Von Frank Eßers | Marx21
Für die großen Energiekonzerne ist die Bundestagswahl Milliarden wert. Der von Union und FDP angekündigte Ausstieg aus dem Atomausstieg brächte ihnen Zusatzerlöse von 8 Milliarden Euro jährlich. In Baden-Württemberg hat die schwarz-gelbe Landesregierung bereits längere Laufzeiten für zwei Kernkraftwerke verkündet. Doch die Anti-Atom-Bewegung steht schon in den Startlöchern und bereitet Proteste [...]
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Eingestellt unter: Europäische Union, Partnernetzwerk, Staat am Samstag, 03. Oktober 2009
Von Lopez Suarez | Womblog | – Bürger – dieses Wort scheint vielmehr ein Begriff, der so vieles beinhaltet und dennoch wenig festhalten kann. Ein wenig vas hermeticum – also analytisches Gefäß – welches der Alchimie gleich gefüllt werden möchte. Schließlich kommt es auf die korrekte Mischung an, damit aus Wasser Wein und aus Schrott [...]
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Eingestellt unter: Armut, Deutschland, Gesellschaft/Soziales am Samstag, 03. Oktober 2009
Von Flatter | Feynsinn 02.10.2009
Ein Bild, von dem man sich leicht abgrenzen kann, wenn man glaubt, man habe irgend etwas geschafft im Leben: Der saufende dumme Faulpelz, der noch nie die Idee hatte, etwas Nützliches zu tun. Lebt von der Stütze, hängt mindestens den halben Tag vor der Glotze und weiß, daß er ein Recht [...]
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Eingestellt unter: Demokratie, Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Samstag, 03. Oktober 2009
Von Oeffinger Freidenker – Die Sozialdemokratie in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf. Aber beide denken auch gar nicht dran. In Thüringen hat die SPD-Spitze ja jetzt bekanntlich beschlossen, dass der angestrebte Wechsel von der CDU weg am besten in einer Juniorpartnerschaft mit der Union erreichbar ist.
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Von Arno Hirsch | Partnernetzwerk
Wer mich kennt, weiß, das ich mir von der Wahl nicht viel erhofft habe, trotzdem hat mich das Ergebnis etwas befremdet. Vor allem der Zugewinn der FDP fand ich sehr befremdlich, etwa 7 Millionen, habe ich einmal geschätzt, haben diese Partei gewählt. Der Spruch "Arbeit muss sich wieder lohnen" hat [...]
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Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Samstag, 03. Oktober 2009
Von Chris | F!XMBR
Ja, genau Du. Du, der am Sonntag wählen gegangen ist und nicht sein Kreuz bei der SPD gemacht hat oder gar ganz zu Hause geblieben ist. Das dumme Stimmvieh hat wieder einmal komplett versagt und erkennt nicht die große Leistung der Sozialdemokraten in den vergangenen 11 Jahren an.
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Eingestellt unter: Außenpolitik, Deutschland, Militär/Bundeswehr, Propaganda, USA am Samstag, 03. Oktober 2009
Von German Foreign Policy 02.10.2009
KABUL/BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Berliner Regierungskreise ziehen zur Ausweitung des Krieges in Afghanistan eine weitere Aufstockung der deutschen Besatzungstruppen in Betracht. Dies berichtet der Deutschlandfunk. Demnach soll die Obergrenze der am Hindukusch operierenden deutschen Militärs bei der Verlängerung des Mandats, das in zehn Wochen abläuft, auf 7.000 erhöht werden.
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Eingestellt unter: Demokratie, Europäische Union am Samstag, 03. Oktober 2009
In Irland wurde gestern zum zweiten Mal über die Anerkennung der sogenannten Lissabon-Verträge abgestimmt. Die Iren hatten am 12. Juni vergangenen Jahres als einziges Volk der EU die Gelegenheit gehabt, über die Annahme der oben genannten Verträge abzustimmen. Gestern nun rief man die Iren erneut an die Wahlurnen. Zwar läuft die offizielle Stimmauszählung zur Stunde [...]
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Von Daniel Neun | Radio Utopie
Die EU-Plutokratie hängt am seidenen Faden. Wieder sollen die Iren dem Lissabon-Vertrag zustimmen. Lehnen sie wieder ab, ist das 2007 massgeblich unter Federführung der deutschen neokonservativen Regierung aus SPD, CDU und CSU entstandene Konstrukt am Ende.
