Mein Politikblog

Von Andreas Sei­fert | IMI-​Online | — Ein­lei­tung: Die Dis­kus­sion um die Spratly Inseln taucht seit den 1970er Jahren mit der glei­chen Regel­mä­ßig­keit auf der poli­ti­schen Agenda auf, wie diese Inseln aus dem Süd­chi­ne­si­schen Meer – mit der gefähr­li­chen Ten­denz zu einem bewaff­neten Kon­flikt­aus­trag. Die Bestre­bung Bei­jings um Vor­macht­stel­lung ...

Von Peter Symonds | WSWS | — Nächste Woche finden in Bagdad Ver­hand­lungen zwi­schen dem Iran und den P5+1 statt – d.h. den USA, Frank­reich, Groß­bri­tan­nien, Russ­land, China und Deutsch­land. Diese werden ein Wen­de­punkt in dem gefähr­li­chen Kon­flikt über Irans Atom­pro­gramm sein. Washington übt schweren Druck auf Teheran aus, ...

Sachsen-​Anhalt: Für 100 Mil­lionen Euro will die Bun­des­wehr eine Geis­ter­sied­lung in der Alt­mark bauen. Sol­daten sollen auf Kriegs­ein­sätze in »urbanen Zen­tren« vor­be­reitet werden. | Von Susan Bonath | junge Welt | — Noch exis­tiert das nach einer frü­heren Wald­ar­bei­ter­sied­lung in der Colbitz-​Letzlinger Heide (Sachsen-​Anhalt) benannte »Schnög­gers­burg« nur ...

Werben fürs Sterben: Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rium ver­viel­facht das Anzei­gen­budget. | Von Frank Brendle | junge Welt | — Die Bun­des­wehr hat im ver­gan­genen Jahr dop­pelt so viel Geld für Per­so­nal­wer­bung aus­ge­geben wie noch 2009. Für das lau­fende Jahr ist eine Erhö­hung um wei­tere 50 Pro­zent geplant.

Im Streit um den geplanten Rake­ten­schild sieht Russ­land das Abschre­ckungs­po­ten­tial seiner Nukle­arar­se­nale bedroht. Die Zeit der Fried­fer­tig­keit ist vorbei. | Von Lutz Herden | Der Freitag | — Michail Gor­bat­schow gilt nicht mehr viel in Russ­land. Als Toten­gräber der Sowjet­union geschmäht, wird auch sein geis­tiges Erbe igno­riert. ...

Von petrapez | Radio Utopie | — Grösstes Übungs­zen­trum in Europa ent­steht auf Deutsch­lands dritt­grösstem Trup­pen­übungs­platz in Sachsen-​Anhalt 40 km nörd­lich von Mag­de­burg in Erwar­tung des “Kom­menden Aufstandes”.

Von Redak­tion German Fort­eign Policy | — Berlin/​Mogadischu — Am heu­tigen Don­nerstag stimmt der Bun­destag über die Teil­nahme deut­scher Streit­kräfte am erwei­terten EU-​Militäreinsatz vor der soma­li­schen Küste ab. Die Erwei­te­rung der "Mis­sion Ata­lanta", für die eine Zustim­mung der Regie­rungs­mehr­heit erwartet wird, ermög­licht zukünftig auch Angriffe auf mut­maß­liche Pira­ten­basen an ...

Russ­land hat auf einer inter­na­tio­nalen Kon­fe­renz, die am 3. und 4. Mai 2012 in Moskau statt­fand, die USA und die NATO erneut zu einer güt­li­chen Eini­gung über deren im Aufbau befind­li­chen Rake­ten­ab­wehr­schild auf­ge­for­dert und sich für den Fall des Schei­terns der Ver­hand­lungen einen Prä­ven­tiv­schlag gegen rele­vante ...