Infoportal Net News
Eingestellt unter: BA/ArGe/Hartz IV, Daten, Gesetz/ Justiz am Montag, 28. Juni 2010
Von PeWi | Heut schon gedacht? | – Irgendwann schon. Ich kann mich noch ganz schwach dran erinnern. Gut. Es steht auch heute noch auf dem Papier, aber: Papier ist geduldig. Das weiß jeder.
Eingestellt unter: BA/ArGe/Hartz IV, Daten am Sonntag, 27. Juni 2010
Von K.D. Rosenporten | RandZone-Online | – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will – natürlich nur im Interesse einer “schnelleren, effizienteren und wirtschaftlicheren Bearbeitung der Vorgänge” – die Deutsche Post …
Eingestellt unter: Daten am Sonntag, 27. Juni 2010
Von Wahrheiten.org | – Am 1. November 2010 ist es soweit: Der neue Ausweis des Personals der BRD erblickt das Licht der Lesegeräte. Sicher und komfortabel soll er sein laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
Eingestellt unter: BA/ArGe/Hartz IV, Daten am Freitag, 25. Juni 2010
Pressemitteilung Erwerbslosen Forum Deutschland | – Deutsche Post AG soll ab September Briefe an die BA öffnen und digitalisieren | – Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der Bundesagentur für Arbeit vor, den Datenschutz von Erwerbslosen völlig außer Kraft zu setzen und so den gläsernen Erwerbslosen zu erschaffen.
Eingestellt unter: BA/ArGe/Hartz IV, Daten am Freitag, 25. Juni 2010
Pressemitteilung Hartz4-Plattform | – Hartz4-Plattform fordert Aufklärung vom Bundesdatenschutzbeauftragten | - An den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar Husarenstraße 30 D-53117 Bonn poststelle@bfdi.bund.de pressestelle@bfdi.bund.de Wiesbaden, 25. Juni 2010 | Anm. d. Red. 18.30Uhr: Jetzt mit Update!
Eingestellt unter: Daten, Deutschland, Widerstand, Überwachung/Zensur am Freitag, 25. Juni 2010
Aus dem neuen Newsletter von Ulrich Breuer | Stand der Schminkaktion von Elena | – Der DGB-Bundeskongress forderte den Gesetzgeber auf, das elek- tronische Nachweisverfahren ELENA außer Kraft zu setzen. Derweil lehnt Elena sich selber ab und muß sich schminken:
Eingestellt unter: Daten, Kontrolle, Überwachung/Zensur am Donnerstag, 24. Juni 2010
Newsletter von Uli Breuer | „Per Federstreich beschließt die Koalition im Eilverfahren äußerst bedenkliche Regelungen zur elektronischen Gesund- heitskarte. Arzt- und Zahnarztpraxen werden zu Patientenkontrollstellen gemacht.
Eingestellt unter: Daten, Deutschland, Widerstand am Donnerstag, 24. Juni 2010
Angesichts der für 2011 geplanten Massenbefragung organisiert sich schon jetzt der Widerstand. Ein Gespräch mit Suat Kaem | Interview: Gitta Düperthal | junge Welt
Eingestellt unter: Daten, Europäische Union, USA, Überwachung/Zensur am Mittwoch, 23. Juni 2010
Von Ralf Bendrath | Netzpolitik.org | – Die inhaltlichen Probleme mit dem neuen SWIFT-Abkommen zum Transfer von Bankdaten an die US-Geheim- dienste habe ich letzte Woche schon für das EDRi-Gram zusammengefasst:
Eingestellt unter: Daten, Internet/Computer am Montag, 21. Juni 2010
Von Walter | Walter Bs Textereien | – In der WoZ, der „Wochenzeitung„, habe ich einen ausgezeichneten Artikel gelesen über die langfristige Speicherung von Informationen im Internet, insbesondere bei Google, und was das für die Nutzer und unsere Gesellschaft als Ganzes für Folgen haben kann.
Eingestellt unter: Daten, Gesetz/ Justiz, Video/Mediathek am Sonntag, 20. Juni 2010
Von PPQ | Weissgarnix.de | – Lange Schachtelsätze und juristisches Kauderwelsch – Gesetzestexte sind für Normalbürger kaum zu verstehen. Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb will das nun ändern.
Eingestellt unter: Daten, Europäische Union, Gesetz/ Justiz, Sicherheitspolitik, Überwachung/Zensur am Samstag, 19. Juni 2010
Von Daten-Speicherung.de | – Der Europäische Gerichtshof soll zum ersten Mal eine EU-Vor-schrift wegen Verletzung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung für nichtig erklären:
Eingestellt unter: BKA/BKA Gesetz, Daten, Polizei/BKA am Mittwoch, 09. Juni 2010
Von Steffen Kraft | Der Freitag | – Dialekt, Körperbau, Freunde: Das Innenministerium hat eine Verordnung durch den Bundesrat gedrückt, die dem BKA erlaubt, das Leben von Bürgern vollständig zu erfassen.
Eingestellt unter: BKA/BKA Gesetz, Daten, Polizei/BKA am Dienstag, 08. Juni 2010
Von Law Blog | – Das Bundeskanzleramt machte die Sache eilig. Ohne Diskussion im Bundestag sollte der Bundesrat noch schnell vor der Fußballweltmeisterschaft eine Rechtsverordnung abnicken, …
Eingestellt unter: Daten, Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Kontrolle, Politik/Wirtschaft am Sonntag, 06. Juni 2010
Kommentar von Natascha Bingenheimer und Henry Schmidt | Scharf Links | – Sagenhafte 28,80 Euro soll der neue elektronische Personalausweis kosten, der im November 2010 sukzessive eingeführt werden wird.
Eingestellt unter: Daten am Freitag, 04. Juni 2010
Von Markus | Netzpolitik.org | – Die Datenschutzbeauftragten erinnern heute wieder an ihre Eckpunkte für eine Modernisierung des Datenschutz-rechts: Ein modernes Datenschutzrecht für das 21. Jahrhundert (Update: komplettes Papier als PDF). Wesentliche Forderungen der Datenschutz-beauftragten sind dabei:
Eingestellt unter: Daten, Gesellschaft/Soziales, Kontrolle, Staat, Widerstand, Überwachung/Zensur am Sonntag, 30. Mai 2010
- eine Bedrohung für die Arbeiterbewegung | Von Georg Kümmel | SAV-Sozialistische Alternative | – „Paragraf 1: Vereine, welche durch sozial-demokratische, sozialistische und kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten."
Eingestellt unter: Daten, Internet/Computer, Überwachung/Zensur am Sonntag, 30. Mai 2010
Von Daten-Speicherung.de | – Google und Youtube speichern – wie fast alle US-amerikanischen Anbieter – jede Sucheingabe und jeden Klick des Nutzers in personenbezogener Form (IP-Adresse) monatelang auf Vorrat.
Eingestellt unter: Daten, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Samstag, 29. Mai 2010
Von Christine Wicht | NachDenk Seiten | – Am 19.05. hat der Bayerische Landtag die umstrittene Schülerdatenbank verabschiedet. Dem ent-sprechenden Gesetzentwurf [PDF - 511 KB] stimmten CSU und FDP zu; Freie Wähler, SPD und Grüne lehnten ihn ab.
Eingestellt unter: Daten, Überwachung/Zensur am Montag, 24. Mai 2010
Von Jörg-Olaf Schäfers | Netzpolitik.org | – Ja, ich weiß, SpOn- bzw. Newsbashing generell ist schrecklich 2005. Aber manchmal wundere ich mich einfach.
