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Tagesarchiv für Freitag, 05. Februar 2010

Von Harald Thomé | Inhalt u.a.: Kommunikationsstrategie BA | – Berliner Sozialverwaltung erlässt Arbeitsanweisung zur Einkommensanrechnung | – BSG-Rechtssprechungsinfo SGB II / Info 2009 | – und weiteres.

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Von Wolf Wetzel | eyes wide shut | – Am 1. Februar 2010 fand im DGB-Haus in Frankfurt eine Veranstaltung mit dem Titel ›Ist Hessen eine Steueroase?‹ statt.

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Von Jochen Hoff | Duckhome | – Man kommt überhaupt nicht mehr hinter dem Unfug hinterher, den die Regierungsparteien so täglich absondern. Nachdem sie die ersten 100 Tage Regierungszeit gründlich vergeigt haben, versucht nun jeder zu retten, was zu retten ist.

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Von Steffen | Querschüsse | – Die Auftragseingänge in der deutschen Industrie sind im Monat Dezember 2009 gefallen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) meldet heute einen Einbruch der preis- und saisonbereinigten Auftragseingänge um -2,3% zum Vormonat.

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Von Greg Miller (Originalartikel) | Übersetzung von Wolfgang Jung | Luftpost, Friedenspolitische Mitteilungen | – Die US-Militärzeitung STARS AND STRIPES berichtet über das Zustandekommen und die Handhabung der völkerrechtswidrigen "Abschusslisten", mit denen die CIA und das Joint Special Operations Command des US-Militärs Jagd auf "Terrorverdächtige" machen.

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Von Francis Byrne | Linke Zeitung | – Das renommierte US-Journal Harpers berichtet von einem brisanten Skandal aus dem völkerrechtswiderigen US-Straflager Guantanamo.

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Washingtons Frieden

Von Rainer Rupp | Junge Welt Aufrüstung zur »Förderung des Gemeinwohls«. Die Quadrennial Defense Review des Pentagon untermauert globale US-Kriegsstrategie.

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Hartz IV: Im Visier der Hetzer 2010

Von Volker Wulle | Frei-Blog | – Was müssen die Millionen der Arbeits- und Langzeitarbeitslosen empfinden, die sich immer mehr und massiv einer Diffamierung ausgesetzt sehen, die sie gewollt an den Rand unserer Gesellschaft drückt und sie somit auch für die Zukunft als nicht mehr tragfähig abstempelt?

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Von Georg Erber | Readers Edition | – Die Party scheint langsam ihrem Ende entgegenzugehen. Die Börsen, die fulminant seit dem Frühjahr letzten Jahres sich nach der Lehmann-Pleite wieder erholt hatten, fangen angesichts der sich eintrübenden Weltwirtschaftslage sich in Richtung Süden herabzubewegen.

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Von Wolfgang Lieb | Nach-Denk-Seiten | – „Katastrophaler Start“, „kein Kurs“, „Chaos“, „Klientelpolitik“, „handwerklich schlecht“, so oder so ähnlich lauten die Urteile der Opposition oder der meisten Medien über die ersten 100 Tage der schwarz-gelben Koalition.

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Von Georg Erber | Readers Edition Es scheint als ob Schluss mit lustig ist. Obama macht die Unterbewertung der chinesischen Yuan insbesondere gegenüber dem US-Dollar zum casus belli.

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Von Hans Böckler Stiftung | aus: Böckler Impuls 02/2010 | – Die Hartz-IV-Reform von 2005 hat die Akzente der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik deutlich verschoben.

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Von Roman | Infokrieger News | – Eine stark wachsende negative soziale und gesellschaftliche Stimmung ist gerade dabei, die Politik zu überholen – wie auch die US-Aktienmärkte. Risse in der etablierten politischen Landschaft scheinen sich abzuzeichnen.

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Von petrapez | Radio Utopie Die weltweit grösste Internet-Suchmaschine und die weltweit stärkste elektronische Überwachungsorganisation bilden ein Team im Namen der Sicherheit im Internet.

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Von Ulrich Rippert | World Socialist Web Site | – Neue Einzelheiten über das Massaker im afghanischen Kundus, bei dem Anfang September vergangenen Jahres 142 Menschen, darunter viele Zivilisten ums Leben kamen, widerlegen die bisherigen Behauptungen und Erklärungen der Bundesregierung.

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Von Steven Black | Blog Information Space | – Und wie gerne sie immer alles “Regeln ..” – Um Minderjährigen den Zugang zu hartem Alkohol zu erschweren, setzen mehrere Kommunen auf jugendliche Testkäufer in Kneipen und Geschäften – obwohl die Praxis gesetzlich nicht abgesichert ist.

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Von Nick Brauns | Junge Welt | – Keiner oder alle. Alles oder nichts!« – diese bei Arbeiterprotesten in der Türkei oft skandierte Zeile eines Brecht-Gedichts wurde am Donnerstag zur materiellen Realität.

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Von Dietmar Henning | World Socialist Web Site | – Die nationale Spalterpolitik der Opel-Betriebsräte und der IG Metall arbeitet direkt in die Hände von Nick Reilly und führt zur schrittweisen Schließung einzelner Werke.

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Noch ein bißchen ARGEs – Ein Fall aus Höxter

Von Horst Bruns | Scharf links Wenn eine zu der ARGE geht, dann kann sie was erzählen. So auch eine Freundin aus Höxter. Nennen wir sie M.M.M.

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Von Wahrheiten.org | – Ein US-Gericht gewährte Ende Januar 2010 der deutschen Familie Romeike politisches Asyl, weil die Eltern ihre fünf Kinder nicht auf eine Schule in der BRD schicken wollten.

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