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Eingestellt unter: Deutschland, Ueberwachung/Zensur am Dienstag, 22. September 2009
Von Ralf Bendrath | Netzpolitik
Daniel Schulz von pressesschauer.de hat in einer beeindruckenden Fleißarbeit die ganze Entwicklung bis zur Verabschiedung des “Zugangserschwerungsgesetzes” mal auf 35 Seiten aufgeschrieben und das Ganze sogar mit einem Index versehen:
Eingestellt unter: International, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 22. September 2009
Lutz Herden | Der Freitag
Nach zwei misslungenen Versuchen ist es Manuel Zelaya 86 Tage nach seinem Sturz gelungen, nach Honduras zurückzukehren. Vorerst bietet ihm die Botschaft Brasiliens Asyl.
Eingestellt unter: Europäische Union, Gesellschaft/Soziales, International, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 22. September 2009
Von Steven Black | BlackSnacks
Seit es die Wirtschaftskrise gibt, gibt es auch die Gerüchte von Unruhen, von Lebensmittelknappheiten und ähnlichem. Oh, und das schärfste von allem, das hätte ich nun fast vergessen: Der geplante Einsatz der Bundeswehr, gegen das eigene Volk!
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 22. September 2009
Von Helmut Rohe
Es ist so eine Sache mit Argumenten. Sie können zwar richtig sein. Genau das kann aber zu einem durchaus unerwünschten Ergebnis führen.
Eingestellt unter: Biopolitik, Geheimdienste, Gesellschaft/Soziales, International, Militär/Bundeswehr, NATO, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 22. September 2009
Udo Frentzen | Ein Offener Brief
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich schreibe, um über weit verbreitete Missbräuche moderner Bio-Technologien durch die Geheimdienste heute vorherrschender Mächte und im Gegenzug weltweit operierende, private Bürgerwehren und eine Koalition von Dritte Welt Ländern zu berichten.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 22. September 2009
Von Junge Piraten
Da ist er: Teil vier! Axel Mehldau ist Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes Brandenburg und außerdem Piratenkandidat. Der nun dritte Teil über Spitzenkandidaten über die “OPis” versucht, sich ihm per Interview zu nähern.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 22. September 2009
Von Junge Piraten
Freie Bildung, freies Internet, Patente, transparenter Staat und Copyright: Die Hauptthemen von Mecklenburg-Vorpommerns Listenkandidat Nummer eins. Vor einem Jahr nach Rostock gezogen, zur Europawahl in die Partei eingetreten und nun für uns im hohen Norden wählbar: hier ist Sebastian Stiffel!
Eingestellt unter: International, Umwelt/Klima am Dienstag, 22. September 2009
Von Sigrid Totz
Am kommenden Freitag haben wir alle natürlichen Ressourcen verbraucht, die uns für dieses Jahr zur Verfügung stehen. Das geht aus Berechnungen des internationalen Global Footprint Network hervor.
Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 22. September 2009
Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke
Wahlkampf und Wahlempfehlungen sind abgeschlossen, so weit es uns selbst betrifft. Jetzt möchten wir die letzten Tage vor der Schicksalswahl „auf Bundesebene“ nur noch dafür nutzen, im Rahmen unserer ebenso beschränkten wie bescheidenen Mittel zur wahrheitsgemäßen Abbildung der politischen und gesellschaftlichen Realität in unserem Land beizutragen.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 22. September 2009
Von Kurt | Nebenbei bemerkt …
"Ich will Ihnen die Zahlen noch einmal nennen, weil sie auch für unsere Zuschauer wichtig sind: Die oberen 50 Prozent der deutschen Steuerzahler erwirtschaften etwa 94 Prozent des gesamten Einkommensteueraufkommens der Republik.
Eingestellt unter: International, Militär/Bundeswehr, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 22. September 2009
Von Benjamin Beutler | Der Freitag
Lateinamerika rüstet auf: Binnen eines Jahrzehnts haben sich die Militärausgaben mehr als verdoppelt. Die politischen Konflikte werden dadurch brisanter.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 22. September 2009
Von Zbigniew Menschinski | Readers Edition
Ein Gelbsucht-Virus geht anscheinend um in Deutschland und hat nun auch die SPD- und GRÜNEN-Zentrale erreicht.
Eingestellt unter: Demokratie, Deutschland, Geschichte, Gesellschaft/Soziales, International, Krieg und Frieden, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 22. September 2009
Von Roberto J. De Lapuente | Ad Sinistram
Immer wieder vernimmt man von Personen, die der Kriegsliebhaberei unverdächtig sind, dass Einsätze wie jener in Afghanistan trotz allem sinnvoll seien, weil sie den Menschen dort Demokratie brächten, den Frauen Gleichberechtigung, den Kindern Schulbildung.
Eingestellt unter: International, Krieg und Frieden, Politik/Wirtschaft, USA am Dienstag, 22. September 2009
Von Ghada Karmi | Marx21
Übersetzung von David Paenson
US-Präsident Barack Obama will dem mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu Grundlagen für eine neue Friedensrunde im Nahen Osten legen.
Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 22. September 2009
Von Flatter | Feynsinn
Liebe Wähler, bleiben Sie zu Hause, Ihr Votum interessiert uns nicht. Ausgehend einmal mehr von der FDP, kann es wohl nur eine weitere Große Koalition geben.
Eingestellt unter: Deutschland, Europaeische Union, Gesetz/ Justiz, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 22. September 2009
Pressemitteilung von Europolis
Angesichts der fahrlässig‑oberflächlichen Behandlung der Lissabon‑Begleitgesetze im Deutschen Bundestag hat Prof. Dr. Dr. Dieter Spethmann nach sorgfältigem Abwägen mit heutigem Datum gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissabon‑Vertrag sowie sämtliche Begleitgesetze Verfassungsbeschwerde erhoben.
Eingestellt unter: Deutschland, Europäische Union, Finanzkrise am Dienstag, 22. September 2009
von Helmut Rohe
Erst hat Frau Merkel kühn verkündet, die Finanzkrise sei eine amerikanische Angelegenheit als Folge von Hypothekenkrediten. Die deutschen Banken seien gut aufgestellt. Dann muß auch sie erkennen, daß auch Deutschland voll an der Finanzkrise beteiligt ist. Die Schuld liegt aber nur an fehlenden internationalen Vorschriften zur Finanzaufsicht.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker am Dienstag, 22. September 2009
Von StefanMz | Keimform
Nachdem ich so nett eingeladen worden bin, das Wirtschaftsprogramm der sächsischen Piraten zu kommentieren, will ich dem auch gerne nachkommen. Die Kritik, die folgt, sei als konstruktive Kritik verstanden — auch wenn sie recht deutlich ausfällt. Wir können alle nur von einander lernen.
Eingestellt unter: Armut, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 22. September 2009
Netzwerk-Autorenbeitrag von Arno Hirsch
0. Ich möchte meinen pessimistischen Ansatz nicht verhehlen. Mein Artikel ist aber nicht als Moralpredigt zu verstehen, auch wenn dieses auf den ersten Blick so erscheinen mag.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 22. September 2009
Von Jens Berger | Der Spiegelfechter
Im deutschen Wahlrecht gibt es einige Paradoxa. Ein weitverbreitetes Vorurteil besagt beispielsweise, dass Wähler, die sich der Stimmabgabe enthalten oder eine Kleinstpartei wählen, den rechten Rand stärken würden.
