Mein Politikblog

Von Jochen Hoff | Duck­home | — Hartz IV stellt in Deutsch­land prak­tisch den Min­dest­lohn dar. Nachdem der Post­min­dest­lohn gefallen ist, werden auch die anderen Min­dest­löhne fallen und im End­ef­fekt alle Bürger jede Arbeit annehmen müssen.

Im Zwei­fels­fall wird eben auf Kosten des Steu­er­zah­lers auf Hartz IV auf­ge­stockt. Das heißt im Klar­text, dass die Gewinne des Kapi­tals steigen, weil die Löhne sinken und zusätz­lich sub­ven­tio­niert werden.

Um dies zu errei­chen hatte sich ja schon Ger­hard Schröder bei den Bossen ein­ge­reiht und die Hor­nis­sen­ko­ali­tion um Angela Merkel und Guido Wes­ter­welle zieht nun den den end­gül­tigen Schluss­strich. Es geht darum aus Deutsch­land ein Bil­lig­lohn­land zu machen, um im Export mas­sive Gewinne abschöpfen zu können, die dann aller­dings in irgend­wel­chen Spe­ku­la­tionen ver­prasst werden.

Grund­lage für all diesen Irr­sinn, ist der Mark­tra­di­ka­lismus auch vor­nehm mit Neo­li­be­ra­lismus umschrieben, der ein­fach nicht anderes als ein reiner Raub­tier­ka­pi­ta­lismus mit staat­li­cher Sub­ven­tion ist. Beim reinen Raub­tier­ka­pi­ta­lismus würde die Anzahl und der Fut­ter­wert der Beu­te­tiere auto­ma­tisch auch das Leben und Wohl­er­gehen der Raub­tiere beein­flussen. Diesen Ein­fluss haben Bankster wie Josef Acker­mann und andere welt­weit abgeschafft.

Wenn die Raub­tiere ihre Beu­te­tiere ver­nichtet haben, werden sie ein­fach für eine Weile vom Staat ernährt und müssen dieses Geld auch nicht zurück­zahlen. Sie leben wie Acker­mann und seine Deut­sche Bank ein­fach von der Sub­ven­tion der Bürger. Dies mag sogar ein, oder zweimal funk­tio­nieren. Aber irgend­wann bricht die Popu­la­tion der Aus­ge­beu­teten ein­fach zusammen und alle Raub­tiere verschwinden.

Damit dies nicht geschieht und auch damit ver­zwei­felte Beu­te­tiere nicht den Kom­mu­nismus aus­rufen oder gar Acker­mann, Merkel und Co. an Laternen hängen, damit diese ein kla­reres Licht geben, wurde mit der ursprüng­li­chen sozialen Markt­wirt­schaft ein Aus­gleich geschaffen. Dieser Aus­gleich ist von Leuten wie Kan­ne­giesser und der INSM in sein Gegen­teil ver­kehrt worden.

Heute bedeutet soziale Markt­wirt­schaft nichts anderes als Aus­beu­tung bis auf die Organe. Ja selbst "frei­wil­lige" Organ­spenden werden von den Ver­bre­chern der INSM ver­langt, wenn Leute zu arm sind um sich selbst und ihre Fami­lien zu ernähren. Mit Hartz IV wurde ein Auf­fang­be­cken geschaffen, indem die Men­schen nur am Exis­tenz­mi­nimum gehalten werden und kei­nerlei Teil­nahme mehr am Leben haben können und sollen. Selbst ihre Bewe­gungs­mög­lich­keit wird auf den strik­testen Wohnort eingeschränkt.

Gleich­zeitig wurde über die Sys­tem­me­dien ein Feind­bild auf­ge­baut, in dem der böse Hartz IV Schma­rotzer, die armen Leis­tungs­träger aus­beutet. Als Leis­tungs­träger wurden die Leute dar­ge­stellt, die wie Poli­tiker jeder­zeit käuf­lich aber zu faul zum arbeiten sind, oder Manager die keine Ahnung von ihrem Job haben, aber lachend Zehn­tau­sende von Stellen ver­nichten. Selbst­ver­ständ­lich sind auch die Bankster, die das Geld in rie­sigen Spe­ku­la­ti­ons­blasen ver­brannten, Leistungsträger.

