Infoportal Net News
Eingestellt unter: Bundesregierung, Politik/Wirtschaft am Montag, 26. Oktober 2009
Arnold Schölzel | Junge Welt
Die Botschaft des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und FDP lautet: Die Party wird fortgesetzt, finanziert wird die Sause des Kasinokapitalismus noch mehr auf Pump und gewettet wird, daß der nächste »Aufschwung« mit seinen ein bis eineinhalb Prozent Wirtschaftswachstum alles richtet.
Eingestellt unter: International, Krieg und Frieden, Militär/Bundeswehr am Montag, 26. Oktober 2009
Bettina Röder | Publik Forum
Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur weltweit. Neu auf dem Markt: besonders leichte Gewehre. Die Industrie denkt an die Kindersoldaten.
Sie sterben erbärmlich; wenn sie am Leben bleiben, ist es ein Martyrium. Denn die Traumatisierung bleibt.
Eingestellt unter: Internet/Computer, Ueberwachung/Zensur am Montag, 26. Oktober 2009
Von Alvar Freude | Arbeitskreis Zensur
Bürgerrechtler befürchten trotz Koalitionsbeschluss neue Bestrebungen zur Einführung von Internetzensur.
Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) begrüßt, dass die zukünftige Regierungskoalition die Sperren für den Zugriff auf Internetinhalte nicht wie geplant umsetzen will.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Montag, 26. Oktober 2009
Von Chris | F!XMBR
Es ist vollbracht – seit letzter Nacht dutzen sich Guido Westerwelle und Horst Seehofer, der Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP wurde unter Dach und Fach gebracht (PDF, 600 KB).
Eingestellt unter: Deutschland, Krieg und Frieden am Montag, 26. Oktober 2009
Christoph Marischka | IMI-Online
„Kollateralschäden“ und „Friendly Fire“ sind zynische Euphemismen, welche die alltäglichen Grausamkeiten des Krieges verdecken sollen. Ein solches tragisches Ereignis fand am 20. November 2008 im Feldlager der Bundeswehr in Kundus statt – in der Unterkunftsstube, wo man sich sonst eher langweilt, ganz ohne Feindeinwirkung.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker am Montag, 26. Oktober 2009
Daniel Neun | Radio Utopie
Wolfgang Schäuble sitzt als Bundesfinanzminister auf dem Schleudersitz. Und niemand redet darüber. Derweil weiss jeder, was Günter Oettinger als EU-Kommissar in Brüssel bewirken wird, nämlich nichts. Weitere Zusammenhänge sind schwer unter ein Volk zu bringen, was leider nur im Denk-Streik ist.
Eingestellt unter: Sicherheitspolitik, Unruhen/Proteste am Montag, 26. Oktober 2009
Andre Meister | Netzpolitik.org
In punkto Vorratsdatenspeicherung steht im Koalitionsvertrag:
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Montag, 26. Oktober 2009
Thomas Trueten | Trueten.de
Machwerk: Der Entwurf für den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP für die 17. Legislaturperiode, dokumentiert auf der CDU-Homepage. Neben diversen Medienberichten haben auch einige Blogger sich bereits die Mühe gemacht, verschiedene Seiten zu untersuchen:
Eingestellt unter: Finanzen/Banken/Währung, Neoliberalismus, Politik/Wirtschaft am Montag, 26. Oktober 2009
Jochen Hoff | Duckhome
Reden wir zuerst einmal über die Kosten der Bankenrettung. Der Sparkassen-Präsident Heinrich Haasis dachte an eine solidarische Lösung und ist grundsätzlich für eine Börsenumsatzsteuer.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker am Montag, 26. Oktober 2009
Pressemitteilung Die Linke
"Die 12 Millionen Euro Spenden, die alle im Bundestag vertretenen Parteien außer der LINKEN seit 1998 von Banken und Versicherungen erhalten haben, waren nicht für die Katz", stellt Ulrich Maurer angesichts der aktuellen Zahlen über Parteispenden von Allianz, Deutscher Bank, Commerzbank & Co. und der von der Koalition beabsichtigten Wohltaten für Banken und [...]
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker am Montag, 26. Oktober 2009
Klaus Fischer | Junge Welt
Unionsparteien und FDP wollen die Begünstigung kommunaler Ver- und Entsorgungsbetriebe schleifen. Wie die Financial Times Deutschland (FTD) am Donnerstag berichtete, gebe es in den Verhandlungsrunden im Prinzip Einigkeit.
Eingestellt unter: Allgemein am Montag, 26. Oktober 2009
Dr.med.Ingfried Hobert | Zentrum der Gesundheit
So Manchen beschlich in den letzten Monaten erneut ein ungutes Gefühl. Nach Managerboni, unvorstellbaren Abfindungen Einzelner, unüberschaubare Risiken, Crash – es konnte nicht länger andauern was in dieser Form nicht sein durfte. Aufgerüttelt begann der Markt sich selbst einem Regulierungs- und Weiterentwicklungsprozess zu unterziehen.
Eingestellt unter: International, Politik/Wirtschaft am Montag, 26. Oktober 2009
Liebe Leser – hier wieder ein Artikel, der mir per Mail zugesandt wurde. Der vollständige Name des Autors ist mir bekannt und die Informationen im Artikel erscheinen mir korrekt. Ansonsten beruht der Artikel allein auf der persönlichen Einschätzung des Autors. Zur Information für die Leser meines Blogs, möchte ich den Artikel gerne veröffentlichen.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker am Montag, 26. Oktober 2009
J. Jahnke | Infoportal Globalisierung
Vor den Wahlen in NRW läßt die neue Koalition aus Schwarz und "Geld" nur einige Katzen aus dem Sack. Andere noch ungerechtere werden folgen. Es wird nötig, einen Katalog der sozialen Gemeinheiten in Fortsetzungen zu schreiben. Hier die erste Ausgabe, nachdem heute der Koalitionsvertrag veröffentlicht wurde.
Bitte weiterlesen bei: J. Jahnke, Infoportal [...]
Eingestellt unter: Bundesregierung, Deutschland am Montag, 26. Oktober 2009
Von Michael Schöfer
Nun ist er öffentlich, der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP. [Quelle: CDU, PDF-Datei mit 577 kb] Natürlich lässt sich das 124-Seiten-Werk in der Kürze der Zeit nicht detailliert überprüfen. Eines wird jedenfalls deutlich: Wer sich Klarheit erhofft hat, wird schwer enttäuscht.
