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Kategorie-Archiv für 'Agenda 2010/Hartz IV'

Aus “Hinweise des Tages” | Nach-Denk-Seiten | – “Die Menschen in Deutschland sind extrem fleißig, manche stehen jeden Morgen früh auf – um vier Euro die Stunde zu verdienen. Doch die aktuelle Debatte über eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze untergräbt diese Arbeitsmoral. Im schlimmsten Fall führt das zu immer mehr Erwerbslosen”. Quelle: Spiegel-Online

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Von Geierschreck | Readers Edition | – Ablenkung von der “Steuersenkungsorgie” zur Selbstbedienung: Unter dem  Titel „Hartz IV: BILD schürt Sozialrassismus gegen Opfer der Umverteilung nach oben“ wurde hier bereits am 21.2.2010 berichtet über die BILD-Hetze gegen das Bundesverfassungsgericht mit angeblich „empörten“ BILD-Leser …

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Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai gilt es noch ein paar Missverständnisse aufzuklären – auch hinsichtlich der heute begonnenen Kampagne gegen die FDP und ihren Vorsitzenden Guido Westerwelle.

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Von Harald Thomé | – Inhalt u.a.: Neues zu den Unterkunftskosten in NRW | – Leitfaden der BA zu Mindestlöhnen | – Weisung der BA zu den Voraus-setzungen der Übernahme von Zusatzbeiträgen der Krankenkassen | – Gesetzesentwurf zum geänderten Schonvermögen und Mehrbedarf für Härtefälle | – Gesetzesent-wurfsvorschläge zur SGB II – Organisationsreform.

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Von Rüdiger Sagel | Sagel.info
Münster offensichtlich kein Einzelfall / Umschichtungen aus Arbeitsmarktmitteln finanzieren Repressionen gegen Arbeitslose.

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Von Werner Schulten | Scharf Links | – Bei manchen Pressemeldungen könnte man annehmen, die CDU sei nicht glücklich mit dem Auftreten der FDP in Sachen Sozialstaat, allen voran Guido Westerwelle.

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De auditu

Von Roberto J. De Lapuente | ad sinistram | – Der Hartz IV-Empfänger hat sich gemausert; er ist heute mehr als vulgärer Leistungsberechtigter. Er ist zum losen, fast willkürlich nutzbaren Begriff aufgestiegen. Zu einem Begriff, der für allerhand Zielgruppen verwertet werden kann.

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Von Jens Berger | Der Spiegelfechter | – Typisch SPD – die Aussichten für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen könnten eigentlich kaum besser aussehen und was macht die SPD?

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Von eb | Antiferengi
Ist das zu fassen? Darauf, dass Merkels Hartz IV-Ideen genauso allgemein, unverbindlich und unbrauchbar sind wie das rumeiernde Ego-Geschwätz von Gabriel und Künast, will ich gar nicht erst eingehen.

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Dr. Papier und Mr. Hyde

Von Lutz Hausstein | Auto-Anthropophag | – Es ist schon absurd – nur drei Wochen nach Verkündung des BVerfG-Urteils zur Höhe des Hartz-IV-Regelsatzes fühlt sich der Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichtes, Prof. Dr. Papier, genötigt, eine öffentliche Erklärung zur Auslegung dieses Urteils abzugeben.

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Von Flatter | Feynsinn | – Hannelore Kraft hat ein großes Herz. Für Jürgen Rüttgers zum Beispiel, den sie offenbar partout nicht ablösen will. Ihre mitten im Wahlkampf ausgesprochene Idee, Langzeitarbeitslose “sinnvoll” zu beschäftigen, etwa indem man ihnen einen Besen in die Hand drückt …

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Von Holger Dröge | sozialismus.info | SAV-Sozialistische Alternative | – Wir zahlen nicht für die Krise Eures Systems! – Manager und Superreiche können sich entspannen. Standen sie in letzter Zeit im Visier der Öffentlichkeit, …

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Von Gert Flegelskamp | Flegel | – An die ARD, Betr.: Ihre Beitragsreihe zur Demographie. | – info@daserste.de, Sehr geehrte Damen und Herren, im Beitrag "Können Demographen irren" bringen Sie zwar einige demographische Irritationen auf den Punkt, aber aus meiner Sicht haben Sie es versäumt, wirklich kritische Fragen zu stellen.

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Von petrapez | Radio Utopie | – Die 99%-Monarchin der Soziopathen in Nordrhein-Westfalen träumt vor der Landtagswahl am 9.Mai von der Zwangsarbeit für Arme. Das wird sie bereuen.

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Ich verstehe Sie ja…

Von Roberto J. De Lapuente | ad sinistram | – "Hören Sie, das dürfen Sie nicht!", entgegnete der Bittsteller. "Doch, darf ich. Und mach’ ich", sonorte es ohne eines gewürdigten Blickes zurück.

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Von Volker Wulle | Frei-Blog | – Gestern ist vergangen, morgen liegt in der Zukunft, nur das Heute ist real. – "Da lebt jemand in den Tag hinein", mag manch einer denken, "macht sich keine Gedanken über seine Zukunft sowie über seine weitere Lebensplanung".

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Von Wolf-Dieter Narr | Nach-Denk-Seiten | – Der 1. Senat hat mit seinem Urteil vom 9.2.2010 nicht eine überfällige Debatte über gesellschaftliche Ungleichheit angestoßen und selbst eröffnet, allen Grund- und Menschenrechten und jeder Form der Demokratie abträglicher als alle anderen Gegebenheiten.

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Wer nutzt hier wen aus?

Ein Bericht von Junge Welt 4.3.10 | – Etwa 500.000 Vollzeitbeschäftigte in der Bundesrepublik Deutschland nehmen ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahr. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor.

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Hartz IV: "Nicht mein Problem."

Von Volker Wulle | Frei-Blog
Der zwischenmenschliche Umgang ist ein sonderbares Ding. Man fragt nach deinem Wohlbefinden, und sobald du darauf eine ehrliche Antwort gibst, gehen die Lichter aus, dein Gegenüber heuchelt etwas von Verständnis …

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Pressemitteilung Hans Böckler Stiftung | – Nicht einmal jeder zweite Anspruchsberechtigte "stockt auf" | – Etwa 500.000 Vollzeitbeschäftigte in Deutschland nehmen ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahr.

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