Mein Politikblog

Von Thomas Mar­schner | Duck­home | — Das Jahr 2010 steht inner­halb der Euro­päi­schen Union unter dem Motto „Euro­päi­sches Jahr zur Bekämp­fung von Armut und sozialer Aus­gren­zung (2010)“.

Darin bekräf­tigt das Euro­päi­sche Par­la­ment, dass die Bekämp­fung von Armut und sozialer Aus­gren­zung ein vor­ran­giges Ziel der Euro­päi­schen Union (EU) und ihrer Mit­glied­staaten ist.

Ein bedeu­tender Teil der euro­päi­schen Bevöl­ke­rung leidet unter Armut und hat keinen Zugang zur Grund­ver­sor­gung. Die Lan­cie­rung eines diesem Ziel gewid­meten Euro­päi­schen Jahres soll den Pro­zess der sozialen Ein­glie­de­rung voranbringen.

Die Bekämp­fung von Armut und sozialer Aus­gren­zung ist mit einer Reihe von sozio-​ökonomischen und kul­tu­rellen Fak­toren ver­bunden, die bereichs­über­grei­fende Stra­te­gien auf natio­naler, regio­naler und lokaler Ebene ver­langen. Sie erfor­dert die Betei­li­gung sowohl öffent­li­cher Stellen als auch Ein­zelner. Dazu werden umfang­reiche Finanz­hilfen und Pro­gramme mit Mit­teln der Euro­päi­schen Union zur Ver­fü­gung gestellt.

Im Jah­res­durch­schnitt 2009 waren in Deutsch­land 3,423 Mil­lionen Men­schen ohne Arbeit. Das sind 155.000 mehr als noch 2008. Experten rechnen aller­dings mit einem wei­teren Anstieg zum Früh­jahr 2010, zumal in vielen Betrieben die Kurz­ar­bei­ter­geld­re­ge­lungen aus­laufen. Ins­ge­samt haben bisher mehr als 1,5 Mil­lionen Arbeit­nehmer Kurz­ar­bei­ter­geld erhalten. Wie sich die Wirt­schaft und der Arbeits­markt in diesem Jahr ent­wi­ckeln werden, bleibt abzuwarten.

Stich­worte wie „Sozial ist was Arbeit schafft“ oder „Arbeit muss sich wieder lohnen“, waren und sind Ver­suche der CDU und der FDP, wie im ver­gan­genen Bun­des­tags­wahl­kampf, uns "Hin­ter­blie­benen des Arbeits­platz­ab­baus", ein schlechtes Gewissen ein­zu­reden, weil wir „ja ach“ so unfle­xibel, arbeits­faul und gering qua­li­fi­ziert wären. Wäh­rend sich die „Werk­tä­tigen“ jeden Tag bei schlechten Löhnen und Arbeits­be­din­gungen auf Arbeits­plätzen her­um­quälen und auch im erheb­li­chen Maße benach­tei­ligt fühlen.

Als würden Erwerbs­lose jene noch ver­la­chen, die sich für wenig Geld den Rücken krumm schuften, wäh­rend wir in der sozialen Hän­ge­matte her­um­hängen, so ein beliebtes Bild der Vor­ur­teile. Wenn wun­derts dann, wenn Poli­tiker alá Koch und Gleich­ge­sinnte wieder die Hetz­kam­pagne des letzten Jahres auspackt.

Er will gera­dezu an die nied­rigen Instinkte in der Bevöl­ke­rung appel­lieren, dass Erwerbs­lose eben Bürger „zweiter Klasse“ seien, dass der Sozi­al­staat die arbei­tenden Men­schen eher benach­tei­ligt (weil sie ihn ja finan­zieren müssen), wäh­rend eben andere (die Faulen) zulasten des anderen Teils (also der Erwerbs­tä­tigen) der Bevöl­ke­rung leben.

