Mein Politikblog

Von Harald Thomé | Inhalt u.a.: Neue SGB II /​SGB III – Wei­sungen | Ange­mes­sene KdU | Arbeits­si­tua­tion in den Leis­tungs­be­rei­chen der Job­center | Anhö­rung im Bun­destag zu den KdU | Blockupy-​Aktionen vom 16. – 19. Mai in Frank­furt | Artikel auf der Tache­l­es­seite zu Aus­zu­bil­denden und SGB II

Von Volker Ritter | Gegen​-Hartz​.de | — Erklärtes Ziel der zur Jahr­tau­send­wende von der dama­ligen rot-​grünen Bun­des­re­gie­rung unter dem Kanzler Ger­hard Schröder ent­wi­ckelten „Agenda 2010“ war die Sen­kung der Löhne und Gehälter sowie die mas­sive Aus­wei­tung fle­xi­bler, schlecht abge­si­cherter Arbeits­ver­hält­nisse, um „den Standort Deutsch­land zu stärken“, das ...

Pres­se­mit­tei­lung Deut­scher Bun­destag 7.5.12 | — Aus­schuss für Arbeit und Soziales (Anhörung) — 07.05.2012 | — Berlin: (hib/​MLA) In einer öffent­li­chen Anhö­rung zur Berech­nung von Wohn– und Heiz­kosten von Hartz-​IV-​Beziehern im Aus­schuss für Arbeit und Soziales äußerten sich zwölf gela­dene Experten. Vor­aus­ge­gangen war der Antrag der Frak­tion Die Linke (17/​7847).

Von Uli Gel­ler­mann | Ratio­nal­ga­lerie | — Der "Kölner Erwerbslosen-​Anzeiger" hatte einen Artikel der "Ratio­nal­ga­lerie" zur Situa­tion der Hartz-​Vierer über­nommen. Er löste eine umfäng­liche Dis­kus­sion aus, die hier in Aus­schnitten wie­der­ge­geben wird.

Von Redak­tion Gegen-​Hartz | — Der von der Bun­des­re­gie­rung pro­pa­gierte Beschäf­ti­gungs­boom liegt im über­wie­genden Maße an einem Auf­schwung in der Dienst­leis­tungs­branche. Gerade aber in diesem Sektor ist die Bezah­lung auf­grund feh­lender Min­dest­löhne so gering, so dass die meisten Beschäf­tigten mit Hartz IV-​Leistungen auf­sto­cken müssen. Das ergeht aus ...

Von Roberto J. De Lapu­ente | ad sinis­tram | — Die Regel­sätze sind zu niedrig. Jetzt darf man es offi­ziell sagen, weil es ein Gericht offi­ziell gesagt hat. Dass die Regel­sätze nach ihrer Neu­be­rech­nung nur pope­lige fünf Euro höher lagen als zuvor, scheint der Öffent­lich­keit damals relativ ...

Von Redak­tion Gegen-​Hartz | — Immer mehr Men­schen können die teuren Strom­rech­nungen nicht mehr bezahlen. Ganz beson­ders betroffen: Rentner und Bezieher von Hartz IV Leis­tungen. Allein im letzten Jahr sind die Strom­preise um rund 10 Pro­zent gestiegen. Die Folge: Immer mehr Stromabschaltungen.

Von Harald Thomé | Inhalt u.a.: Vor­la­ge­be­schluss des SG Berlin zu den Regel­leis­tungen beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt | Hes­si­scher Skla­ven­markt | Foli­en­satz: Bun­desamt für Arbeit infor­miert | Neues zum EFA-​Vorbehalt | Lan­des­ge­setz zur KdU-​Satzungsermächtigung | Zwin­gende Arbeits­be­din­gungen für Aus– und Weiterbildungsdienstleistungen.