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Tagesarchiv für Dienstag, 29. September 2009

Verwesen mit Sigmar

Von PPQ | Polit-Platsch-Quatsch
Zwei Tage nach dem verheerendsten Wahlergebnis ihrer "146-jährigen" (Steinmeier) Parteigeschichte hat die SPD beschlossen, den Kampf um eine Rückkehr auf die politische Bühne aufzugeben.

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Martin Suchanek | Arbeitermacht -Infomail 447
Die Bildung der  nächsten Regierung ist nur noch Formsache. Auch das Regierungsprogramm ist – von diversen Unsicherheiten des Koalitionspokers abgesehen – klar.

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Von Jens Berger | Der Spiegelfechter
Dies ist der erste Teil der Wahlanalyse des Spiegelfechters, der sich mit der künftigen Regierung beschäftigt. Der zweite Teil, in dem es um die künftige Opposition geht, folgt im Laufe des Tages.

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Messlatte Agenda 2020

Tom Strohschneider | Der Freitag
Die Unternehmerlobby hat die Regierung ihrer Wahl bekommen. Damit nun wirklich hart von unten nach oben umverteilt wird, lassen die Arbeitgeber mit ihrem Druck nicht nach.

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Von Cheffe | Infokrieger News
Wolfgang Eggert im Interview mit Infokriegernews.de Um Verbreitung wird ausdrücklich gebeten!

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"Gott sei Dank, es ist vorbei!"

Von Finkeldey | Kritik und Kunst
Als um 18:00 Uhr die erste Prognose eintrudelte, dachte ich kurz "Gott sei Dank, es ist vorbei! Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende, so schlimm, so asozial schwarz-gelb auch durchregieren wird." Als ich soeben Steinmeiers Erklärung lauschte, war ich mir nicht mehr so sicher.

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Weiter so!

Roberto J. De Lapuente | Ad Sinistram
Gott sei Dank! Was müssen wir doch froh sein, letztes Jahr noch die Reißleine gezogen zu haben. Das war haarscharf, wäre beinahe im Desaster geendet. Aber wir haben die Zeichen der damaligen Zeit erkannt, haben umgehend gehandelt und eine unliebsame Entscheidung gefällt.

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Was uns die Bundestagswahl bringt

Daniel Neun | Radio Utopie
Es gibt einige Folgen der Parlamentswahl, über die noch niemand so richtig reden will. Manche davon sind gut und schön.
Zuerst einmal: die “SPD” hat mit 23 % ihr schlechtestes Ergebnis bei einer deutschen Parlamentswahl seit der letzten, nur noch eingeschränkt freien Parlamentswahl der Weimarer Republik in 1933 [...]

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Von Lobby Control
Mit der neuen schwarz-gelben Regierung wittern die Lobbyisten und Wirtschaftsverbände Morgenluft.

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Florian Niederndorfer | derStandard.at
Der irische Lissabon-Gegner Des Dalton erklärt im derStandard.at-Interview, warum er für ein zweites Nein kämpft. Während Umfragen auf eine Zustimmung der Iren zum Lissaboner Vertrag hindeuten, ruft die Nein-Bewegung ein zweites Mal dazu auf, den EU-Reformprozess mittels Referendum zu blockieren.

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Tiefgreifende Veränderung

Ekkehard Lieberam | Junge Welt
Analyse. Bundestagswahlen 2009: SPD und Union laufen die Wähler weg. Einen Teil ­schnappen sich die kleinen Parteien, fast ein Drittel verweigert sich.

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Die SPD braucht eine neue Ethik

Rolf Ehlers | Readers Edition
Grob gesehen sind zwei Millionen SPD-Wähler aus Enttäuschung über den Kurs der Partei der Wahl fern geblieben, 1,2 Millionen Gebeutelter hat die Linke aufgesogen, 800.000 die christiliche Konservative und noch mal so viel die neoliberale FDP. Das sind fast fünf Millionen Stimmen, die die SPD verspielt hat.

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Europas Komplizenschaft bei allen Übeltaten

Von Paul Craig Roberts | Information Clearing House
Übersetzt von Wolfgang Jung
Es gibt die weit verbreitete Annahme, Obama werde, weil er schwarz ist und aus einer unterdrückten Rasse kommt, der Welt eine US-Außenpolitik mit höherem moralischem Anspruch als Bush und Clinton bieten. Das ist eine Illusion.

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Wirtschaft macht mobil

Klaus Fischer | Junge Welt
Steuern runter, Kündigungsschutz aufweichen, Gesundheitsreform revidieren – Lobbyvereinigungen stellen ihre Forderungen an Schwarz-Gelb.

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Von Chris | F!XMBR
Die Piratenpartei hat gestern einen großen Achtungserfolg erzielt. Aus dem Stegreif 2,0% zu erreichen, das waren 845.904 der abgegebenen und gültigen Stimmen, sind sicherlich ein Grund zum Feiern und sich auch einmal selbst auf die Schulter zu klopfen. Da muss und darf man dann auch einmal gratulieren.

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Angie und Guido regieren

Von Klaus Wallmann sen. | RandZone
Trotz aller historischen Tiefpunkte lächeln uns am heutigen Morgen Angie und Guido von allen Titelseiten entgegen. Mit dem schlechtesten Bundestagswahlergebnis der CDU seit 1949 (33,8%), wie auch dem schlechtesten Ergebnis der CSU regiert “unser Sonnenschein” (CSU) Angie weiter.

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Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke
Sehr geehrte Landsleute,
liebe Leserinnen und Leser,
Deutschland hat das gewählt …

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Finger weg vom Atomkonsens!

Benjamin Borgerding | Greenpeace
Die nächste Regierung in Deutschland wird schwarz-gelb – das ist bienenklar. Dass damit auch der im Jahr 2000 gesetzlich verankerte Atomkonsens begraben wird, ist jedoch ein Trugschluss.

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Von Chris | F!XMBR
Angela Merkel hat es geschafft. Nach 11 Jahren gibt es in der Bundesrepublik Deutschland wieder eine Schwarz-Gelbe Regierung. Der Negativ-Wahlkampf, der von Seiten der SPD gegen sie geführt wurde, verhindert Schwarz-Gelb, hat sich bei den Wählerinnen und Wähler nicht verfangen – jedoch nachhaltig Eindruck auf Guido Westerwelle und Angela Merkel gemacht.

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Roberto J. De Lapuente  | Ad Sinistram
Es ist der Triumph der Ellenbogen, der Gewinn der Egomanie. Auf jene, die sich optimistisch Liberale rufen, springen dieser Tage vornehmlich junge Menschen an. Junge Menschen, denen man den Ellenbogen schmackhaft machen kann, die ihn auch selbst schon probiert, eingesetzt oder erfahren haben.

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