So soll die Bevöl­ke­rung dazu ver­führt werden, dass jeder der einer Erwerbs­ar­beit nach­geht, auf eine Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung ver­zichten könnte (und dann mehr Geld erhalten könnte) und unter­schlagen dabei, wie jeder „von heut auf morgen“ erwerbslos werden kann. Letzt­end­lich lassen sich die Bürger auch kaum durch derart pri­mi­tive Aus­sagen manipulieren.

Fast 70 Jahre nach Ende des zweiten Welt­kriegs braucht es den Druck einer Ver­fas­sungs­klage (im Ver­fahren wegen der Hartz IV Regel­sätze) um die Politik dazu zu zwingen, neue Bemes­sungs­kri­te­rien der Sozi­al­hilfe bzw. Grund­si­che­rung zu erfinden. Viele sind gespannt auf die Urteils­spre­chung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts, dass wohl noch im Februar sein Urteil zur Höhe und Bemes­sungs­grund­lage der Regel­sätze des Arbeits­lo­sen­geldes Zwei fällen wird.

Mehr als drei Jahre mussten die Betrof­fenen warten, bis das höchste Gre­mium der deut­schen Recht­spre­chung ange­rufen wurde (und die Klage nicht abwies, wie bereits 12 mal zuvor) um letzt­end­lich ein Urteil zu spre­chen, dass über die Huma­nität und Men­schen­würde in der Bun­des­re­pu­blik mehr aus­sagen wird, als ober­fläch­lich ver­mutet werden könnte.

Armut sei keine Schande sagt der Volks­mund, aber eine Schande ist es, wenn in einem Rei­chen Land wie der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land, Teile der Bevöl­ke­rung sowohl von gesell­schaft­li­cher Teil­habe und vom Fort­schritt aus­ge­schlossen werden, dass sie kaum mehr in der Lage sind, ihre Gesund­heit und ihre Unter­kunft zu erhalten. Infolge des „Armuts­stress“ ist ihre Lebens­er­war­tung im Durch­schnitt zwi­schen 4 bis 6 Jahren geringer und das Risiko einer dau­er­haften Erkran­kung etwa 60 mal höher.

Wird die soziale Aus­lese der im Pro­duk­ti­ons­pro­zess „Über­flüssig“ gewor­denen Kon­su­menten betrieben?

Scheinbar sind alle, die im Produktions-​, Konsum– und Bevöl­ke­rungs­ent­wick­lungs­pro­zess nicht mehr benö­tigt werden, höchs­ten­falls als Spender gesunder Kör­per­or­gane inter­es­sant, um für die Gesell­schaft noch einen gesell­schaft­li­chen Nutzen oder Ver­mark­tungs­wert dar­zu­stellen. Werden unter diesem Aspekt Hor­ror­sze­na­rien aus alten Science-​Fiction Filme der 70 und 80 Jahre wie­derum denk­bare Rea­lität? Die Kol­la­te­ral­schäden des Kapi­ta­lismus sollen aber gefäl­ligst still und leise leiden, ohne zu jammern!

Jeder fünfte Ber­liner gilt als Arm, jedes dritte Kind in Deutsch­land wächst in Armut auf. Bun­des­weit nimmt die Zahl derer zu, die trotz einer Voll­zeit­er­werbs­ar­beit beim Amt zusätz­lich Geld als ALG2-​Aufstocker holen müssen.

Alters­armut wird in den nächsten Jahr­zehnten an Stärke und bru­talen Aus­wir­kungen zunehmen. Armut führt zu Pro­blemen in Fami­lien und Lebens­ge­mein­schaften, die Tren­nungs­raten sind deut­lich höher. Mit der Armuts­ge­fahr und dem sozialen Abstieg folgt dann die Vereinzelung.

Die fort­ge­setzte Pre­ka­ri­sie­rung der Arbeits­welt durch das Prinzip „Fle­xi­cu­rity“ , so wie es als Beschäf­ti­gungs­mo­dell der Euro­päi­schen Union zum All­heil­mittel sti­li­siert wird, wird immer mehr Men­schen in eine Erwerbs­ar­beit pressen. Arbeit um jeden Preis scheint die Devise zu sein. Denn die Anzahl der Erwerbs­tä­tigen, die trotz ihrer Voll­zeit­ar­beit nicht vom Lohn dieser Arbeit leben können steigt.