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Eingestellt unter: Demokratie, Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Samstag, 03. Oktober 2009
Von Christoph Beyer | NachDenkSeiten
Die Wahl der Qual – Von roten Versäumnissen und Schwarz-Gelben Zumutungen Kuschelig war er, der Bundestagswahlkampf, bei dem sich die Kanzlerin und ihr Herausforderer, statt sich mit handfesten Argumenten zu messen, eher mit (verbalen) Wattebäuschen bewarfen. Die einen haben behauptet sie hätten die Kraft, die anderen haben erklärt, das Land [...]
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Eingestellt unter: Agenda 2010/Hartz IV, Aktionen, Deutschland am Samstag, 03. Oktober 2009
Da aktuell eine Online-Petition aufliegt, die die Abschaffung dieser Sanktionen fordert, möchten wir sie – gemeinsam mit Euch – unterstützen und rufen Euch auf, uns dabei zu helfen. – Viele von Euch haben sich schon mal mit dem Thema Hartz IV auseinander-gesetzt, einige machen das sogar regelmäßig. Mit das Perfideste an dieser unsozialen Sozialgesetzgebung sind [...]
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Eingestellt unter: Außenpolitik, Geschichte am Samstag, 03. Oktober 2009
Von Redaktion Der Funke
Die chinesische Revolution sandte vor 60 Jahren Schockwellen um den Globus. Ein Volk von damals 800 Millionen betrat erstmals die Bühne der Weltgeschichte. Die USA sahen ihre strategischen Pläne in Ostasien über den Haufen geworfen und eine Bestätigung ihrer Dominotheorie, wonach ein Land nach dem anderen unter kommunistische Herrschaft fallen würde.
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Eingestellt unter: International am Samstag, 03. Oktober 2009
Linksunten.indymedia.org
Ermordete Demonstrant_innen, Verschwundene, Folter, Ausgangssperre, Militär auf allen Straßen, Ausnahmezustand: Das sind nur einige Folgen des zivil-militärischen Putsches in Honduras vom 28.06.2009.
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Eingestellt unter: International, Krieg und Frieden, Terrorismus am Samstag, 03. Oktober 2009
Von Gideon Levy | Tlaxcala 01.10. 2009 | Übersetzt von Ellen Rohlfs
Israel sollte dem Richter Goldstone und seiner Kommission für den wichtigen Bericht danken. Nachdem man ihn sinnlos und automatisch schlecht gemacht hat, wird es Israel auf einmal klar, dass es das, was bei der Operation Cast Lead im Gazastreifen geschehen ist, endlich untersuchen sollte. [...]
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Von Redaktion | Mein Parteibuch Blog | – Die junge Freiheit ist bekanntlich eine bei Anhängern der rechtsextremen Szene beliebte Zeitung. Die Bundeszentrale für politische Bildung drückt das beispielsweise so aus:
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Eingestellt unter: Propaganda, Umwelt/Klima, Verbraucher/Konsum am Samstag, 03. Oktober 2009
Von Wahrheiten.org
Kohlendioxid soll unter die Erde gepumpt werden, weil es ein so böser “Klimakiller” sei, die zweite Welle der Schweinegrippe droht uns, die Steuern werden gesenkt, die Arbeitslosigkeit sinkt und die Wirtschaft befindet sich im Aufschwung. Nein, das ist kein Science-Fiction-Film im Kino, sondern die bittere und vor allem verlogene Realität, mit welcher man [...]
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Von Thomas Marschner | Duckhome | – Nachdem nun die Bundes-tagswahl die endlos scheinende Langeweile des Wahlkampfes beendet hat, fragen sich nun viele Bürger, wie es nun weitergeht? Noch nie ist ein so ein-deutiges Misstrauensvotum gegenüber einer der regierenden Parteien zustande gekommen und kaum jemals haben Kleine Parteien soviel Zugewinn gehabt wie bei dieser Bundestagswahl. [...]
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Eingestellt unter: Parteien u. Politiker am Samstag, 03. Oktober 2009
Von Oeffinger Freidenker
Kennt ihr Heinz Bude? Der Mann ist Soziologe und, von SZ zumindest so eingeführt, ausgewiesener SPD- und Wähler-Experte. In einem Interview erklärt er uns jetzt, woran die SPD gescheitert ist.
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Von Kurt aka Roger Beathacker | Nebenbei bemerkt …
Im Grunde genommen bin ich ja strikt für die Entkopplung von Arbeit und Einkommen und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Aber man kann ja nicht alles haben, jedenfalls nicht sofort und auf einen Schlag.
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Georg Fülberth | Der Freitag
Neue Steuern, mehr Atomkraft und mehr Aufgaben für die Bundeswehr: Wie Angela Merkel und Guido Westerwelle das Land in den nächsten vier Jahren umbauen wollen.
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