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Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft, Regionales, Wahlen/Wahlkampf am Mittwoch, 10. März 2010
Von Detlef Obens | Demokratisch-Links
Leider Methode geworden: gehen Politiker die Argumente aus, greifen sie gern in die Dritte-Reich-Trickkiste und werden zumeist fündig.
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, International, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 09. März 2010
Von Salam Adil | Global Voices | Übersetzt von Hans H. Knauf · engl. Originalartikel | – Werden die Wahlen eine neue Ära der politischen Stabilität für den Irak bringen oder wird es mehr vom Gleichen geben?
Eingestellt unter: International, Wahlen/Wahlkampf am Montag, 08. März 2010
Von Karin Leukefeld, Sulaimania | Junge Welt | – Irak: Dutzende Tote bei der Abstimmung für ein neues Parlament | – Knapp 19 Millionen Iraker waren am Sonntag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen.
Eingestellt unter: Bundestag/Bundesrat, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Samstag, 06. März 2010
Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Bundestagspräsident Lammert (CDU) wehrte sich jüngst gegen Erwägungen, er wäre in Bezug auf die sogenannte Sponsoring-Affäre der CDU nicht unparteiisch.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft, Regionales, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 05. März 2010
Von Wolfgang Lieb | Nach-Denk-Seiten | – Da sinken die Umfragewerte der CDU in Nordrhein-Westfalen auf 38% (- 3) und das Ansehen von Ministerpräsident Rüttgers – auch ausgelöst durch den Käuflichkeitsvorwurf im Zusammenhang mit Sponsorenaffären – sackt um 5 Punkte auf 46%, da schrumpft die FDP …
Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 05. März 2010
Von Ulrich Rippert | World Socialist Web Site | – Am 9. Mai wird in Nordrhein-Westfalen der Landtag neu gewählt. Die Wahl entscheidet nicht nur über die Stimmenverteilung im Düsseldorfer Landtag und die Zusammensetzung der Landesregierung in der Rhein-Metropole, sie hat auch große bundespolitische Bedeutung.
Eingestellt unter: International, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 05. März 2010
Von Werner Pirker | Junge Welt | – Großes Entsetzen ist wieder einmal angesagt. Die »Partei für die Freiheit« des Rechtspopulisten Geert Wilders hat bei den niederländischen Kommunalwahlen in den beiden Städten, in denen sie antrat, durchschlagende Erfolge erzielt.
Eingestellt unter: Politik/Wirtschaft, USA, Wahlen/Wahlkampf am Mittwoch, 03. März 2010
Von Bryan Koulouris | SAV-Sozialistische Alternative | – Wie die Republikaner in der größten Hochburg der Demokraten siegen konnten. | – Vor ein paar Wochen wäre es noch unvorstellbar gewesen: Der Senatssitz von Ted Kennedy in Massachusetts wird von einem Republikaner erobert.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 26. Februar 2010
Von Edith Bartelmus-Scholich | Scharf Links | – DIE LINKE.NRW tut sich schwer mit dem Wahlkampf gegen die SPD – nicht nur wegen eines Gesprächsangebots auf der Landesebene.
Eingestellt unter: Korruption/Betrug, Lobbyismus/Denkfabrik, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 23. Februar 2010
Von Annika Joeres | Frankfurter Rundschau (FR-Online) | – Wie viel kosten drei Minuten Rüttgers? Die Diskussion um Treffen mit dem NRW-Ministerpräsidenten gegen Geld zeigen eine bizarre Käuflichkeit der Politik:
Eingestellt unter: Korruption/Betrug, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 23. Februar 2010
Von Flatter | Feynsinn | – Jürgen Rüttgers läßt einen gehen. Zuerst fiel mir auf, daß ich das nicht aufregend finde. Als nächstes dachte ich strategisch und stellte fest, daß die Strafe für eine Affäre im Wahlkampf sich womöglich ganz von selbst einstellt.
Eingestellt unter: Agenda 2010/Hartz IV, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 19. Februar 2010
Von Gert Flegelskamp | Flegel | – Es ist erstaunlich, wie viel Platz die Presse dem Gewäsch von Westerwelle einräumt. Oder ist das Taktik? Rekapitulieren wir.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Donnerstag, 18. Februar 2010
Von Egon W. Kreutzer | Egon W. Kreutzer.de | – Der Paukenschlag am Donnerstag | – Nachdem der Fasching zu Ende war, haben die Politiker, die ja nicht selten ein bisschen hintendran sind, am Aschermittwoch noch einmal nachgetreten.
Eingestellt unter: International, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Mittwoch, 17. Februar 2010
Von Andrea Peters | World Socialist Web Site | – Die Ukraine bleibt auch nach den Stichwahlen um die Präsidentschaft vom vergangenen Wochenende politisch unruhig. Viktor Janukowitsch setzte sich mit mehr als drei Prozent Vorsprung gegen seine Rivalin Julia Timoschenko durch.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Samstag, 13. Februar 2010
Von Pascal Beucker | Der Freitag | – Zwischen rot-grüner Erfahrung und schwarz-grüner Option: Sylvia Löhrmann ist Spitzenkandidatin der NRW-Grünen.
Eingestellt unter: International, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 09. Februar 2010
Von German Foreign Policy | – KIEW/BERLIN (Eigener Bericht) – Mit dem Präsidentenwechsel in der Ukraine erleiden die bisher vom Westen gestützten Kräfte der "Orangenen Revolution" einen schweren Machtverlust.
Eingestellt unter: International, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Sonntag, 07. Februar 2010
Von Hans Jürgen Falkenhagen und Brigitte Queck | Linke Zeitung 6.2.2010 | – Pressedienst des Präsidenten der Ukraine Viktor Juschtschenko : Präsident Juschtschenko führte im „Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung" (RNBO) eine Beratung betreffs der verstärkten Sicherung der Gesetzlichkeit und der Rechtordnung während der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 7. [...]
Eingestellt unter: International, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 02. Februar 2010
Von Rudolf Walther | Der Freitag
Bei der Sozialistischen Partei stehen mindestens fünf Bewerber bereit, um Nicolas Sarkozy bei der Präsidentschaftswahl 2012 herauszufordern.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Dienstag, 02. Februar 2010
Von Thunderhand | MenschenZeitung | – Westerwelle und seine FDP sitzen derweil in einem Boot mit Loch. “Partei der Plünderer” ist da noch ein netter Ausdruck, so bezeichnet sie ein Forenteilnehmer des Spiegel.
Eingestellt unter: Demokratie, Finanzen/Banken/Währung, Gesetz/ Justiz, USA, Wahlen/Wahlkampf am Donnerstag, 28. Januar 2010
Von Tom Eley | World Socialist Web Site
Das Urteil des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten vom Donnerstag ist ein weitreichender Angriff auf demokratische Rechte.