Leih– oder Zeit­ar­beit wird nach wie vor von vielen Polit­kern als not­wen­dige hoch­fle­xible Form heu­tiger Erwerbs­ar­beit gepriesen und ver­tei­digt, ohne die viele Erwerbs­lose keine Chance auf eine Arbeit hätten.

Obwohl ihre Erschei­nungs­form wohl eher modernen „Arbeits­no­maden und Wan­der­ar­bei­tern“ ent­spricht, werden die Spit­zen­ver­treter dieser Branche nicht müde, ihre eigenen Unter­nehmen als moderne, soziale Arbeit­geber zu prä­sen­tieren, die noch dazu Arbeits­plätze schaffen, wäh­rend sich die Erbringer ihres Wachs­tums am Arbeits­platz die Seele aus dem Leib kotzen, weil sie soviel gut gemeinte Ethik und Moral kaum ertragen können, denn sie spüren doch täg­lich aufs neue, wie ehr­lich diese aus­ge­tragen werden.

Straf­ver­fahren gegen Unter­nehmen oder Vor­ge­setzte wegen unmensch­li­cher Behand­lung gibt es selten und ange­zeigt wird sol­ches Fehl­ver­halten durch Betrof­fene kaum. Diese schweigen um den Job nicht zu ver­lieren und unsere Gesell­schaft kul­ti­viert solche Umgangs­formen, wie es sie zuletzt im Mit­tel­alter gab.

Die der­zei­tige Wie­der­ho­lung der „Schma­rot­zer­de­batte“ des Herrn Koch erin­nert uns daran, dass es große Inter­es­sen­gruppen gibt, die keinen Sozi­al­schutz für alle Men­schen wollen. Nach ihrem Gusto sollen wir eben nicht, das Recht haben, eine ange­bo­tene und legale aber unmo­ra­li­sche, dis­kri­mi­nie­rende Arbeit oder durch Nied­rig­lohn abge­wer­tete Erwerbs­ar­beit abzulehnen.

Ent­gegen jeder Moral– und Ethik­regel der euro­päi­schen Grund­rechte– und Sozi­al­charta soll quasi jede Arbeit als legal und akzep­tabel gelten.

Mit diesem Gesell­schafts­bild treffen Erwerbs­lose und Arbeits­su­chende, auf den Ermes­sens­spiel­raum der Sach­be­ar­beiter in der Arbeits– und Sozi­al­ver­wal­tung. Da wird es dann auch eng, wenn sie von deren Vor­ver­ur­tei­lung (als arbeitsfaule)getroffen werden. Poli­tiker scheuen sich nicht, uns zu „Leib­ei­genen“ von Wirt­schafts­in­ter­essen bzw. des Kapi­tals zu machen und behaupten sogar rotz­frech „sozial ist was Arbeit schafft“.

Statt einem Grund­recht auf Wohn­raum wird überall die soziale Ver­drän­gung geübt. Sozial berei­nigte Wohn­ge­biete werden nachdem sie auf­ge­peppt wurden, für die Bes­ser­ver­die­nenden vorbehalten.

Auf dem Rücken des Sozi­al­staates werden die Geld­wert­sta­bi­lität und Wett­be­werbs­fä­hig­keit erfüllt. Die jähr­li­chen Ziel­vor­gaben der Bun­des­agentur für Arbeit in Nürn­berg sind ein Spie­gel­bild dieser Logik, deren Vor­gaben auf einer Haus­halts­vor­gabe durch das Bun­des­mi­nis­te­rium für Arbeit und Soziales beruhen.

So beinhaltet der Pla­nungs­brief 2010 ein Wachstum des Brut­to­in­lands­pro­duktes von 0,5 Pro­zent. Es wird durch die fort­wäh­rende Wirt­schafts­krise eine Arbeits­lo­sen­zahl von 4,62 Mil­lionen Erwerbs­losen ange­nommen (also unter 5 Mil­lionen). Die Anhe­bung des Mit­tel­an­satzes für 2010 um etwa 400 bzw. 800 Mil­lionen Euro wird unter einen Haus­halts­vor­be­halt des Kabi­netts bzw. des Bun­des­mi­nis­te­riums gesetzt.

