Eingestellt unter: Deutschland, International, Politik/Wirtschaft am Freitag, 06. November 2009
Von Flatter | Feynsinn
Was regen sie sich jetzt auf, dabei haben sie es sich nicht nur selbst zuzuschreiben, sondern es ist wohl auch einfach besser so. Die “deutsche” Lösung mit einem Österreicher an der Spitze, der einen Pakt mit dem Russen schließt, ist nicht immer die beste Idee, auch wenn man [...]
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Eingestellt unter: Deutschland, Energie/Rohstoffe, Propaganda am Freitag, 06. November 2009
Von Greenpeace-Magazin
Mit Propaganda-, äh, Informationskampagnen kann man gar nicht früh genug anfangen. Vattenfall oder BP setzen dabei auf Schulbesuche und vorgefertigte Unterrichtsmaterialien.
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Eingestellt unter: Deutschland, Staat, Ueberwachung/Zensur am Freitag, 06. November 2009
Von Junge Piraten
Mahnwache Köln 13.11.2009
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble in Köln eine Abhörzentrale, das "Service-Center TKÜ" beim Bundesverwaltungsamt (BVA) eingerichtet.
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K.D. Rosenporten | RandZone-Online
3.000 in Bochum, 1.000 in Eisenach, 3.000 in Kaiserslautern, 10.000 in Rüsselsheim. An allen Opel-Standorten legten die Beschäftigten gestern vorübergehend die Arbeit nieder. Heute werden in anderen europäischen Werken Protestaktionen stattfinden.
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Von Webster | Radio Utopie
Am 3. November hielt die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland eine bemerkenswerte Rede vor dem US amerikanischen Kongress, historisch bedeutsam allein schon deshalb, weil dies mit Konrad Adenauer einem deutschen Staatsoberhaupt von der Siegermacht zuletzt 1957 gestattet wurde.
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Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer | Junge Welt
Deutsche Schlagkraft
Guido Westerwelle (FDP), Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg (CSU) und Dirk Niebel (FDP) – ein »Trio Infernale« bestimmt künftig die deutsche Außenpolitik.
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Eingestellt unter: Europäische Union, Finanzen/Banken/Währung am Freitag, 06. November 2009
Von Lobby Control
Das europäische Netzwerk Alter-EU hat heute die Studie “A Captive Commission – The role of the financial industry in shaping EU regulation” veröffentlicht.
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Thomas Trueten | Trueten.de
Gleichsetzung: Am 30. Oktober hat die sächsische Regierungskoalition aus CDU und FDP den angekündigten Entwurf für das neue sächsische Versammlungsgesetz vorgelegt.
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Eingestellt unter: International, Krieg und Frieden, Militär/Bundeswehr, NATO, USA am Freitag, 06. November 2009
Anmerkung: Hier findet Ihr einen weiteren Artikel zu diesem Thema.
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Gareth Porter | luftpost-kl.de/Linke Zeitung
Am Mittwoch hat die NEW YORK TIMES enthüllt, dass Ahmed Wali Karzai, der Bruder des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai, lange auf der Gehaltsliste des US-Geheimdienstes CIA stand.
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Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft, Staat am Freitag, 06. November 2009
Alan Woods | Der Funke
Auf der diesjährigen Schulung der Internationalen Marxistischen Strömung (IMT) Ende Juli 2009 hielt Alan Woods eine Rede über den Charakter der gegenwärtigen Krise des Kapitalismus, in der er die Beziehung zwischen dem Wirtschaftszyklus und dem Klassenkampf beleuchtet und auch einen Blick darauf wirft, welche Art von Erholung wir erwarten können angesichts [...]
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Daniel Neun | Radio Utopie
Der Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwürgt den Staat. Derweil werden von diesem weiter die Banken bezahlt, mit Geld, was diese mit staatlicher Deckung selbst erfunden haben.
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Eingestellt unter: Agrarpolitik/Gentechnik, Deutschland, Umwelt/Klima am Freitag, 06. November 2009
Benjamin Moll | Junge Welt
Interessen der Wirtschaft? Gibt’s doch nicht! In Berlin wurde ein Gentechnologiebericht vorgestellt.
Die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften hat am Dienstag in Berlin ihren »Zweiten Gentechnologiebericht« vorgestellt.
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Eingestellt unter: Demokratie, Europäische Union, Neoliberalismus am Freitag, 06. November 2009
Von Attac
Mit der Ratifizierung in Tschechien ist der EU-Vertrag nun formal bewilligt. Doch anders als viele Medien behaupten, verringert diese „Reform“ die demokratische Kontrolle und befördert stattdessen den neoliberalen Umbau. Der Vertrag von Lissabon wird uns in Zukunft, speziell zur Bewältigung der Krise, noch viele Probleme bereiten.
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Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Renten/Riesterrente am Freitag, 06. November 2009
Kommentar Wolfgang Lieb | Nach-Denk-Seiten
Aus: Financial Times: Nach der Forderung, die Renten mit einer Art Quellensteuer zu belegen, verlangt der FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb nun die Rente mit 60 mit Zuverdienstmöglichkeiten. Die Vermutung liegt nahe, dass die FDP bemüht ist, sich einen möglichst sozialen Anstrich zu verleihen.
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Eingestellt unter: Finanzen/Banken/Währung, Politik/Wirtschaft am Freitag, 06. November 2009
Von Egon W. Kreutzer | Egon W. Kreutzer.de
Am 3. November 2009 wurde in München ein 43-jähriger Kfz-Mechaniker zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Der Mann hatte, zusammen mit drei Komplizen versucht, Susanne Klatten zu erpressen. Sie forderten die Summe von 800.000 Euro und einen fabrikneuen BMW.
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Eingestellt unter: Arbeit/Gewerkschaft, Deutschland, Gesellschaft/Soziales am Freitag, 06. November 2009
Von epikur | Zeitgeist Blog
»Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers«
- Sozialgesetzbuch 4, Paragraph 7, Absatz 1
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Jens Berger | Der Spiegelfechter
Es gehört nicht viel Mut dazu, Gott und die Welt zu kritisieren, wenn man am warmen, sicheren Schreibtisch in Deutschland sitzt. Während wir hier offen über Ideologien diskutieren und jede Aussage der Mächtigen kritisch begleiten, sitzen Freunde des freien Meinungsaustausches anderenorts in Haft und müssen Folter und Erniedrigungen über sich ergehen [...]
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