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Kategorie-Archiv für 'Parteien u. Politiker'

Von Bill Van Auken | World Socialist Web Site | – Präsident Obamas landes- weit im Fernsehen übertragene Rede aus dem Oval Office des Weißen Hauses strotzte vor Feigheit und Unaufrichtigkeit.

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Hamburg: Grüne setzen Koalition mit CDU fort

Von Dietmar Henning | World Socialist Web Site | – Mit der Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition im Hamburg haben die Grünen signalisiert, dass sie auch im Bund als Mehrheitsbeschaffer für die CDU zur Verfügung stehen.

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Brutalstmögliche Politik

Von Janine Wissler | Marx21.de 31.8.10 | – Hessens bisheriger Ministerprä- sident Roland Koch ist heute offiziell zurückgetreten. Sein Nachfolger steht für dieselbe Politik. Janine Wissler über das »System Koch«

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Morbus Sarrazin

Von Jens Berger | Der Spiegelfechter | – „Wir stehen vor der Tatsache, daß der Geburtenüber- schuß in Deutschland auf 1.000 Einwohner 1874 noch …

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Atomkraft: Riskantes Spiel auf Zeit

Von Michael Jäger | Der Freitag | – Die Laufzeit­verlängerung für AKW nutzt Rot-Grün. Die Linke bleibt bei Verstaatlichungs-Visionen ­stehen. Das muss nicht sein.

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Wulff: Angst um die Deutsche Demokratie? Lachhaft

Von Thunderhand | MenschenZeitung | – Der Bundespräsident hat Angst um die Demokratie. Das ist  der Treppenwitz des Tages, verinnerlicht man sich nur einmal, auf welch undemokratischem Weg er selbst zu Merkels Handlan- ger gemacht wurde.

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Deutschland: Lohndumpingmotor Europas

Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Der Ex-Parteichef der Partei DIE LINKE macht sich erneut Sorgen – um den Kapitalismus. “Wenn wir nicht wollen, dass europaweit eine Lohnspirale nach unten in Gang kommt, dann muss Deutschland endlich aufhören, der Lohndumpingmo- tor Europas zu sein.”

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Von Peter Schwarz | World Socialist Web Site | – Seit dem Ende des Nazi-Regimes sind in Deutschland selten derart offen rassistische Thesen verbreitet worden, wie in dem neuen Buch von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin.

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NPD auf Wahlkampftour

Die rechtsextreme Partei will im März 2011 in den Magdeburger Landtag einziehen. Welche Chancen hat die Truppe in Sachsen-Anhalt? | Von Torsten Hahmann | jungeWelt | – Die Angelegenheit hat absolute Priorität für die NPD.

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Kriminell gut, Herr Bouffier!

Roland Koch geht – das System Koch bleibt. | Von Wolf Wetzel 31.8.10 | Eyes Wide Shut | – Volker Bouffier wurde heute zum Nachfolger des zu- rückgetretenen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch gewählt. Alles läuft nach Plan.

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Ein viel dringlicherer Tabubruch

Von Roberto J. De Lapuente | ad sinistram | – Es ist ja nicht so, dass man grundsätzlich gegen grobschlächtiges, ruppiges Auftreten sein sollte. Das hat seine gute Billigkeit. Vorallem ist es das Anrecht des Tabubruchs – so einen muß man manchmal ungalant begehen.

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Debatte zwischen Dirk Spöri und Wolfram Klein | SAV-Sozialistische Alter- native | – 1977 übersprang die SPD in Westdeutschland die Marke von einer Million Mitglieder. Nachdem die Mitgliederentwicklung der Partei  …

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Sarrazins genetische Schauermärchen

Von Zbigniew Menschinski | Readers Edition | – Sarrazins Jünger versuchen, nachdem ihrem Wortführer nun geballte Kritik entgegenschlägt, ihre Leitfigur in eine Opferrolle zu kleiden.

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Anders als die anderen

Von Manfred Sohn | jungeWelt | – Standpunkt. Die Linkspartei muß Vertrau- en in der Bevölkerung aufbauen. Zur Bedeutung der Betriebs-, Kommunal- und Landespolitik für die Programmdiskussion.

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Von Theo Tiger | Arbeitermacht | Neue Internationale 151, Juli/August 2010 | – Anfang April gewann die rechtskonservative FIDESZ (Bund junger Demokraten) deutlich mit über 52 % die Parlamentswahlen in Ungarn, auch die Abspaltung der FIDESZ, die rechtsextreme Jobbik konnte mit 16 % ein Rekordergebnis einfahren.

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Von Christian Sickendieck | F!XMBR | – Man hatte ja schon oft den Eindruck, als wären insbesondere die Union und die FDP von der Wirtschaft, der selbst ernannten Elite gekauft – ich erinnere da zum Beispiel an die Hotelsteuer.

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Von Yavuz Özoguz | Muslim-Markt | – Wer in Sarrazins Arbeit nur eine plumpe Volksverhetzung sieht, verkennt die Dimension der bevorstehenden Katastrophe, die ein Vorstandsmitglied der Bundesbank genau kennt.

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Ballast-Existenzen

Sarrazin argumentiert wie die NSDAP | Von Knut Mellenthin | jungeWelt | – Deutschland wird immer dümmer: Die Tatsache, daß sein heute in Berlin präsentiertes Antimoslem-Buch schon vor dem Erscheinen außerordentlich hohe Verkaufszahlen aufweist, scheint zumindest auf den ersten Blick die These von Thilo Sarrazin zu bestätigen.

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