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Tagesarchiv für Sonntag, 08. November 2009

SPD: Nahles und Gabriel rechnen ab

Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online
Die heutige “Süddeutsche Zeitung” (SZ) ist der Meinung, daß das künftige SPD-Führungsduo Nahles und Gabriel die Fehler der Partei in der Vergangenheit “klar benannt” hat. Außerdem hätten sie sich “deutlich vom bisherigen Kurs der eigenen Partei distanziert”.

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Politik findet nicht statt

Gert Flegelskamp | Flegel
So könnte man meinen, wenn man die Presse verfolgt. Da wird zwar mal ein Versuchsballon vom neuen Verkehrsminister Ramsauer gestartet, der gerne eine PKW-Maut einführen möchte.

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Angela Merkel – Die Aussitzkanzlerin

Jochen Hoff | Duckhome
Der Sage nach wird Galileo Galilei der Satz zugeschrieben: "Und sie bewegt sich doch!" Angela Merkel kann er mit diesem Spruch nicht gemeint haben, denn die bewegt sich nicht. Nicht einmal ein ganz klein wenig. Als Hornissenkönigin thront sie auf Thron und tut nichts.

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Todestransporte mit Gewinn

Claudia Wangerin | Junge Welt
Gutachten beziffert Einnahmen der Deutschen Reichsbahn durch Deportationen mit dreistelligem Millionenbetrag. Überlebende kritisieren Haltung des Nachfolgekonzerns.

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Rote Laterne für Obama, auch Merkel nur rosa

Sigrid Totz | Greenpeace
Wie engagiert gehen die Staatschefs gegen den Klimawandel vor? Gegen Ende der Vorverhandlungen in Barcelona hat Greenpeace sich diejenigen genauer angesehen, die auf der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen eine Schlüsselrolle spielen werden – unter anderem Barack Obama, Gordon Brown und Angela Merkel. Das Ergebnis ist ernüchternd.

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Immer mehr Gesetz-Outsourcing in Ministerien

Von Lobby Control
Immer häufiger wirken externe Unternehmen an Gesetzen mit. Das zeigt die Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion zum Thema Mitarbeit von Privaten an Gesetzentwürfen (PDF, 4,9 MB). Neben dem Spiegel berichtet nun die WAZ über den wachsenden Beratungsbedarf von Ministerien – und fragt, wo der Sachverstand aufhört und wo Korruption beginnt.

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Von und zu Schießbefehl

Frank Brendle | Junge Welt
Das Massaker von Kundus war nach Ansicht von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) »militärisch angemessen«. Obwohl selbst der geheime NATO-Bericht zu dem Angriff vom 4.September mehrere Verfehlungen und schlichte Lügen des verantwortlichen Bundeswehrobersten Georg Klein auflistet, stellte sich von und zu Guttenberg am Freitag hinter den Offizier.

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Hinrichs Otto-Werner | Readers Edition
Alles kommt viel weniger schlimm, – wenn man mit dem Schlechtesten rechnet!
Halleluja – es ist vollbracht. Wir haben wieder eine Kanzlerin, die sich auch sofort an die Arbeit gemacht hat, – bzw. auf die Socken. – Schöne Bilder aus Washington wurden uns schon in den letzten Tagen präsentiert.

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Pressemitteilung BUND 6.11.09
Berlin/Barcelona: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht das Zustandekommen eines verbindlichen Klimaschutzabkommens in Kopenhagen weiter infrage gestellt.

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Böser Iran und gutes Israel

Jochen Hoff | Duckhome
Die deutschen Systemmedien überschlagen sich wieder einmal um Israel dafür zu gratulieren, dass es einen deutschen Frachter, der mit Waffen beladen war, vor der Küste Zyperns aufgebracht hat.

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Wolf Wetzel | Trueten.de
Die schwarz-gelbe Regierung hat ihre Drohung mit dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie wahr gemacht: Im Koalitionsvertrag ist das Ziel der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke festgeschrieben worden.

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Claus-Dieter Stille | Readers Edition
Gut gegelt ist halb gewonnen… Der Theodor, der Theodor, der steht bei uns nicht – wie weiland in einem Schlagertext gesungen im Fußballtor – sondern richtigerweise an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Der Mann kommt an.

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Hans Wallow/Albrecht Müller | Nach-Denk-Seiten
Zur Erinnerung an das Attentat von Johann Georg Elser im Münchner Bürger Bräu-Keller schrieb Hans Wallow einen interessanten Text. Von der so genannten bürgerlichen Gesellschaft der Nachkriegszeit wurde Elser nahezu totgeschwiegen.

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Schwimmen im Geld

Mumia Abu-Jamal | Junge Welt
Übersetzung: Jürgen Heiser
Die Party beginnt von vorn, der Dow Jones steigt, die Blase wächst erneut, bis zum Platzen. Wenn an der Wallstreet die Champagnerkorken knallen, gab es in Harlem noch nie einen Grund zum Feiern.

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