Mein Politikblog

Von David Swanson | Luftpost (Übersetzt von Wolfgang Jung)
Es hört sich an, wie der Plot für das jüngste Horrorvideo dieses Sommers. Stellen Sie sich einen Moment lang vor, für George W. Bush wäre noch eine dritte Amtszeit möglich gewesen, er hätte erneut kandidiert und die Wahl gewonnen oder sie wieder gestohlen, und wir alle müssten [...]

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Von Daniel Neun | Radio Utopie
Nach der Linken (17 Jahre zu spät) fordert nun auch die SPD (37 Jahre zu spät) die Abgabe auf Profite durch Finanztransaktionen in der “Globalisierung”. Und dann gleich 0.05 Prozent.

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Von Moltaweto | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft
Der nachfolgend veröffentlichte Bericht mag kein neues Phänomen aufdecken, da man schon früher von Machenschaften dieser Art gehört hat, bei denen die Kinder der Armen und Ärmsten von westlichen Pharmakonzernen als Versuchskaninchen missbraucht wurden.

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Aus “Luftpost” Nr. 195/09
Der Völkerrechts-und verfassungswidrige Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird immer noch mit der Lüge begründet, die verbrecherischen Anschläge am 11.09. 2001 seien von Al Qaida-Terroristen in afghanischen Höhlen ausgeheckt worden.

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Von Tomasz Konicz | Junge Welt
Pathos ohne Substanz: US-Präsident signalisiert Kompromißbereitschaft bei Gesundheitsreform. Allgemeine staatliche Krankenversicherung hat kaum noch Chancen.

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Von Gert Flegelskamp | Flegel
Kernkraft als Energielieferant ist ein umstrittenes Thema, auch in der Bevölkerung.

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Raif Özalan | Readers Edition

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) schlägt eine neue Debatte über die politischen Strukturen in der Partizipations- und Migrationspolitik vor und erntet Unterstützung von der stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPD, Andrea Nahles, im Team Steinmeier zuständig für Bildung und Integration.

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Von Daniel Behruzi | Junge Welt
Nach der Zustimmung des Verwaltungsrats von General Motors (GM) zum Verkauf seiner deutschen Tochter Opel an Magna stehen die Vernichtung Tausender Arbeitsplätze und drastische Einkommenskürzungen auf der Tagesordnung.

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Von Finkeldey | Kritik & Kunst
burks hat es gut zusammengefasst; ihm verdanke ich auch den link auf diesen wirklich vorzüglichen Aufsatz von Freudenreich. Ich muss bei Tauss immer wieder an den Fall Wüppesahl denken.

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Von Redaktion | Mein Parteibuch Blog
Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Albrecht Müller, Ex-Wahlkampfleiter von Willy Brandt und heute Macher der Nachdenkseiten, erklärte gestern den Unterschied zwischen Mitzieheffekt und Gefährdungseffekt durch die Umfragen von “Meinungsforschungsinstituten” wie folgt:

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Von Gert Flegelskamp | Flegel
Sehr geehrter Herr Flegelskamp,
Merkel und Jung sind mit der Situation in Afghanistan überfordert. Der Verteidigungsminister vertuscht und leugnet und entschuldigt sich erst, wenn es gar nicht mehr anders geht für das, was er vorher bestritten hat.

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Von Albrecht Müller | Nach-Denk-Seiten
Die etablierten Parteien, die allesamt in Privatisierungsprojekte verstrickt waren, lassen zurzeit ihre Absichten für die Zeit nach der Wahl nicht erkennen.

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Rüdiger Göbel | Junge Welt
Zu wenig deutsche Soldaten in Afghanistan: Bundeswehr nutzt Angriff auf Tankwagen in Kundus für Rechtfertigung weiterer Truppenentsendung.

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Von Johannes | Schnittpunkt2012
Zur Zeit spitzt sich die Situation bedenklich zu! Abseits der Mainstream-Medien wird immer offensichtlicher, wie gefährlich die finanzielle Lage in Amerika bzw. in den USA tatsächlich ist.

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Von Jochen Hoff | Duckhome
50.000 Menschen haben an der Abschlussdemonstration gegen Atomkraftwerke teilgenommen. Die Politiker sind so gut gekauft, dass ihnen dass selbst in Wahlzeiten nichts ausmacht.

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Helmut Rohe | Readers Edition
Wie schnell sich doch Dinge im politischen Leben ändern können. Erst ist der Vorschlag, doch gleich Guttenberg zum Bundeskanzler zu wählen, als “wilde Spekulation” eingeschätzt worden. Und schon scheint selbst in der CSU genau dieser Vorschlag ernsthaft diskutiert zu werden.

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Elmar Altvater | Der Freitag
Vor knapp einem Jahr ­wurde aus der wuchernden US-Immobilien- eine internationale Weltfinanzkrise, die bis jetzt nur schwer unter Kontrolle zu bringen ist.

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Von Jochen Hoff | Duckhome
Der schweizer Einflussagent zur Zerstörung des sozialen Friedens in Deutschland und FDP Freund Thomas Straubhaar, Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitutes will die Armen noch ärmer machen.

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Von Kani Tuyala | Readers Edition
Vor einiger Zeit sah ich eine sehr interessante Reportage im Fernsehen. Die Sendung nannte sich “Das Leben ist Hartz” und handelte von der mangelhaften Implementierung der Hartz-IV-Gesetze und den zum Teil menschenverachtenden Konsequenzen der Gesetzgebung für die Menschen an der untersten Sprosse der sozialen Leiter.

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Von Klaus Wallmann sen. | RandZone
Ein eindeutiges Bekenntnis zur “Sozialdemokratie” käme für die großen Herren der Gewerkschaften derzeit nicht in Frage. So hieß es noch vor wenigen Tagen. Ersatzweise steigen nun dreißig Betriebsratsvorsitzende als angebliche Interessenvertreter mehrerer Millionen Arbeitnehmer in den Ring.

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