Mein Politikblog

Von PeWi | Heut schon gedacht? | — Ach hätten wir nicht die demo­gra­phi­sche Ent­wick­lung, was sollten wir sonst dann für Hor­ror­mel­dungen ver­breiten. Wir ist nicht ich oder du oder Sie, son­dern Wir sind die Medien, die soge­nannten Insti­tute und deren soge­nannten Professoren.

Die hehre Idee vom Bürger als Sou­verän geht wieder ein Stück weiter den Bach runter. | | Von Egon W. Kreutzer | Egon W. Kreutzer​.de | – Der Bürger — von den Pri­vi­le­gierten abge­sehen, die sich prak­tisch alles leisten können (Kohl: Ehren­wort, Schäuble: Köf­fer­chen, Wulff: Freunde, Damen ...

Von Marc Las­salle | Arbei­ter­macht | Info­mail 606, 16. Februar 2012 | — In 2 Monaten ist die Bevöl­ke­rung Frank­reichs auf­ge­rufen, den Prä­si­denten neu zu wählen. In den letzten Wochen hat der Wahl­kampf begonnen. Die Kan­di­daten haben ihre Parolen und Pro­gramme vor­ge­stellt. Diese Wahl wird die fran­zö­si­sche ...

Auf­re­gung in Washington über »Wahl­kampf­trick« des Prä­si­denten. Dessen Haus­halts­ent­wurf ist zwar unrea­lis­tisch, bringt aber die Gegner in die Bre­douille. | Von Rainer Rupp | junge Welt | — Der US-​Präsident hat Anfang der Woche Zahlen vor­ge­legt – gemeint ist der Etat­ent­wurf für 2013 und der dazu­ge­hö­rige Haus­halts­plan bis zum ...

Von Jens Berger | Nach­Denk­Seiten | — Um ökono­mi­sche Ungleich­ge­wichte inner­halb der EU abzu­bauen, baut die EU-​Kommission in diesem Jahr ihren Sta­bi­li­täts­pakt aus und erwei­tert dabei die Zahl der Indi­ka­toren von zwei auf zehn. Künftig spielen bei­spiels­weise auch Außen­han­dels­über­schüsse eine Rolle bei der Bewer­tung, ob ein Land ...

Leip­ziger Arbeits­ge­richt gibt grünes Licht für mas­sen­haften Leih­ar­bei­ter­ein­satz im örtli­chen BMW-​Werk. Euro­pa­recht aber erlaubt nur vor­über­ge­hende Beschäf­ti­gung. | Von Her­bert Wulff | junge Welt | — Vor dem Leip­ziger Arbeits­ge­richt hat am Mitt­woch eine juris­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung begonnen, die weit­rei­chende Folgen haben könnte.

Von Redak­tion Lobby Con­trol | — Banken und grie­chi­sche Regie­rung haben sich nach Medi­en­be­richten auf einen Schul­den­schnitt geei­nigt – auch wenn die Ver­öf­fent­li­chung der Details noch aus­steht. Das Cor­po­rate Europe Obser­vatory (CEO) ver­öf­fent­lichte bereits im Januar eine Studie zur Rolle der Banker bei den EU-​Gipfeln zur Griechenland-​Krise. Sie kri­ti­siert ...

Von Redak­tion Lobby Con­trol | — Spon­so­ring ver­binden wir all­ge­mein mit Sport. Aber auch in der Politik sind Spon­so­ren­zah­lungen an der Tages­ord­nung. So hat Chris­tian Wullf die Kosten für seine Wahl­party zum Bun­des­prä­si­denten nicht selbst getragen, son­dern sich und 80 wei­tere Per­sonen vom Event-​Manager und Lob­by­isten Man­fred ...