicht verloren geben, bevor nicht alle Karten ausgespielt sind."
Dienstag, 09. Februar 2010
Von Howard Zinn (Originalartikel ZNet – AlterNet) | Übersetzung Wolfgang Jung | Luftpost | – Howard Zinn, der am 27. Januar 2010 verstorbene US-amerikanische Historiker, Autor und Kämpfer für eine bessere Welt, hat uns eine aufrüttelnde Botschaft hinterlassen.
Plötzlich wird es ernst
Dienstag, 09. Februar 2010
Von Seumas Milne | Übersetzung: Holger Hutt | Der Freitag | – Die Dramaturgien gleichen sich. Gegen Iran wird wegen des Atomprogramms eine Dynamik der Eskalation in Gang gesetzt, die an das Vorspiel zum Irak-Krieg 2003 erinnert.
Held der Ukraine
Dienstag, 09. Februar 2010
Von German Foreign Policy | – KIEW/BERLIN (Eigener Bericht) – Mit dem Präsidentenwechsel in der Ukraine erleiden die bisher vom Westen gestützten Kräfte der "Orangenen Revolution" einen schweren Machtverlust.
Das ist doch "faul" an Hartz-IV
Dienstag, 09. Februar 2010
Von Gegen-Hartz.de | - Das ist (doch) faul an Hartz IV: Dieses Interview hat das Magazin "Focus" in seiner aktuellen Ausgabe nicht veröffentlicht. Warum? Entscheiden Sie!
Leitbild für eine demokratische und soziale Hochschule
Dienstag, 09. Februar 2010
Von Wolfgang Lieb | Nach-Denk-Seiten
Ein Vorschlag für eine Hochschule in gesellschaftlicher Verantwortung. Eine 18-köpfige Projektgruppe der Hans-Böckler-Stiftung schlägt für unsere Hochschulen ein neues Leitbild [PDF - 807KB] vor, …
“Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum”: CDU, SPD und Grüne (ver)fassungslos
Montag, 08. Februar 2010
Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Kein Tag für Schlechtmenschen: Das morgige Urteil in Karlsruhe bezüglich der Höhe der Hartz-Sätze ist bei den “Parteien” im Regierungsviertel ganz offensichtlich bereits bekannt.
“Wirtschaftsweiser” Franz: Abstand ist geboten!
Montag, 08. Februar 2010
Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Absenkung der Hartz-IV-Regelsätze um 30 Prozent | – Der Chef der sogenannten “Wirtschaftsweisen”, der Herr Franz, plädiert in der “Wirtschaftswoche” mal wieder für eine Absenkung des Hartz-IV-Regelsatzes bei gleichzeitiger Erweiterung der Zuverdienstmöglichkeiten.
Die israelische Linke sollte aufwachen, bevor es zu spät ist
Montag, 08. Februar 2010
Von Gideon Levy | Tlaxcala | Übersetzt von Ellen Rohlfs | – Wenn man sieht, wie die Rechten arbeiten, wird man vor Neid ganz grün und möchte von ihnen lernen. 400 kriminelle Fälle wurden gegen Opponenten des Gazastreifen-Siedlerauszugs (2005) eröffnet: gegen Leute, die mit Öl, Säure, Abfall und Steinen gegen Soldaten und die Polizei warfen .
Fehlende Transparenz bei Spenden – und die BILD-„Zeitung“
Montag, 08. Februar 2010
Von Peter Marwitz | Konsumpf | – Da ich diese Woche ja schon ein paar kritische Worte zur BILD-„Zeitung“ hier im Blog geäußert habe, will ich diesen kleinen Zyklus mit einem weiteren Beitrag beenden, der zeigt, …
ELENA – Bürokratieabbau oder elektronische Bürgerüberwachung?
Montag, 08. Februar 2010
Von Christine Wicht | Nach-Denk-Seiten | – Das Gesetz über das Verfahren zum ELektronischen EntgeltNAchweis (ELENA-Verfahrensgesetz) wird von der Bundesregierung als wichtiger Meilenstein zum Abbau von bestehender Bürokratie propagiert.
Zeit für einen Sturm
Montag, 08. Februar 2010
Von Peter Grottian | Junge Welt
Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu den Hartz-IV-Regelsätzen. Die Bundesregierung wird in die Defensive kommen.
Westliche Werte: Frauenmärkte in Afghanistan
Montag, 08. Februar 2010
Eugen Hardt | Linke Zeitung | Besatzer kaufen Stammesältesten für 2 Mio $ ein | – Seit Jahren wird der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit humanitären Zielen begründet.
Leerverkäufe: BaFin fördert Spekulation
Montag, 08. Februar 2010
Von Georg Erber | Readers Edition | – Das Bundesamt für Finanzdienstleistungen – kurz BaFin genannt – hat im Zuge der weltweiten Finanzmarktturbulenzen am 20. September 2008 Leerverkäufe (engl. Short selling) in Deutschland untersagt.
Es gibt eine ernsthafte Krise in der Eurozone
Montag, 08. Februar 2010
Von Freeman | Alles Schall und Rauch
Am Wochenende ging der G7-Gipfel in Kanada zu Ende, der völlig überflüssig und sinnlos war. Wiedermal haben die Teilnehmer ihre Hilflosigkeit was die Lösung der Finanzkrise betrifft gezeigt.
