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Kategorie-Archiv für 'Deutschland'

Arctic Roadmap

Von German Foreign Policy
BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Deutsche Marinekreise debattieren über US-Pläne zur Militarisierung der Arktis.

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Von Otfried Nassauer | BITS | – CDU/CSU und FDP haben es in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben: Die letzten Atomwaffen sollen aus der Bundesrepublik abgezogen werden. Nach Konsultationen im Bündnis und im Rahmen der Diskussion über eine neue NATO-Strategie. Was wird aus dieser Vereinbarung?

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Von German Foreign Policy | – BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung soll für die deutschen Auslandsinterventionen eine paramilitärische Polizeitruppe ("Gendarmerie") gründen. Dies empfehlen Regierungsberater von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

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FDP: Soziale Kälte jagt Mitglieder zur SPD

Von Thunderhand | MenschenZeitung | – Es ist Winter, das merkt man besonders als FDP Mitglied, denn im Winter drehen die Geizlinge zuzüglich die soziale Heizung auf Null. Wer aber will schon im Eiskeller leben?

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Von Yavuz Özoguz | Muslim-Markt | – Sicherlich ist nicht jeder Diplomat eines Staates der ideale Vertreter, aber bei einem längerfristigen Blick auf die Veröffentlichungen der Diplomaten, kann man die Gesinnung des Staates erkennen.

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Von Georg Erber | Readers Edition
Guido Westerwelle hatte einen Traum. Er wollte Außenminister werden und in die Fußstapfen von Hans-Dietrich Genscher treten. Daraus wird wohl nichts.

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Von Redaktion “Demokratisch – Links” | – Heute erreichete uns eine Stellungnahme von Bernd Wittich zu der Absage von Rosalux an Finkelstein, welche wir hier wiedergeben. Im Anschluss daran ein Bericht von Reuven Moskowitz aus Jerusalem.

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Die Mär vom Wirtschaftswunder

Von Stefan Sasse | Der Spiegelfechter | – Jeder Staat hat seinen Gründungsmythos. Das Deutsche Reich hatte Sedan, die Weimarer Republik den Versailler Vertrag und die Revolution von 1918/19, Frankreich die Französische Revolution, England die Glorious Revolution, die USA den Unabhängigkeitskrieg.

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Von PPQ | Polit Platsch Quatsch | – Es war die Chance des Jahrhunderts, die einmalige Gelegenheit, eine Art Dachbodenfund zu Mondpreisen zu verkaufen und damit auf Kosten anderer richtig viel Geld zu machen.

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Von Andreas Bemeleit | ZwischenZeit | – Der Schweizer Steuerexperte Arnold Gredig berichtet in dem Buch Mein Leben mit 3 H: Hämophilie – HIV – Hepatitis über sein Leben als Bluter, der mit HIV und Hepatitis-C infiziert wurde.

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Von German Foreign Policy | – BUDAPEST/BERLIN (Eigener Bericht) – Für diesen Samstag kündigen ungarische Nazi-Gegner Proteste gegen eine Traditionsveranstaltung ungarischer und deutscher Neonazis an.

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Von Kent Harris (Originalartikel) | Übersetzung Wolfgang Jung | Luftpost | – Fünf Außenminister europäischer Länder wollen nach einem Bericht der STARS AND STRIPES über den Abzug der US-Atomwaffen aus Europa verhandeln.

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Von Ulrich Rippert | World Socialist Web Site | – Am 9. Mai wird in Nordrhein-Westfalen der Landtag neu gewählt. Die Wahl entscheidet nicht nur über die Stimmenverteilung im Düsseldorfer Landtag und die Zusammensetzung der Landesregierung in der Rhein-Metropole, sie hat auch große bundespolitische Bedeutung.

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“Weicheier in roten Roben”

Von Jörg Tauss | Tauss-Gezwitscher | – (Vorsicht: Satire) ZEITspiegelonline wird nächste Woche einen längeren Beitrag zu den verheerenden Folgen des BVerfG- Urteils veröffentlichen. Exklusiv wurde der Artikel jetzt schon tauss- gezwitscher zugespielt:

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Die Rolle Deutschlands

Von Johannes | Schnittpunkt2012
Beschäftigt man sich mit den Gründen der Finanz- und Wirtschaftskrise und versucht der Sache auf den Grund zu gehen, so stösst man auf die Frage:

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Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Der Moloch “Europäische Union” (EU) hat ein paar Spinner in Berlin offensichtlich durchdrehen lassen: die Regierungsparteien wollen nach Deutschland nun auch noch Griechenland dazu zwingen, sich selbst zu verramschen.

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Von Pressetext | – Regierung will U-Boot-Flotte mit Milliarden seetauglich machen | – Canberra – Siemens will die australische Marine wieder flott machen und hofft auf milliardenschwere Rüstungsaufträge.

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Von German Foreign Policy | – BERLIN (Eigener Bericht) – Mit einer groß angelegten PR-Aktion wirbt das Auswärtige Amt in diesem Jahr weltweit für die deutsche Sprache.

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Das Urteil aus Karlsruhe

Von Chris | F!XMBR
Sieg auf ganzer Linie, so gestern morgen meine erste Einschätzung nachdem der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, begann, die Urteilsbegründung zur Vorratsdatenspeicherung zu verlesen.

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Von Otfried Nassauer | BITS | – Fünf NATO-Staaten, darunter Deutschland, haben NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in einem Brief gebeten, „die Nuklearpolitik der NATO“ auf die Tagesordnung des nächsten Treffens der Außenminister in Tallin zu setzen.

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