Mein Politikblog

Thomas Marschner | Duckhome
Die Situation in der Wirtschaft Deutschlands, mit der Argumentationskette der Unternehmer, daß sich Investitionen in Deutschland nur bedingt lohnen, weil hohe Lohnnebenkosten, viele Gesetze und Vorschriften sowie die kritischen Gewerkschaften ihnen das Leben schwer machen, hören die Bürger bereits seit Jahrzehnten.

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Horst W. | Indymedia
Hier geht es um eine kurze Darstellung der negativen Auswirkungen des Sanktionsparagraphen für Leistungsbezieher von Hartz IV (§31 SGBII) sowie um aktuelle Petitionen, in denen eine Abschaffung des selbigen gefordert wird. Außerdem finden sich einige Links zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen.

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Pressemitteilung | PR Sozial
Eine nicht hinzunehmende Stigmatisierung, wenn Miete bei Hartz IV direkt an den Vermieter gezahlt werden soll.

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Von Michael Winkler
Früher war alles ganz einfach: Was man schwarz auf weiß besaß, konnte man getrost mit nach Hause nehmen. Was gedruckt stand, war die reine Wahrheit, zumindest in der Zeit, in der außer der Bibel nicht sehr viel gedruckt worden ist. Mit der Erfindung der Tageszeitung hat sich das ein wenig geändert, denn ab [...]

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Ulla Jelpke | Junge Welt
Unionsparteien bleiben bei hartem Kurs in der Innenpolitik. Fraktionsvize Bosbach droht Migranten schärfere Sanktionen an. Neue Überwachungsdatei.

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Jörn Boewe | Junge Welt
BUND: Schwarz-Gelb darf Verbraucherschutz nicht Konzerninteressen opfern
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat CDU/CSU und FDP aufgerufen, das Anbauverbot für Genmais Mon 810 beizubehalten und sich von ihrem Pro-Gentechnikkurs zu verabschieden.

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Von: Bleib Passiv
Als viertgrößtes Medienunternehmen weltweit und als das größte Medienhaus Europas hat Bertelsmann ein mächtiges Instrumentarium für die Produktpropaganda und Kundenrekrutierung über seine hauseigenen Medien.

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Autor: Ebrahim YAZDI ÇÈÑÇåíã íÒÏí | Tlaxcala
Übersetzt von  Hamid Beheschti
(Die unzensierte Fassunng)
1-      In den letzten Monaten, besonders nach Obamas Amtsantritt, erfährt die Welt von diplomatischen Anstrengungen für die Befriedung des Nahen Ostens. Werden diese Anstrengungen zum Ziel führen und kann man auf Frieden im Nahen Osten hoffen?

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Kai Ehlers | Der Freitag
Beim Kampf gegen die Krisenfolgen rettet sich der Oligarch in internationale Investments – der Arbeiter in die soziale Gemeinschaft der Gleichgestellten.

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Anmerkung: Hier könnt Ihr den ersten Teil des Artikels lesen.
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Von German Foreign Policy
Mit einem "Mekong-Länder-Tag" hat Berlin vergangenen Sonntag bei den aktuellen "Asien-Pazifik-Wochen" für neue Aktivitäten auf dem südostasiatischen Festland geworben.

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Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke
Es wird „seit einiger Zeit“ heftig darüber debattiert, ob es in Deutschland einen Rechtsruck gäbe … und falls ja, wo und durch welche Kräfte betrieben? Medien, Politik und selbsternannte Experten nehmen einen solchen sehr wohl wahr und verorten ihn unisono in der Bloggerszene, vorzugsweise im Bereich der „Wahrheitssucher“ und „Verschwörungstheoretiker“.

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Von Finkeldey | Kritik und Kunst
Ich gebs zu, mit Bewußtsein lese ich das Wort "Steuerbürger" heute zum ersten Mal, auch, wenn mir die Suggestion, die dahinter steht, natürlich längst geläufig ist.

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Von Gastautor: eFlation | Weiß-gar-nix
Seit einigen Monaten nimmt der Goldpreis nach und nach einen  neuen  Anlauf auf neue Höchststände. Gold hat sich in EUR gerechnet seit dem Jahr 2000 verdreifacht,  demnach den DAX und EuroStoxx geschlagen (siehe Grafik). Wobei in vielen Köpfen der Gedanke herumspukt, dass Gold keine Rendite bringt.

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Von German Foreign Policy
Ein deutscher EU-Parlamentarier verlangt ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten der Tschechischen Republik. Sollte Václav Klaus den "Vertrag von Lissabon" nicht unmittelbar ratifizieren, sobald eine positive Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts vorliegt, müsse Klaus aus dem obersten tschechischen Verfassungsorgan zwangsweise entfernt werden, fordert der Sozialdemokrat Jo Leinen.

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Von alivenkickn
Wie der Journalist – Ernst Wilhelm Pape -  des Westfalen Blatt recherchierte, „hat die Bundeswehr für ihre 250 000 Soldaten einen eigenen Impfstoff gegen die Neue Grippe (Schweinegrippe) bestellt. Anders als das Serum, das der Zivilbevölkerung als Schutz gegen die Infektionskrankheit geimpft werden soll, enthält der verträglichere Impfstoff für die Soldaten weder umstrittene Zusatzstoffe [...]

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Michael Schulze von Glaßer | IMI-Online
„Musix and More“ – mit diesem „fetzigen“ Untertitel wirbt die Bundeswehr für ihren vierten bundesweiten Orchesterwettbewerb „Bw-Musix 2009“. Für die „Musix“ sollen dabei die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer sorgen. Für das „More“ sorgt die Bundeswehr selbst – es besteht aus dem Versuch, die Jugendlichen für den Militärdienst anzuwerben.

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Von Oeffinger Freidenker
Die letzten Wahlergebnisse und die überwältigenden Zustimmungsraten haben mich dazu angeregt, diese offene Liste zu erstellen, was der Deutsche eigentlich so ist. Wenn ihr Lust habt, fügt in den Kommentaren neue Punkte dazu, ich baue sie dann ein. Ach ja, wer das jetzt beleidigend oder platt findet: ich bin ein Querdenker, der ohne [...]

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Von Johannes | Schnittpunkt2012
Scheinbar ist es ziemlich ruhig auf den Weltmärkten, man redet und schreibt schon über die Zeit nach der Krise. Tatsächlich stehen die Zeichen auf Sturm. Nur weil dieses Wochenende keine amerikanische Bank geschlosseen wurde, ist die Krise noch nicht vorbei!

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