Aller­dings begreifen heute immer mehr Arbeit­nehmer, also die­je­nigen die, die wirk­liche Leis­tung in diesem System erbringen, dass sie maximal 12 Monate von Hartz IV ent­fernt sind. Dazu begreifen diese Leute, dass alles getan wird um ihre Löhne zu kürzen. Selbst die, auf den Ver­bre­chen der Bankster und des Groß­ka­pi­tals beru­hende Welt­wirt­schafts­krise, wird dazu benutzt um Löhne zu senken.

Arbeit­ge­ber­ver­bände aber auch Gewerk­schaften arbeiten Hand in Hand um die Men­schen mit immer weniger Lohn abzu­speisen. Die Gewerk­schaften reden sich damit heraus, dass sie Arbeits­plätze erhalten wollen, wobei schon lange fest­steht, dass Lohn­ver­zicht nur die Real­löhne senkt und keinen, aber auch wirk­lich keinen ein­zigen Arbeits­platz rettet. Aller­dings retten diese Gewerk­schaftler immer ihren eigenen Arbeitsplatz.

Die Arbeit­ge­ber­ver­bände sind nichts anderes als ver­ant­wor­tungs­lose Ver­treter des Groß­ka­pi­tals. Die Situa­tion und das Leben in Deutsch­land ist ihnen egal. Im Zwei­fels­fall ziehen sie ein­fach in Schweiz oder hoffen darauf, dass die Polizei sie ver­tei­digen wird. Egal was sie den Men­schen antun.

So baut sich langsam ein Kon­flikt auf. Jeder der denken kann, stellt fest, dass immer weniger Men­schen für die anfal­lende Arbeit gebraucht werden. Gleich­zeitig bekommen die Leute die noch Arbeit haben immer weniger Geld für diese Arbeit. Es muss also zwin­gend eine Lösung für die Leute geschaffen werden, die keine Arbeit mehr finden. Hartz IV sollte eine solche Lösung sein, auch wenn man es nicht zugeben wollte.

Natür­lich kam man sofort in die alt­be­kannte Klemme. Nied­rige Löhne für die Arbei­tenden und ein men­schen­wür­diges Grund­ein­kommen unter Hartz IV schließen sich gegen­seitig aus. Dabei nutzte es auch nichts, Hartz IV schon im Bereich des unzu­läs­sigen, auf jeden Fall aber men­schen­un­wür­digen anzu­sie­deln. Der Kapi­ta­lismus folgte mit seinen Lohn­drü­cke­reien bis in diese Regionen.

Natür­lich hätte man eine Grenze auf­stellen können. Ein Min­dest­lohn von 8,50 mit der dama­ligen Ein­füh­rung von Hartz IV hätte solch eine Grenze gesetzt. Heute müsste solch ein Min­dest­lohn bei 10,50 Euro sitzen, da sich, wenn sich das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt unter Herrn Papier nicht von der Medi­en­welle ein­schü­chern lässt, Hartz IV auf einen rea­lis­ti­schen Wert hoch­zu­setzen ist.

Momentan sind die Sys­tem­me­dien in voller Stärke damit beschäf­tigt, einen Popanz an Kosten auf­zu­bauen, die eine Hartz IV Erhö­hung auf 420 Euro für Erwach­sene und eine Erhö­hung auf 300 Euro für Kinder bedeuten wurde. In dem jäm­mer­li­chen Pro­pa­gan­d­ab­lätt­chen des Groß­ka­pi­tals, der FAZ, kotzte sich am 21. Januar der angeb­liche Jour­na­list Sven Ast­heimer auf­trags­gemäß aus und zitierte das Insti­tuts für Arbeits­markt– und Berufs­for­schung (IAB), wel­ches eigent­lich nur gute Begrün­dungen für miese Regie­rungs­ar­beit lie­fern soll.