Unter den gegen­wär­tigen Haus­halts­pro­blemen, ist damit zu rechnen, dass diese Mittel infolge der Kosten der Wirt­schafts­krise ein­ge­dampft werden. Für die Grund­si­che­rung liegt der Mit­tel­an­satz der­zeit bei 41,1 Mil­li­arden Euro. Für den Bereich ALG2 bei etwa 26,1 Mill. Euro und für Ein­glie­de­rungs­titel bei ca. 6,9 Mill. Euro. Der Bun­des­zu­schuss für Kosten der Unter­kunft beträgt etwa 4 Mill. Euro. Die Inte­gra­ti­ons­quote 2010 soll bei 14,6 Pro­zent liegen, aber nicht unter 10%. Ab Februar 2010 sollen die end­gül­tigen Pla­nungs­vor­gaben 2010 öffent­lich bekannt gegeben.

Die Pla­nungs­ziele der Bun­des­agentur für Arbeit aus Nürn­berg lassen im Pla­nungs­brief 2010 erkennen, in wel­chen Berei­chen hohes Ein­spar­po­ten­tial ver­mutet wird. Der ÖBS wird in Teil­be­rei­chen den güns­ti­geren Ein-​Euro Jobs in der Ent­gelt­va­ri­ante geop­fert. Viele neue Namen sind schon für die „Arbeitsplatz-​Ersatzmaßnahmen“ des Staates erfunden worden, aber letzt­end­lich sind sie was sie sind –Ersatz­maß­nahmen für feh­lende Arbeitsplätze.

Der Sektor der Qua­li­fi­zie­rung wurde Etat­mäßig auf­ge­stockt, aber genau in diesem Sektor wird seit Jahren bereits ein­ge­spart, indem die in den Haus­halt der BA ein­ge­stellten Mittel nicht aus­ge­schöpft werden, daraus resul­tieren deren „erwirt­schaf­tete“ Überschüsse.

Mit dem Auf­geben der bisher ver­bind­li­chen Ideo­logie und dem sozi­al­staat­li­chen Anspruch, dass „jeder von seiner Erwerbs­ar­beit auch leben können solle“, wurde die Grund­lage zur Schaf­fung des Nied­rig­lohn­sek­tors bereitet. Die Regie­rung Schröder löste damit zwar einen Boom für mehr Beschäf­ti­gung aus, aber zu wel­chem Preis?

Sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tige Beschäf­ti­gung wird kaum geschaffen und der Nied­rig­lohn­sektor führt in die Sack­gasse. Pre­käre Beschäf­ti­gung geht auf Kosten der Gesund­heit der Betroffenen.

Immer mehr Bran­chen sind durch Lohn­dum­ping gefährdet und große Bereiche des Mit­tel­standes ero­dieren, weil die bisher gut bezahlten und sicher geglaubten Arbeits­plätze weg­fallen, die aktu­elle Wirt­schafts­krise tut ihr übriges. Mitt­ler­weile mehrt sich die Kritik über­wie­gend aus dem EU-​Ausland, weil immer mehr Deut­sche dort auf den Arbeits­markt drängen und damit den Ein­hei­mi­schen Arbeits­kräften Kon­kur­renz machen.

Die Wirt­schafts­krise wird bisher nicht als Chance genutzt, um eine zukunfts­fä­hige Wirt­schafts– und Indus­trie­po­litik zu beginnen. Ver­mut­lich werden tau­sende von Arbeits­plätzen in den nächsten Jahren ver­schwinden und unklar scheint, ob sie in anderen Berei­chen wieder neu ent­stehen. Deutsch­land ist mitt­ler­weile Welt­meister bei der Ver­la­ge­rung von Arbeits­plätzen ins Ausland.

