Mein Politikblog

Von Jochen Hoff | Duck­home | — Natür­lich könnte man sich in Deutsch­land die Politik kom­plett sparen und statt dessen die Gesetze gleich von den Lob­by­isten machen lassen.

Der Umweg über gekaufte Poli­tiker und angeb­lich Fach­be­amte ist dabei sicher völlig unnötig und viel zu teuer. Die Lob­by­isten machen das alles ganz umsonst und im Ergebnis wäre es das gleiche. Aber es geht in dieser Arti­kel­reihe natür­lich nicht ums Sparen son­dern darum Ein­nahmen zu erhöhen und dabei die Dinge wieder gerade zu rücken.

Wer auf dem Markt faules Obst, lap­pige Salat und über­la­gertes Gemüse anbietet hat nor­ma­ler­weise wenig Erfolg. Viele Käufer werden diesen Stand meiden, es sei denn, bei den anderen Anbie­tern gäbe es auch nichts bes­seres. Am Ende werden ein paar einen Teil des Drecks kaufen und ein anderer Teil geht zu anderen oder ver­zichtet auf Obst, Gemüse und Salate. Geld bekommt der Markt­händler aber nur für den ver­kauften Dreck. Den Rest muss er selbst essen oder vernichten.

In der Politik ist dies anders. Da kaufen zwar nur noch 60 Pro­zent der Leute, aber die Markt­händler der Politik haben sich einen feinen Trick aus­ge­dacht. Sie tun ein­fach so, als hätten 100 Pro­zent der Leute gekauft und lassen sich die rest­li­chen Käufe vom Staat sub­ven­tio­nieren. Dies geht natür­lich nicht. Das ist Betrug. Man weiß zwar nicht, was die Nicht­wähler wählen wollten, aber ganz offen­sicht­lich wollten sie das ver­faulte Zeug der Par­teien ganz sicher nicht.

Des­halb ist es nur logisch mit diesem Blöd­sinn auf­zu­hören. Schon aus Respekt vor den Nicht­wäh­lern müssen diese Plätze in den Par­la­menten leer bleiben.

Da die Abge­ord­neten mit ihren Ein­kommen nor­ma­ler­weise ihre Par­teien sub­ven­tio­nieren oder diese dafür bezahlen, dass sie ihr Abge­ord­ne­ten­mandat bekamen, ist es nur sinn­voll, diese ver­deckte Par­tei­en­fi­nan­zie­rung oder besser den Man­dats­kauf auf Raten zu beenden.

Am leich­testen ist dies dadurch mög­lich, das 50 Pro­zent der Abgeordneten-​einkommen direkt in ein Hilfs­pro­gramm für Schüler ein­fließen. Natür­lich dürfen auch Wahl­kampf­kos­ten­er­stat­tungen nur nach den tat­säch­li­chen Wäh­lern erfolgen.

Par­tei­spenden sind ver­deckte Beste­chungs­gelder. Des­halb dürfen sie natür­lich nicht vom Spender nicht über die Steuer abge­schrieben werden und müssen von den Par­teien mit 75 Pro­zent Ein­kom­mens­steuer ver­steuert werden.

Da die Abge­ord­neten in Deutsch­land zu allem bereit sind, solange es den Men­schen schadet, darf es natür­lich auch keine Fahr­be­reit­schaften, Flug­be­reit­schaften oder sons­tige Bereit­schaften mehr geben. Wenn die Abge­ord­neten zu gebrech­lich sind, sich selbst zu bewegen, dann sollen sie zurücktreten.

Das gleiche gilt für den Sicher­heits­zirkus. Wer eine Politik macht, die dazu führt, dass er oder sie ständig um sein Leben fürchten muss, der muss in Verant-​wortung für diese Politik auch seine Lebens­füh­rung ein­schränken. Es kann nicht sein, dass die All­ge­mein­heit die Kosten für die Hass­po­litik Ein­zelner bezahlen muss. Ent­weder sie ändern ihre Politik oder bleiben zu Hause.

Des wei­teren machen die Land­tage nur wenig Sinn. Sie ver­treten meist sehr künst­liche Kon­glo­me­rate die mit­ein­ander nur wenig ver­bindet. Das Ruhr­ge­biet, West­falen, das Rhein­land und den Nie­der­rhein ver­bindet wenig bis gar nichts. Teile Süd­west­fa­lens passen zwar zum Ruhr­ge­biet, aber das Hoch­sau­er­land passt eher zu Münster und viel­leicht auch noch in wenigen Punkten zum Nie­der­rhein, aber weder zum Rhein­land noch zum Ruhr­ge­biet und so ist es überall.

Die Land­tage durch Regionen zu ersetzen und anstelle von Berufs­po­li­ti­kern Frei­zeit­po­li­tiker ein­zu­setzen wäre eine finan­zi­elle Ent­las­tung und würde gleich­falls zu einer spür­baren Ver­bes­se­rung der Leis­tung führen. Letzt­end­lich ist auch die Kriegs­armee heu­tiger Prä­gung ein Teil der Poli­tik­kosten. Sie exis­tiert ja nur weil Schröder und Fischer feste Sitze im UN-​Sicherheitsrat haben wollten und sich dafür gerne an Kriegen betei­ligt haben.

Sie und ihre Nach­folger haben die Sitze nicht bekommen, hatten auch nie eine Chance dafür, aber die Kosten dieser Dumm­kopf­po­litik tragen die Bürger noch heute. Ein sofor­tiger Rückzug der Bun­des­wehr auf das Gebiet Deutsch­lands würde Kosten senken und Men­schen­leben retten. Die frei­wer­denden Mittel könnten sofort in die Trauma­be­hand­lung der Sol­daten und der Rest in die Bil­dung gehen.

Quelle: Duck­home

Die Ver­öf­fent­li­chung wurde von “Duck­home” geneh­migt. Danke, Jochen !