Dieses Institut dessen Unab­hän­gig­keit in keiner Weise gegeben ist, dessen Aus­sagen also wis­sen­schaft­liche ein­fach nur als Pro­pa­ganda zu betrachten sind, greint über 20 Mil­li­arden Mehr­kosten die eine Hartz IV Erhö­hung angeb­lich kosten würde. Die Zahlen die das Institut lie­fert, kann man beru­higt außer Acht lassen, da sie von der Rea­lität noch über­troffen werden. Immer mehr Firmen drü­cken die Löhne schon unter das heu­tige Hartz IV, was bedeutet, dass es immer mehr Auf­t­sto­cker gibt.

Auf­sto­cker sind Men­schen die hart arbeiten, und anders als Manager wirk­lich Leis­tung erbringen und trotzdem zu wenig ver­dienen um davon exis­tieren zu können. Also Men­schen denen ein Herr Kauder und eine Zen­sur­sula von der Lüge, auch als Ursula von der Leyern bekannt noch Beine machen wollen. Kauder und die von der Leyern haben in ihrem Leben noch nie gear­beitet, son­dern sich immer von der Bevöl­ke­rung ali­men­tieren lassen mussten.

Selbst­ver­ständ­lich wird die Anzahl der Auf­sto­cker steigen. Egal ob Hartz IV erhöht wird oder nicht. Immer mehr Löhne werden in diesen Bereich gedrückt. Natür­lich muss Hartz IV erhöht werden. Eigent­lich sogar auf 495 Euro für Erwach­sene und 360 Euro für Kinder. Selbst­ver­ständ­lich führt jede Erhö­hung von Hartz IV zu einer dras­tisch erhöhten Anzahl von Auf­sto­ckern. Dies liegt aber nicht an den Emp­fän­gern, son­dern daran, dass viel zu viele Men­schen in diesem Land für ihre ehr­liche Arbeit, keinen anstän­digen Lohn bekommen, wäh­rend Bankster und Manager im Geld gera­dezu ertränkt werden, ohne auch nur eine mini­male Leis­tung zu erbringen.

Natür­lich greint ein angeb­li­cher Jour­na­list wie Sven Ast­heimer, dass sich die Arbeit ja nicht mehr lohnt, wenn Hartz IV erhöht wird. Selber würde dieser Typ für eine Ent­loh­nung in diesem Bereich, ver­mut­lich nicht einmal gegen Mittag den Hin­tern aus dem Bett quälen. Aber als guter Dem­agoge dreht er sich die Sachen so hin, wie seine Auf­trag­geber sie brau­chen. Nicht die zu nied­rigen Löhne sind das Pro­blem, son­dern der Hartz IV Satz. Kein Wunder, dass die deut­schen Print­me­dien in Rich­tung Pleite rut­schen. Selbst ein FAZ Leser begreift, dass diese Argu­men­ta­tion völ­liger Unfug ist.

Dass sich die Kom­munen gegen eine Hartz IV Auf­sto­ckung wehren, ist ver­ständ­lich, weil die Kom­munen auf den Kosten sitzen bleiben und der Bund nur Geld für Bankster und Banken hat und die Kom­munen ver­kommen lässt. Wer das ändern will, muss die gesamte Steu­er­er­he­bung umstellen. Zunächst einmal müssen die Kom­munen den Anteil bekommen den sie brau­chen. Was dann noch übrig ist, kann auf Bund und wenn es denn unbe­dingt sein muss auf die Länder ver­teilt werden.

Wenn man wirk­lich ein­sparen will, schafft man die Länder ab, ver­pflichtet alle sich glei­cher­maßen an den Kosten für die soli­da­ri­schen Ver­si­che­rungs­sys­teme zu betei­ligen und alle glei­cher­maßen Steuern zu bezahlen. Dazu ein kräf­tiger, ruhig auch leicht über­trie­bener Min­dest­lohn und es geht allen besser. Dann lässt sich auch Hartz IV mit einem Lachen bezahlen.

Quelle: Netz­werk­partner Duck­home