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Tagesarchiv für Dienstag, 10. November 2009

Schachmatt

Daniel Neun | Radio Utopie
Ex-BND-Präsident und Innenstaatssekretär August Hanning ist gefeuert. Die Wenigsten werden wissen, was das bedeutet und die Allermeisten sich deswegen viel zu wenig freuen.

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Holger Moos | Goethe Institut
( Holger Moos ist Germanist sowie Wirtschafts- und Sozial-Historiker und lebt in München)
Ein Flüchtling aus dem Irak erhält in Schweden problemlos Asyl, in Griechenland ist er chancenlos. Ein Tschetschene sollte in Österreich Asyl beantragen, Deutschland oder die Slowakei sollte er dagegen meiden. Die EU tut sich schwer, die national geprägte Asylpolitik [...]

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Thomas Trueten | Trueten.de
Verhindert: "(…) Anderthalb Monate vor der geplanten Demonstration hatten wir der Polizei ein Deeskalationsgespräch im Vorfeld und einen Kontakt während der Demo angeboten, um Eskalationen und Gewalttätigkeiten der Polizei wie bei den letzten unangemeldeten Demonstrationen zu verhindern.

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Sarah Luzia Hassel-Reusing | PR Sozial
Wuppertal (dts) – In 2007 war das Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") bereits in der Form verschärft worden, dass es in mehreren Schritten bis auf 0,- Euro gekürzt werden muss bei mangelnden Nachweisen über Bewerbungen (§31 Abs. 5 SGB 2).

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Des Teufels Plan

Von Johannes | Schnittpunkt2012
Immer öfters erscheinen jetzt auch von seriösen und glaubhaften Menschen, die teilweise im Gesundheitssystem arbeiten oder sogar Ärzte sind, haarsträubende Informationen rund um die H1N1-Grippe, die Impfungen, wer dahinter steht und wer tatsächlich davon profitiert und auch warum.

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Jochen Hoff | Duckhome
Bundeswehroberst Georg Klein hat in Afghanistan offensichtlich Mist gebaut, als er den Angriff auf zwei gekaperte Tankzüge befahl und 142 Menschen, im wesentlichen Zivilisten, töten ließ. Das haben bisher so ziemlich alle bis auf den neuen Verteidigungsminister Guttenberg kapiert.

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Polen: Regierung kauft kein A/H1N1-Grippeimpfstoff ein

Von Petrapez | Radio Utopie
Premierminister Tusk: internationale Hysterie und Atmosphäre der Angst wegen der Schweinegrippe.

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Klimaschutz: “Fehlbesetzungen”

Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online
Ob die “Vorkämpferin” des Klimaschutzes, Frau Dr. Merkel (CDU), am kommenden Weltklimaschutzgipfel in Kopenhagen teilnehmen wird, ist noch offen. Was wohl daran liegt, daß sie bereits Ende Oktober Zweifel an dessem Erfolg geäußert und nur noch von einem “politischen Rahmen, der verabredet werden soll”, gesprochen hat.

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René Henze | SAV-Sozialistische Alternative
Über die Bedeutung eines Programms der politischen Revolution und einer marxistischen Organisation.

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Von Günther E. Gerhold | Trueten.de
Hat die Erwerbslosigkeit und das Leben unter Hartz IV Auswirkungen auf das physische und psychische Wohlbefinden der Betroffenen ? Vermutlich gibt es darüber verschiedene Auffassungen, bei den Betroffenen aber ist die Meinung einhellig ja.

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Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Menschen an der Malaria, die ganz einfach durch ein Moskitonetz geschützt werden könnten. Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.

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Anmerkung: Der erste Teil ist hier zu finden.
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Von German Foreign Policy
BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Zum zwanzigsten Jahrestag des Mauerfalls verlangt die deutsche Kanzlerin eine Neuordnung der Welt.

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Rot-Rot in Brandenburg: In Platzecks Falle

Georg Frankl | Marx21
Die rot-rote Landesregierung steht. Georg Frankl und Lucia Schnell analysieren den brandenburgischen Koalitionsvertrag und warnen vor einem Ausverkauf der LINKE.

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Mein Mauerfall

Wolfgang Lieb | Nach-Denk-Seiten 9.11.09
Heute ist es genau zwanzig Jahre her, dass am Abend in Berlin die Grenzübergänge von Ost- nach Westberlin geöffnet wurden. Dieses wohl für die allermeisten Menschen in ganz Deutschland völlig überraschende Ereignis wurde in den letzten Wochen in allen Medien zu Recht gefeiert. Von konservativer Seite, wurde das Ereignis allerdings wieder [...]

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Julie Hollar | Antikrieg.com
Der Vorstoss der Administration Obama, die Errichtung illegaler Kolonien in der West Bank durch Israel einzufrieren, hat die Frage der Besiedlung zurück in den Blickpunkt der Berichterstattung in den Medien gebracht.

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Die zweite Phase der Krise hat begonnen

Von Karl Weiss
Alles Gesundbeten hat nichts geholfen. Die Banken-, Finanz- und Wirtschaftskrise ist nicht nur nicht beendet, sie geht gerade in die zweite Phase großer neuer Probleme. Wie auch die erste Phase wurde diese eingeläutet mit der Pleite einer Grossbank. War es am 15.9.08 die Pleite der Lehmann Brothers, so ist es am vergangenen Wochenende [...]

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Eugen Hardt | Linke Zeitung
Auf dem Landesparteitag in Hamm hat die PDL am Wochenende ihr Landeswahlprogramm beschlossen. In diesem spiegelt sich ein deutlicher Linksruck wieder. In entscheidenden Passagen wurde der Entwurf des Landesvorstandes noch verschärft.

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Rudolf Kipp | Readers Edition
Je näher die Entscheidung über eine neues weltweites Klimaabkommen in Kopenhagen rückt, umso unwahrscheinlicher wird es, dass die Nationen sich auf einen verbindlichen Vertrag einigen werden. Schließlich endete auch die letzte Vorbereitungskonferenz in Barcelona ergebnislos.

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Bildungsstreik: Polizeieinsätze

Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online
Seit mehr als zwei Wochen protestieren Studenten in Österreich mit einem Bildungsstreik gegen schlechte Lernbedingungen und den sogenannten Bologna-Prozeß, der die Bildungspolitik in Eu­ropa angleichen soll. Diesem Vorbild folgten in der vergangenen Woche auch Studenten in Deutschland.

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Von Markus | Netzpolitik.org
Die Junge Union hat ein Debatten-Heft zum Thema “Herausforderung politischer Extremismus: Unsere Demokratie festigen, Engagement stärken.” (PDF) veröffentlicht.

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