Mein Politikblog

Von Jochen Hoff | Duck­home | — Tja, es ist schon schwierig, wenn man nach einer ver­lo­renen Wahl mit dem abge­wählten Per­sonal wie Frank Walter Stein­meier wei­ter­ma­chen will um ja nicht zu seinen Feh­lern stehen zu müssen.

Stein­meier wie Schröder wollten nur die Genossen der Bosse sein und das Groß­ka­pital fett füt­tern. Das war ihr ein­ziges Ziel. Aber die Bosse wollten lieber schwarz/​gelb weil die noch ver­läss­li­cher beim Aus­beuten helfen.

Dumm gelaufen für die Ver­räter SPD. Hartz IV, Rente mit 67, Ausbau der Zeit– arbeit genannten Skla­ven­ar­beit, Abbau der Arbeit­neh­mer­rechte und des Kün­di­gungs­schutzes, sowie stän­diger Druck auf die Löhne haben ihr die Gunst der Bosse nicht kaufen können. Pech gehabt.

Aber die SPD ist ja nicht lern­fähig. Anstatt mit den Neo­li­be­ralen aus dem Seehei– mer Kreis und den anderen auf­zu­räumen, die sich als unfähig erwiesen haben und völlig neu anzu­fangen, kam es zu einem Kom­pro­miss. Stein­meier wurde Frak­ti­ons­vor­sit­zender, die Nahles Gene­ral­se­kret und Gabriel Obermime. Ledig– lich Münte­fe­ring bekam nur eine junge Frau, Stein­brück wird vom Groß­ka­pital mit Vor­trags­ho­no­raren für das belohnt, was er den arbei­tenden Men­schen angetan hat und tut ansonsten gar nichts mehr.

Die SPD ist nach Ansicht der Demo­skopen im Auf­wind. Sicher nicht aus Eigen­leis– tung, denn sie leistet gar nichts. Sie hat kein Zukunfts­kon­zept und das fällt immer mehr auf. Des­halb soll wenigsten Hartz IV ein wenig ange­hoben und die Rente mit 67 besei­tigt werden.

Aber selbst das ist in dieser zwi­schen einer starken neo­li­be­ralen Rechten und einer schwa­chen Linken zer­ris­senen Partei nicht mehr mög­lich. Der For­melkom– pro­miss zur Rente mit 67 zeigt das mit der SPD keine Bewe­gung mehr mög­lich ist:

Nach Infor­ma­tionen des Ber­liner "Tages­spie­gels" (Donnerstag-​Ausgabe) wollen SPD-​Chef Sigmar Gabriel, der Frak­ti­ons­vorsit– zende Frank-​Walter Stein­meier und Gene­ral­se­kre­tärin Andrea Nahles dem Par­tei­prä­si­dium vor­schlagen, den Beginn der Reform so lange aus­zu­setzen, bis die Quote der sozi­al­ver­si­che­rungs– pflichtig Beschäf­tigten im Alter zwi­schen 60 und 64 Jahren auf 50 Pro­zent gestiegen ist. Außerdem knüpft das SPD– Füh­rungs– trio die Reform an fle­xible Rege­lungen für beson­ders belas­tete Berufsgruppen.

Genau so arbeitet die SPD. Die Zahl der Beschäf­tigten zwi­schen 60 und 64 Jah– re wird zwar nie mehr auf 50 Pro­zent steigen, aber da hilft das Bun­desamt für Sta­tistik und die Arbeits­agentur. Die machen jede gewünschte Zahl mög­lich. Stein­meier kann sein Gesicht wahren, weil die Rente mit 67 bleibt und die Neo– libe­ralen von den See­hei­mern sind auch zufrieden.

Die Nahles und der Gabriel werden ständig dar­auf­hin­weisen, dass sie etwas getan haben, was sie gar nicht hätten tun müssen, wenn sie die Rente mit 67 über­haupt nicht ein­ge­führt hätten. Stichtag für all die tollen Maß­nahmen soll 2015 sein und bis dahin soll die Rente mit 67 aus­ge­setzt werden.

Ja die Zukunft wird schön, wenn man mit der SPD träumt, aber wenn man von ihr regiert wird, dann sind all die schönen Zukunfts­träume geplatzt und die harte Hand des Kapi­tals benutzt die SPD als wil­lige Hand­puppe und zer­drückt damit die letzten Arbeit­nehmer– und Bürgerrechte.

Gabriel, Stein­meier und die Nahles haben es auf jeden Fall wieder einmal ge– schafft, sich den Rücken zu waschen, ohne sich dabei nass zu machen. Das ist aber auch ihre ein­zige Leistung.

Quelle: Duck­home – Mit freund­li­cher Geneh­mi­gung. Danke, Jochen !