Infoportal Net News
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Gesetz/ Justiz, Kriminalität/Gewalt am Donnerstag, 02. September 2010
Von Michael Schneider | World Socialist Web Site | – Am 6. September wird das Landgericht München sein Urteil im so genannten Brunner-Prozess verkünden. Staatsanwaltschaft und Verteidigung haben am 24. August ihre Schlussplädoyers gehalten.
Eingestellt unter: Gesetz/ Justiz, Kriminalität/Gewalt, Parteien u. Politiker am Mittwoch, 01. September 2010
Roland Koch geht – das System Koch bleibt. | Von Wolf Wetzel 31.8.10 | Eyes Wide Shut | – Volker Bouffier wurde heute zum Nachfolger des zu- rückgetretenen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch gewählt. Alles läuft nach Plan.
Eingestellt unter: Geheimdienste, Gesetz/ Justiz, Terrorismus, USA am Freitag, 27. August 2010
Der Tod des First Amendment | Von Paul Craig Roberts | Antikrieg.com | – Chuck Norris ist kein pink-liberaler Kommie, und Human Events ist eine sehr konservative Publikation. Die beiden haben sich zusammengetan, um einen der wichtigsten Artikel unserer Zeit zu veröffentlichen: „Obamas US-Mord-programm.“
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Gesetz/ Justiz, International, Medien/Journalismus am Donnerstag, 26. August 2010
Von petrapez | Radio Utopie | – Die weisen Richter: jeder kann laut Verfassung seine Meinung sagen, sei es in hochgebildeter geschliffener oder rülpsig ungeschliffener Gossensprache – schliesslich gibt es …
Eingestellt unter: Faschismus/Antifa, Gesetz/ Justiz, Staat am Donnerstag, 26. August 2010
Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – In Meerane (Sachsen, Landkreis Zwickau) über- fielen in der Nacht zum 22.08. 30 Nazis eine private Party, auf der 15 Linke die Geburt eines Kindes feierten.
Eingestellt unter: Daten, Gesetz/ Justiz, Überwachung/Zensur am Donnerstag, 26. August 2010
Von Herbert Wulff | jungeWelt | – Bundesregierung beschließt Gesetz- entwurf zum Datenschutz für Beschäftigte. Vorlage bedeutet teilweise Verschlechterungen gegenüber dem Status quo.
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Gesetz/ Justiz, Gesundheitswesen, Verbraucher/Konsum am Mittwoch, 25. August 2010
Von Zentrum der Gesundheit | – Eine geplante Gesetzesänderung hat die Nahrungsergänzungsmittel im Visier. Klammheimlich soll jetzt mitten in der Sommerpause ein Gesetz geändert werden, das viele Nahrungsergänzungs- mittel vom Markt verschwinden lassen könnte.
Eingestellt unter: Deutschland, Gesetz/ Justiz, Krieg/Kriegsgefahr am Dienstag, 24. August 2010
Von Markus Salzmann | World Socialist Web Site | – Für das größte Massaker, das deutsche Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg zu verant- worten haben, wird niemand zur Rechenschaft gezogen.
Eingestellt unter: Atompolitik, Energie/Rohstoffe, Gesetz/ Justiz, Politik/Wirtschaft am Montag, 23. August 2010
Greenpeace klagt auf Veröffentlichung von Daten zur Versorgungssicherheit | – Von Greenpeace | – Das Bundesministerium für Wirtschaft verzögert rechts- widrig die Veröffentlichung eines Berichts an die EU-Kommission, der ent- scheidende Daten über die zukünftige Energieversorgung Deutsch- lands enthält.
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Gesetz/ Justiz am Donnerstag, 19. August 2010
Von Roberto J. De Lapuente | ad sinistram | – Alle Menschen sind gleich, nie- mand darf benachteiligt oder bevorzugt werden – das Grundgesetz macht es möglich. Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, Glauben und Weltanschauung, Behinderung: nichts von dem dürfe zu unglei- cher Behandlung führen. Jedenfalls steht es so auf dem Papier.
Eingestellt unter: Gesetz/ Justiz, Kriminalität/Gewalt, Verbraucher/Konsum, Überwachung/Zensur am Donnerstag, 19. August 2010
Von Dr. Sabine Schiffer | Neue Rheinische Zeitung | – Seit Jahren gibt es das Phänomen, die Akteure sind bekannt, die Strategien auch – die Polizei ermit- telt immer wieder neu, Staatsanwaltschaft und Gerichte …
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Gesetz/ Justiz, Politik/Wirtschaft, USA am Donnerstag, 19. August 2010
Von Roland Rottenfußer | Hinter den Schlagzeilen | – Es gibt zwei Guantanamo-Präsidenten: George W. Bush, der das Folterlager installieren ließ, und Barack Obama, der unfähig ist, es zu schließen.
Eingestellt unter: Agrarpolitik/Gentechnik, Gesetz/ Justiz, Umwelt/Klima am Sonntag, 15. August 2010
Von petrapez | Radio Utopie | – 1,33 Milliar-denmarkt in USA für Monsanto bedroht: Ge- richt stoppt erst einmal Zuckerrübenaussaat der nächsten Saison.
Eingestellt unter: Faschismus/Antifa, Gesetz/ Justiz am Sonntag, 15. August 2010
Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Nachdem die Kreisbehörde einen Aufmarsch von Nazis in Bad Nenndorf sowie eine Gegendemo des DGB untersagt hatte, genehmigte das Verwaltungsgericht Hannover den Nazi-Aufmarsch und bestätigte das Verbot der antifaschistischen Gegendemo, die übrigens nicht nur aus sogenannten “Linksautonomen” besteht.
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Gesetz/ Justiz am Samstag, 14. August 2010
Von Wahrheiten.org | – Persönliche Verantwortung und gesetzliche Regulie- rung hängen unmittelbar zusammen. Je mehr Gesetze unser Leben bestimmen und einschränken, desto weniger sehen sich die Bürger selbst in der Pflicht.
Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Gesetz/ Justiz am Samstag, 14. August 2010
Von Katrin Könicke | Der Freitag | – Das Karlsruher Urteil gibt Männern mehr Rechte. Nun ist der Weg offen für eine andere Elternkultur. Sie muss nur noch gelebt werden.
Eingestellt unter: Deutschland, Finanzen/Währung, Gesetz/ Justiz, Korruption/Betrug, Kriminalität/Gewalt am Donnerstag, 12. August 2010
Untreueparagraph schützt Manager | Von Rainer Balcerowiak | jungeWelt | – Der Berliner Bankenskandal ist mittlerweile Geschichte. 2001 platzte die Blase, die die politisch Verantwortlichen der Stadt im Verbund mit skrupel- losen Managern geschaffen hatten.
Eingestellt unter: Arbeit/Gewerkschaft, Gesetz/ Justiz, Korruption/Betrug, Renten/Riesterrente am Mittwoch, 11. August 2010
Von Albrecht Müller | NachDenkSeiten | – So viel bekam der ehemalige Betriebsratsvorsitzende des Automobilherstellers für die „Vermittlung“ der Altersvorsorgeverträge seines Unternehmens. Jetzt wurde er zu einer Be- währungsstrafe verurteilt.
