Von Chris | F!XMBR
Wer in Deutschland immer noch in Lagern denkt, der ist in der Realität immer noch nicht angekommen. Wer heute immer noch von Rot-Rot-grün träumt, der verkennt die politische Situation im Lande.
Nicht nur, dass die Medien eine Rot-Rot-Grüne Koalition unter Dauerbeschuss nehmen würden, aktuell ist das in Brandenburg wunderbar zu beobachten – auch die Grünen verweigern sich weitestgehend dieser Zusammenarbeit. Michael Spreng spricht davon, dass es auf die Grünen ankommt. Das Zünglein an der Waage ist nicht mehr die FDP, sondern es sind die Grünen, so Spreng.
Bei den Grünen wird es als Realpolitik verkauft – in Wirklichkeit ist es aber nichts Anderes, als der Verrat am eigenen Wähler. Ich erinnere nur an die Bürgerschaftswahl in Hamburg. Die Grünen sind gegen Ole von Beust in den Wahlkampf gezogen, gegen die Elbvertiefung und gegen das Kohlekraftwerk Moorburg.
Ole von Beust ist weiter Bürgermeister der schönsten Stadt der Welt, die Elbvertiefung kommt und Moorburg wird gebaut – das sind Folgen einer Schwarz-Grünen Koalition. Vom politischen und finanziellen Wahnsinn, wie zum Beispiel der Elbphilharmonie einmal abgesehen.
Im Mai wird im bevölkerungsreichsten Bundesland, Nordrhein-Westfalen, ein neuer Landtag gewählt.
Derzeit regiert im ehemals tiefroten Westen eine Koalition aus Schwarz-Gelb unter dem Linksblinker und Rechtsabbieger Jürgen Rüttgers.
Wenn es bis Mai nicht Gold regnet und sich die Schwarz-Gelbe Bundesregierung als Alice im Wunderland präsentieren kann, wird die christlich-liberale Koalition in NRW abgewählt. Das ist gut und richtig so, zumal damit die Bundesratsmehrheit für Schwarz-Gelb damit Geschichte ist. Es wäre ein sehr wichtiges Zeichen der Bürgerinnen und Bürger für die pluralistische Demokratie.
Wenn nun aber von Rot-Rot-Grün geträumt wird, dann kann man manchen Kommentatoren nur zurufen, wacht auf! Im Westen wird nach der Landtagswahl vielleicht viel passieren – aber eine Rot-Rot-Grüne Landesregierung wird mit Sicherheit nicht vereidigt werden.
Die konservativen Medien werden seit geraumer Zeit nicht müde, die Grünen in den Himmel zu loben – wohl wissend, dass es in Zukunft unter normalen Umständen für einen Schwarz-Gelben Wahlsieg nicht mehr reichen wird. Die letzte Bundestagswahl wird Ausnahme bleiben – bestätigt wird es gerade von den Protagonisten selbst.
Damit fällt den Grünen in Zukunft eine Schlüsselrolle zu – eine Rolle, die sehr gerne angenommen wird. Es wird immer mehr offenbar, dass den Grünen der Latte Macchiato in Berlin-Mitte lieber ist, als die Tafeln in den Städten der Republik. Dementsprechend verändern sich auch die politischen Ansichten. Rot-Grün im Bund in der Zeit von 1998 bis 2005 und Schwarz-Grün in Hamburg und im Saarland lassen grüßen.
Was früher und auch aktuell über die FDP gesagt und geschrieben wird, die Mövenpick-Partei, lässt sich mittlerweile auch auf die Grünen übertragen. Wenn man es positiv ausdrücken möchte, wie es die konservativen Medien tun, dann kann man es wie folgt sagen:
Die Grünen und Teile ihre Wähler sind erwachsen geworden. Jeder ist sich selbst der Nächste – um noch in den Spiegel schauen zu können, wird nicht gelb gewählt, sondern halt grün, wohlwissend, dass auch dort kaum noch Unterschiede zu finden sind. Halt, ich vergaß – die Grünen sind ja immer noch gegen die Atomkraft, wieder ein Punkt mehr auf der nach unten offenen Richterskala für das eigene Gewissen.
Wer bei heutigen Wahlen den Grünen sein Vertrauen schenkt, weiß nicht, was er bekommen wird. Selbstverständlich wird immer mit dem politischen Inhalt argumentiert, doch wie weit rechts sind die Grünen mittlerweile angekommen, wenn die politische und inhaltliche Schnittmenge mit der CDU größer ist, als mit der SPD und den Linken? Ich frag ja nur. Eier, wir brauchen Eier – ein Satz Oliver Kahns, der mittlerweile oft zitiert wird.
Früher hätten die Grünen nichts auf die Leitartikel in der FAZ, der WELT oder Kommentaren in der BILD gegeben. Heute leben sie ganz nach dem Motto des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, zum Regieren brauche ich nur Bild, BamS und Glotze. Die Schröder’sche SPD hat nicht nur der Sozialdemokratie fast nicht wieder gut zumachenden Schaden zugefügt, sie hat auch die Grünen nachhaltig verändert. Die Grünen sind flügge geworden und brauchen den neoliberalen Ziehvater nicht mehr.
Die konservativen Parteien und Medien reiben sich die Hände und umarmen die Grünen freundlich und charmant, nicht autoritär wie die SPD, wie immer süffisant behauptet wird. Die SPD steht einmal mehr vor dem Trümmerhaufen ihrer eigenen Politik, die allein durch Frank-Walter Steinmeier als so genannter Oppositionsführer immer noch allgegenwärtig ist.
Ich selbst habe in den letzten Jahren schon oft kurz davor gestanden, die Grünen zu wählen. Nachdem die Sozialdemokraten unwählbar geworden sind, eigentlich eine logische Entwicklung. Doch Irgendetwas hat mich immer davon abgehalten. Heute weiß ich, warum ich mein Kreuz erst einmal, es war eine Zweitstimme, bei den Grünen gesetzt habe.
Mir fehlt jegliches Vertrauen in die ehemals linke Öko-Partei. Wenn ich als Wähler nicht weiß, was ich bekomme, sogar als Grünen-Wähler damit rechnen muss, eine CDU-geführte Regierung zu bekommen, nehme ich von dieser Wahl größtmöglichen Abstand. Vertrauen ist dabei das Schlüsselwort.
Nein, ich vertraue den Grünen nicht mehr.
Quelle: F!XMBR
Quelle Bilder: Dito | oder auch hier bei Agenda 2013
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