Die Politik hat ein hohes Ver­ant­wor­tungs­mo­nopol für die grund­sätz­liche Ent­wick­lung der Erwerbs– und Lebens­ver­hält­nisse des Landes sowie des sozialen Aus­gleichs als Sta­bi­li­täts­faktor der Gesell­schaft.
Diesem Anspruch wurde sie in den letzten Jahren kaum gerecht, denn ein­seitig wurden Wirt­schafts– und das Kapi­tal­in­ter­essen begüns­tigt, wäh­rend der Schutz der Men­schen durch Dere­gu­lie­rung ersetzt wurde.

Die zuneh­menden Pro­bleme im Arbeits­markt in Ver­bin­dung mit pre­kärer wer­denden Pro­blemen des gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halts wurden nur mit kurz­sich­tigem Han­deln beant­wortet, ohne dau­er­hafte boden­stän­dige Kon­zepte zu ent­wi­ckeln. Auch die Finanz– und Wirt­schafts­krise konnte die Regie­renden bisher nicht dazu moti­vieren, ihre Hal­tung zur Dere­gu­lie­rung zu überdenken.

Weder wurden bisher Gesetze modi­fi­ziert, die der wilden und boden­losen Spe­ku­la­tion am Bör­sen­markt Ein­halt gebieten, noch wurden akzep­table Schritte unter­nommen, um Zukunfts­tech­no­lo­gien wei­ter­zu­ent­wi­ckeln, um sie in neue Pro­dukte zu integrieren.

Statt wir­kungs­voller Beschäf­ti­gungs­po­litik werden ALG2 Bezieher ein­ge­schüch­tert, ver­un­si­chert und durch Sank­tionen aus­ge­grenzt, die Gesell­schaft in Arbeits­platz­be­sitzer und –suchende gespalten. Die Ver­luste der Wirt­schaft werden sozia­li­siert und ihre Opfer denun­ziert, statt ihnen eine Teil­habe an der gesell­schaft­li­chen Ent­wick­lung als ein Grund­recht anzubieten.

Daseins­vor­sorge denen ein Dorn im Auge, die keine Arbeit abpressen oder Sozi­al­ab­hän­gig­keit für Gefäl­lig­keiten nutzen können. Denn wenn soziale Ver­ant­wor­tung mit Gön­ner­haf­tig­keit ver­wech­selt wird und Wohl­tä­tig­keit als Aus­druck der Mild­tä­tig­keit, das Ego­ma­nentum ihrer Spender ver­de­cken soll, dann begreift der Beob­achter, warum Sozia­li­sie­rung bereits im Klein­kin­de­r­alter beige­bracht wird und wieso Manage­mentschulen diese Kom­po­nente nicht als Grund­ei­gen­schaft gleich­be­deu­tend betrachten.

Wenn wieder „Monaco-​Kalle“, „Rentner Alwin“, „Hart­zmän“ und „Stütze-​Fredi“ gezeigt werden, die sich als „Sozi­al­schma­rotzer" in Talk­shows dar­stellen, sollten wir uns hin­ter­fragen, welche Inter­es­sen­gruppe gerade wieder einen Angriff auf unsere Sozia­li­sie­rung vor­nimmt und welche Absicht dahinter steckt.

Sozi­al­ver­halten und Soli­da­rität hat unsere Sippen in der Mensch­heits­ge­schichte zu dem ent­wi­ckelt, was wir heute sind. Humane Gesell­schaften ent­stehen durch gemein­sames Wissen, Bil­dung, lernen, for­schen und ent­wi­ckeln, wäh­rend­dessen ego­ma­ni­sche Orga­ni­sa­ti­ons­struk­turen nur die stärksten berücksichtigen.

Sozial ist nicht wer Arbeit schafft, son­dern sozial ist, wer andere lässt – ohne zu domi­nieren oder eine Gegen­leis­tung zu erwarten. Sozi­al­ver­halten ist kein Geschäft und kann des­halb nie ökono­misch sein.

Denn die Wahr­heit will doch eh keiner wissen.

Quelle: Netz­werk­partner Duck­home