Infoportal Net News
Eingestellt unter: Daten, Demokratie, Europäische Union, USA am Mittwoch, 25. November 2009
Von Ralf Bendrath | Netzpolitik.org
Im Falle der SWIFT-Bankdaten greift die EU-Kommission bzw. der Innenkommissar Jaques Barrot zu merkwürdigen Maßnahmen, um die widerstrebenden Regierungen (derzeit offenbar noch Deutschland, Östereich, Italien und Griechenland) doch noch rumzukriegen.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker am Mittwoch, 25. November 2009
Von Ingo Jürgensmann | Blog Ingo Jürgensmann
Die Piratenpartei hat ja dieses Jahr im Zuge der Diskussion um das Zugangserschwerungsgesetzt a.k.a. Zensurgesetz mächtig an Fahrt gewonnen. Dies zeigt sich nicht nur in den Mitgliederzahlen, die sich vervielfacht haben, sondern auch an den Wahlerfolgen mit zuletzt 1.9% bei der Bundestagswahl im September.
Eingestellt unter: Manipulation, Umwelt/Klima am Mittwoch, 25. November 2009
Von Cheffe | Infokrieger News
“Autor und Klimaforscher Hartmut Bachmann im Interview bei Infokrieger News”
Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Gesundheitswesen, Migration/Asyl am Mittwoch, 25. November 2009
Von Frank Brunner | Junge Welt
»Illegale« Migranten oft nur unzureichend medizinisch versorgt. Beim Arztbesuch drohen Abschiebung und Diskriminierung. Regierung ignoriert das Problem.
Eingestellt unter: Schweinegrippe am Mittwoch, 25. November 2009
Von Steven Black | Information Space
Wenn Menschen angegriffen werden, dann tun sie meistens etwas richtiges! Die Angriffe auf Jane Bürgermeister – zuletzt durch Michael Leitner, selbsternannter Filmemacher und Marketingtexter, sie hören und hören einfach nicht auf!
Eingestellt unter: Daten, Parteien u. Politiker am Mittwoch, 25. November 2009
Von petrapez | Radio Utopie
Aus “Innere Sicherheit” wird “innerer Frieden” und “öffentliche Sicherheit”.
Wie die “Welt” aus Regierungskreisen erfahren haben will, wird sich Deutschland bei der noch schnell für den 30. November angesetzten Abstimmung über die Weitergabe der europäischen Bankdaten der Bürger an die USA der Stimme enthalten.
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Internet/Computer, Recht und Unrecht am Mittwoch, 25. November 2009
Von simoncolumbus | Netzpolitik.org
Die Stadt Augsburg hat einen Blogger wegen Verletzung ihres Namensrechts abgemahnt, weil der Mann die Domain “augsburgr.de” registriert hatte.
Eingestellt unter: Manipulation, Umwelt/Klima am Mittwoch, 25. November 2009
Von Michael Krüger | Readers Edition
Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) ist “Klimaberater” unserer Kanzlerin, Leitautor der Weltklimaberichte des IPCC und einer der bekannteste unter den Top-Klimaforschern Deutschlands – und zugleich der Unerbittlichste.
Eingestellt unter: International, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 25. November 2009
Von Alan Woods | Der Funke
Bei der Eröffnungssitzung des PSUV-Kongresses hielt der venezolanische Präsident Chávez eine radikale, linke Rede und forderte die Gründung einer neuen Internationale.
Eingestellt unter: Deutsche Bahn, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 25. November 2009
Von Rainer Balcerowiak | Junge Welt
Die Schieneninfrastruktur ist teilweise marode. Ein Teil der dafür vorgesehenen Steuermittel geht als »Gewinn« an den Bahn-Konzern.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker am Mittwoch, 25. November 2009
Liebe Leser,
zu dem Artikel: Mieses Spiel bei der Linken – wie am Anfang des Niedergangs der SPD. von Albrecht Müller (Nach-Denk-Seiten) hat Bodo Ramelow eine Stellungnahme abgegeben.
Schaut bitte hier: Bodo Ramelow [PDF - 47 KB] (Quelle: Nach-Denk-Seiten)
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 25. November 2009
Von Connie Uschtrin | Der Freitag
Wenn es ums Betreuungsgeld geht, wird die Kanzlerin plötzlich liberal und die FDP kontrollwütig.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 25. November 2009
Von Rainer Balcerowiak | Junge Welt
Noch muß »Schwarz-Gelb« vorsichtig agieren. Bis zu den Wahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein Westfalen am 9.Mai muß alles vermieden werden, was das Image der Koalition als »Regierung der sozialen Kälte« befördern könnte.
Eingestellt unter: Medien/Journalismus am Mittwoch, 25. November 2009
Von PPQ | Polit-Platsch-Quatsch
Überraschend synchron werden die handwerklichen Fehler beim Herstellen von Nachrichten in deutschen Medien von “Spiegel” bis “Tagesschau”, wenn es um den Konflikt im Nahen Osten geht.
Eingestellt unter: Bundestag/Bundesrat, Deutschland, International, Krieg und Frieden, Militär/Bundeswehr am Mittwoch, 25. November 2009
Von Frank Benedikt | Der Spiegelfechter
Bereits letzte Woche wurde, wie zu erwarten war, vom neuen Kabinett eine weitere Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für Afghanistan beschlossen; die Annahme durch den Bundestag darf man dabei als gegeben voraussetzen.
Eingestellt unter: Umwelt/Klima am Mittwoch, 25. November 2009
Von PeWi | Heut schon gedacht?
Es geht weiter, so wie vorher. Wir haben immer noch eine Klimaerwärmung, wir Menschen sind immer noch daran schuld. Nichts hat sich geändert. Die Medien und unsere Regierung lassen sich nicht außer Tritt bringen. Die Klimalüge ist etabliert, also päppeln wir sie immer wieder und weiter auf. Viel Geld ist [...]
Eingestellt unter: Medien/Journalismus, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 25. November 2009
Von Markus | Netzpolitik.org
Auf Initiative von Telemedicus wurde ein offener Brief im Fall Brender formuliert und von einigen Personen erstgezeichnet.
Eingestellt unter: Finanzen/Banken/Währung, Finanzkrise, International, USA am Mittwoch, 25. November 2009
Von Tomasz Konicz | Junge Welt
Die US-Notenbank tut alles in ihrer Macht Stehende, um eine neue Spekulationsblase zu schaffen. Geldmenge wächst im Rekordtempo.
Eingestellt unter: Bildung, Demos/Streik, Unruhen/Proteste am Mittwoch, 25. November 2009
Von www.arbeitermacht.de; www.onesolutionrevolution.de | Linke Zeitung
1. Etwa 90.000 Studierende und SchülerInnen demonstrierten am 17. November in Deutschland. In über 50 Hochschulen sind zentrale große Hörsäle besetzt. In Berlin und Düsseldorf wurde auch je eine Schule besetzt.
Eingestellt unter: Arbeit/Gewerkschaft, Demos/Streik, Gesellschaft/Soziales, Unruhen/Proteste am Mittwoch, 25. November 2009
Michael Koschitzki | SAV-Sozialistische Alternative
Kämpfe zur Verteidigung von Arbeitsplätzen und zur Übernahme gehören zusammen.
Die Zeichen stehen auf Stellenabbau. Oft sind Azubis die Ersten, die gehen müssen.
