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Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 25. September 2009
Von Finkeldey | Kritik und Kunst
Ich gehe seit Tagen ernsthaft schwanger mit dieser Idee:
Seit Wochen debattieren wir über Überhangmandate. Am 27.09. droht eine Verzerrung des Wählerwillens mit Hilfe jener derzeitigen Überhangmandate-Regelung, die das BVG für verfassungswidrig erklärt hat.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 25. September 2009
Von Zbigniew Menschinski | Readers Edition
Letzte Woche verschickte die NPD Drohbriefe an türkischstämmige Bundestagskandidaten. Kern des fingierten Amtsschreibens: Gemäß einem “Fünf-Punkte-Plan” würden “Ausländer schrittweise in ihre Heimatländer zurückgeführt”.
Eingestellt unter: Daten, Deutschland, Ueberwachung/Zensur am Freitag, 25. September 2009
Von: Sven Lüders | Humanistische Union
Eine kleine Lesehilfe der Humanistischen Union zur Statistik des Bundesjustizamtes über die Überwachung von Telekommunikations-Verkehrsdaten im Jahre 2008.
Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 25. September 2009
Von Jens Berger | Der Spiegelfechter
Drei Tage vor den Bundestagswahlen sind Politik und vor allem die schreibende Zunft anscheinend bereits bestens im Bilde, bei welcher Partei die Bürger ihr Kreuzchen machen werden.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 25. September 2009
Von Markus | Netzpolitik
Die FDP kauft wohl auf dem freien Markt Mailadressen auf und verschickt an diese Wahlwerbung. Eine Mail ist uns zugeschickt worden, die von der Mailadresse “fdp@news-lifestyle.de” mit dem Namen “Guido Westerwelle” als HTML-Newsletter verschickt worden ist.
Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 25. September 2009
Von Thunderhand | Menschenzeitung
Ein Kommentar zur anstehenden Bundestagswahl in Absurdistan von Dieter Carstensen.
Liebe Leserinnen und Leser,
ABSURDISTAN, die vormalige Bundesrepublik Deutschland, heute auch gerne BANANENREPUBLIK Deutschland genannt, steht vor einer entscheidenden Wahl, ohne daß es der Mehrheit der Bevölkerung tatsächlich bewusst ist.
Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 25. September 2009
Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke
Je mehr die Stunde Null des diesjährigen Bundestagswahlkampfes heran rückt, desto unglaublicher wird der Irrsinn (oder auch Schwachsinn), der durch alle medialen Kanäle gepumpt wird.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Freitag, 25. September 2009
Von Jakob Augstein | Der Freitag
Noch nie gab es einen deutschen Politiker, dem es so wie Bundeskanzlerin Angela Merkel im Wahlkampf einzig und allein um den Erhalt politischer Macht ging.
Eingestellt unter: Deutschland, International, Medien/Journalismus, Politik/Wirtschaft am Freitag, 25. September 2009
Von Redaktion | Mein Parteibuch Blog
Die Hetzpresse in Deutschland schreibt über Mahmud Ahmadinejad vor der UN-Vollversammlung mal wieder in den grellsten Tönen. Lena Bodewein, die schon während des israelischen Massakers in Gaza mit einer ganz besonderen Art des Journalismus aufgefallen ist, nennt die Rede des iranischen Präsidenten bei der deutschen Märchenschau “anti-semitische Tiraden”.
Eingestellt unter: Gipfel/Konferenzen, International, Politik/Wirtschaft, Umwelt/Klima am Freitag, 25. September 2009
Von Jan Hottmann | Greenpeace
Das UN-Klimatreffen am Dienstag in New York hat ohne konkrete Zusagen für den Klimaschutz geendet. Die Regierungschefs der Welt blieben vage, Bundeskanzlerin Merkel glänzte gar durch Abwesenheit.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker am Freitag, 25. September 2009
Von Lobby Control
Seit zwei Jahren gelten neue Transparenzregeln für die Abgeordneten im Bundestag. Die Volksvertreter/-innen müssen angeben, welchen Nebentätigkeiten sie parallel zu ihrem Mandat nachgehen und wie viel sie damit nebenher verdienen.
Eingestellt unter: Europäische Union, Finanzen/Banken/Währung, Finanzkrise, International, Politik/Wirtschaft am Freitag, 25. September 2009
von Georg Erber
Kurz vor dem G20-Treffen in Pittsburgh flammt die Debatte in Europa um eine einheitliche Finanzmarktregulierung innerhalb der EU auf.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 25. September 2009
Von Chris | F!XMBR
Irgendwann im letzten Jahr habe ich das erste Mal davon gelesen, dass die SPD die Internetpartei sei, es zumindest in diesem Jahr werden wolle. Schon damals musste ich schmunzeln, denn Vergleiche mit Barack Obama hinkten schon immer.
Eingestellt unter: Gesundheitswesen, Schweinegrippe am Freitag, 25. September 2009
Von Art Bleiglass | Readers Edition
Meine ganz persönliche Erfahrung mit der Schweinegrippe: Hier in England läuft ja so einiges im Gesundheitssystem anders als in Deutschland. Ich habe bisher recht gute Erfahrungen gemacht.
Eingestellt unter: Atompolitik, Lobbyismus/Denkfabrik, Politik/Wirtschaft am Freitag, 25. September 2009
Von Lobby Control
Spiegel Online berichtete gestern über ein internes Strategiepapier der Atomlobby mit dem Titel: “Kommunikationskonzept Kernenergie – Strategie, Argumente und Maßnahmen”.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 25. September 2009
Von Jochen Hoff | Duckhome
Die heftigsten Einschnitte wird es im Gesundheitswesen geben. Dort soll die solidarische Versicherung praktisch ganz abgeschafft werden und über Kopfpauschalen soll der Multimillionär genauso viel zahlen, wie die Verkäuferin.
Eingestellt unter: Agenda 2010/Hartz IV, Arbeit/Gewerkschaft, Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Freitag, 25. September 2009
Von Nach-Denk-Seiten
Am 17.09.2009 berichteten wir in den Hinweisen des Tages über die Bildung einer „Task-Force“ durch die Bertelsmann Stiftung zum Thema “Perspektive 2020 – Deutschland nach der Krise”.
Eingestellt unter: International, Politik/Wirtschaft am Freitag, 25. September 2009
Von K.D. Rosenporten | RandZone
Die im europäischen Milchbauern-Dachverband “European Milk Board” (EMB) organisierten französischen Verbände riefen vor einigen Tagen ihre Mitglieder zu einem sofortigen unbefristeten Lieferstopp auf.
Eingestellt unter: Agenda 2010/Hartz IV, Agenda 2020, Arbeit/Gewerkschaft, Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft, Wirtschaftskrise am Freitag, 25. September 2009
Von Christoph Butterwegge | Nach-Denk-Seiten
In der gegenwärtigen Weltfinanzwirtschaftskrise leidet unser Land mehr denn je unter den Arbeitsmarktreformen, die von Bundeskanzler Gerhard Schröder und seinem damaligen Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier unter dem hochtrabenden Titel „Agenda 2010“ durchgesetzt wurden.
Eingestellt unter: Armut, Gesellschaft/Soziales, Gipfel/Konferenzen, International, Politik/Wirtschaft am Freitag, 25. September 2009
Von Jens Berger | Der Freitag
Das UN-Millenniums-Ziel, die Armut bis 2015 weltweit zu halbieren, ist unrealistischer denn je. Um so mehr sollten sich die G20 in Pittsburgh dieses Themas annehmen.