Schurkenwirtschaft: Die Mafia in der globalen Welt
Montag, 08. Februar 2010
Von Roberto Scarpinato | Frankfurter Rundschau (FR Online) | – Übersetzung aus dem Englischen: Andrian Widmann | – Im dritten Jahrtausend sehen wir uns mit einem globalen Virus konfrontiert, das droht, die demokratischen Nationen schleichend von innen heraus zu zerstören: Die Rede ist vom transnational organisierten Verbrechen.
Zwischen Bienen und Gentechnikanbau gibt es keine Koexistenz
Montag, 08. Februar 2010
Von Sigrid Totz | Greenpeace | – CDU/CSU und FDP wollen die Gentechnik in Deutschland durchsetzen – gegen den Willen der meisten Verbraucher und Landwirte.
Theorie vom fehlenden Arbeitsanreiz macht keinen Sinn
Montag, 08. Februar 2010
Von Weißgarnix | Weiß gar nix.de | – In der FAZ-Wirtschaftsredaktion haben sie offenbar eine Studie des Kieler Weltwirtschaftsinstituts ausgegraben, die den Abstand zwischen Erwerbseinkommen und Hartz-IV-Leistungen thematisiert.
Wartezone
Montag, 08. Februar 2010
Von Flatter | Feynsinn | Im folgenden ein Fundstück aus meiner Rumpelkammer. Vorsicht, extrem textlastig 
| – „Wartezone drei A“ verbarg nichts. Was die Menschen dort erwartete, nicht wahr, schrie es einem entgegen: Hier saugen sie dir deine Zeit ab, hier bist du Nummer, namenloses Schlachtvieh.
Piraten mit Autofahrer-Partei vergleichbar: freie Fahrt und freies Netz
Montag, 08. Februar 2010
Von Markus | Netzpolitik.org
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hat über die Piratenpartei eine Studie erstellt, die mir freundlicherweise vorab zugeschickt wurde.
bewegung morgenlicht – ließ die zeitarbeitsfirma “b”randstad in flammen aufgehen
Montag, 08. Februar 2010
Von MedienGuerilla | Suboptimales | – man hätte durchaus die heutige überschrift , gut und gerne auch “wie aus randstad – brandstad wurde” nennen können , aber so ganz stimmt es dann wieder auch nicht.
Hartz-IV-Hetze und andere bewährte Spaltungsinstrumente …
Montag, 08. Februar 2010
Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke | – … spielen derzeit wieder einmal eine schier übergewichtige Rolle in diesem unserem Land, als gäbe es sonst nichts, worüber man sich als Qualitätsjournalist, Wissenschaftler, Experte oder Politiker, aber auch als kleine Frau und kleiner Mann von der Straße Sorgen machen müsste.
Was du nicht willst das man Dir tu – nutze ein Gesetz dazu
Montag, 08. Februar 2010
Von Wahrheiten.org | – Vor etlichen Jahrzehnten war es bei Kaufläden und Tankstellen noch üblich, dass man bedient wurde. Seitdem setzte sich bis heute immer mehr die Selbstbedienung durch.
Die Rekolonisierung Haitis
Montag, 08. Februar 2010
Von Sabine Lösing und Jürgen Wagner | Junge Welt
Hintergrund. Wie der Westen die durch das Erdbeben ausgelöste Katastrophe nutzt, um in dem Karibikstaat die Kontrolle zu übernehmen.
Interessant, wie konsequent die herrschenden Kreise auch die absurdesten Behauptungen streuen – gestern bei Anne Will
Montag, 08. Februar 2010
Von Albrecht Müller | Nach-Denk-Seiten | – Es ging um Steuerflüchtlinge und den Ankauf der CDs. Hier das Video und die Gästeliste. Auf der kritischen Seite mit Geißler und Wagenknecht markant besetzt, aber gegen die zwei gleich drei von der anderen Seite.
Kriegspropaganda auf der “Sicherheitskonferenz”
Montag, 08. Februar 2010
Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online
Zwei mit Raketen bewaffnete israelische Kriegsschiffe haben am Donnerstag den Suezkanal mit Kurs auf den Persischen Golf passiert. So arabische Medien.
„Omertà“ gleich Datenschutz? : Merkwürdigkeiten bei der bundesdeutschen Debatte über eine CD
Montag, 08. Februar 2010
Von Holdger Platta | via eMail an Mein Politikblog.de | – Versetzen wir uns einen Moment lang einmal in die folgende Situation: drei Männer planen den Einbruch in eine Villa, um dort Juwelen zu klauen. Die Sache wird gut vorbereitet:
Millionengrab Elbphilharmonie
Montag, 08. Februar 2010
FDP schützt ihre Steuer-Großbetrüger und will erneuten CD-Ankauf blockieren
Montag, 08. Februar 2010
Von Geierschreck | Readers Edition | – Nicht ohne Grund vermutet die FDP die Steuer-Großbetrüger gerade in ihren eigenen Reihen, denn eine Aufdeckung des Betruges bereitet ihr “mehr als ein rechtsstaatliches Unbehagen”.
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