Eingestellt unter: Parteien u. Politiker am Donnerstag, 02. Juli 2009
Von Julien Germain Wie anti-demokratisch und anti-sozial ist die (Teil-)Sozialdemokratische Partei Deutschlands eigentlich wirklich? Wenn sich die Parteimitglieder in der SPD bei ihrer Marschroute zwischen zu weit links und zu weit rechts entscheiden müssen, ist offensichtlich, dass die demokratische Mitte bereits verspielt wurde. Was denn letztendlich in der SPD überhaupt noch alles als “demokratisch” bezeichnet [...]
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rhbl Weltweit fließen die Krokodilstränen in den Murdoch-Medien, weil die Made Madoff, einer der Ihren, made in USSA, einer der ganz großen Geld-Gauner der Weltgeschichte verknackt worden ist.
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Postet bei flatter Die SPD hat in diesen Tagen erkannt, daß nicht nur die untreuen Wähler gegen sie sind und lieber zu Hause bleiben, sondern auch das Wahlrecht dem Gegner in die Hände spielt.
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Eingestellt unter: Fundstücke am Donnerstag, 02. Juli 2009
Liebe Leser ! Heute u.a. folgende Themen: Der deutsche Maschinenbau befindet sich gerade im freien Fall. ** Die CDU stellt ihr Atomprogramm vor. ** Und dank Verteidigungsminister Jung (CDU) heißt es am Hindukusch jetzt “Feuer frei”. ** Der Bund muss der Arbeitsagentur mit 20 Milliarden Euro aushelfen und Brüssel stellt die Opel-Rettung in Frage. ** [...]
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Nicht unr das UStG verstößt gegen das zwingende Zitiergebot, auch die AO tut dieses seit 1977 Von Kuenstler Hier und da hat es sich inzwischen rumgesprochen, dass die Finanzämter seit dem 01.01.2002 ohne ein gültiges Umsatzsteuergesetz trotzdem tätig sind. Sie erheben Umsatzsteuer, man tut dort so, als wenn es gar keine höherrangige Rechtsvorschrift als die [...]
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Eingestellt unter: Deutschland, Europäische Union, Gesetz/ Justiz am Donnerstag, 02. Juli 2009
Von Wolfgang Lieb Mit einem „Zwar-Aber“-Urteil hat das Bundesverfassungsgericht den Vertrag von Lissabon passieren lassen, die Selbstentmachtung von Bundestag und Bundesrat durch das Begleitgesetz zur Zustimmung jedoch kassiert. Das Gericht entzog sich weitgehend einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Reformvertrag und stellte vor allem darauf ab, ob dieser die staatliche Souveränität tangiere. Das Gericht ließ den [...]
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Von der Klimaerwärmung zum Kalten Krieg um Ölreserven im Hohen Norden Von Wolfgang Effenberger Von deutschen Medien kaum erwähnt, endete am 18. Juni 2009 in der nordschwedischen Provinz Norrbotten die Militärübung LOYAL ARROW 2009 (LAW 09). Befehl und Kontrolle dieser NATO-Übung unterstanden dem alliierten Luftwaffenhauptquartier (1) im deutschen Ramstein. Hintergrund dieses Manövers und einer anschließenden [...]
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Von Hans-D. Ziran Wir wagen uns hier einmal an eine sehr persönliche und individuelle (vielleicht auch „eigenwillige“) Interpretation von Erkenntnissen heran, die wir sehr wohl auf der Grundlage unserer eigenen Erfahrungen in Relation zur aktuellen Situation unseres Landes und des Restes der Welt gewonnen haben, aber nur durch neuen Input zum Abschluss bringen konnten, den [...]
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Von Jochen Hoff Zu Kriegsminister Jung und seinen Aussagen kann man nur den Kopf schütteln, sich fragen welche Drogen er nimmt, oder ob er wirklich zu dumm ist, dass zu sehen was offensichtlich passiert.
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Eingestellt unter: Arbeit/Gewerkschaft, Deutschland, Gesellschaft/Soziales am Donnerstag, 02. Juli 2009
Liebe Leser ! Dieser Artikel von Joachim Jahnke enthält zahlreiche Abbildungen und Schautafeln. Deshalb halte ich diesen Artikel auch für besonders aufschlussreich. **************************** 1. Vorbemerkung zur Qualität der Arbeitsmarktzahlen Die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit lassen Zeitphasenvergleiche und damit eine Beurteilung der Entwicklung kaum noch zu, weil immer neue Veränderungen und Manipulationen in der statistischen [...]
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Eingestellt unter: Arbeit/Gewerkschaft, Gesellschaft/Soziales am Donnerstag, 02. Juli 2009
Von Klaus Wallmann sen. Jedes Jahr werden über 750.000 Menschen als “Ein-Euro-Jobber” (EEJ) verkauft. Fast die Hälfte von ihnen läßt man auf zuvor regulären, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen arbeiten. Auch das kann man als Arbeitsplatzvernichtung bezeichnen.
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Paul Craig ROBERTS Die einseitige und propagandistische Berichterstattung durch die US-amerikanischen Medien über die Wahlen im Iran hat aus dem unterlegenen Kandidaten Mousawi einen Helden gemacht.
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Eingestellt unter: Deutschland, Gesetz/ Justiz am Donnerstag, 02. Juli 2009
Von Redaktion Die GEMA ist bekanntlich Nachfolgerin von Goebbels STAGMA, mit der die Nazis Deutschland und den angeschlossenen Gebieten einen Kulturmonopolismus nach ihrem Geschmack verordneten.
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