Mein Politikblog

Von Gitta Düper­thal | junge Welt | — Tau­sende Poli­zisten rie­geln ab Mitt­woch das Ban­ken­viertel in Frank­furt am Main ab, jede öffent­liche Ver­samm­lung und Mei­nungs­äu­ße­rung sind dort unter­sagt, U– und S-​Bahn-​Stationen in der Innen­stadt werden nicht mehr ange­fahren. Das Occupy-​Camp unter der Euro­päi­schen Zen­tral­bank (EZB) muß geräumt ...

Von Redak­tion Mein Par­tei­buch Blog | — Also, in den letzten Jahren, da haben die fran­quis­ti­schen und sozia­lis­ti­schen Exe­ku­tiv­or­gane der bei­nahe basis­de­mo­kra­tisch gewählten Königin Corinna mit Unsummen an Aus­ga­be­stei­ge­rungen die Bevöl­ke­rung sub­ven­tio­niert. Aber die Banken und die Banker, die haben unter dem Spar­kurs fürch­ter­lich gelitten.

Von Michael Schulze von Glaßer | junge Welt | — Am 1. Mai, dem inter­na­tio­nalen Kampftag der Arbeiter, star­tete die bun­des­weite Akti­ons­woche gegen Mili­tär­for­schung an deut­schen Hoch­schulen. In vielen Städten – etwa in Ros­tock und Mün­chen – reihten sich Stu­die­rende und Uni­ver­si­täts­an­ge­stellte in die Gewerk­schafts­de­mons­tra­tionen ein, um auf ihr Anliegen ziviler ...

Von Peter Wolter | junge Welt | — Wer sich gegen Atom­kraft und Faschismus ein­setzt, bekommt es mit der Justiz zu tun: Jüngstes Opfer ist die Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Links­partei in Hessen, Janine Wissler. Wie ihre Partei am Freitag in Wies­baden mit­teilte, wurde sie vom Amts­ge­richt Dresden zu ...

Von André Eisen­stein | DA — Direkte Aktion | — Ein Funke genügte, das PR-​Feuerwerk zu zünden: Deutsch­land brauche eine stär­kere Regu­lie­rung des Streik­rechts. Anlass war der Streik der Vor­feld­ar­beiter auf dem Flug­hafen in Frank­furt a.M. Wäh­rend deren Gewerk­schaft, die GdF, sich noch in Streik­dro­hungen übte, for­derte BDA-​Chef Dieter ...

Demo-​Organisatoren werfen Ber­liner Beamten gezieltes Stör­ma­növer und bru­tale Überg­riffe vor. Reak­tio­näre Gewerk­schaft greift Pira­ten­partei in Rechts­au­ßen­blatt an. Ein Gespräch mit Jonas Schiesser | Inter­view: Markus Bern­hardt | junge Welt | — Jonas Schiesser ist Spre­cher der Anti­fa­schis­ti­schen Revo­lu­tio­nären Aktion Berlin [ARAB], die die dies­jäh­rige »Revo­lu­tio­näre 1.-Mai-Demonstration« mit­or­ga­ni­siert ...

Ber­liner »Revo­lu­tio­näre 1.-Mai-Demonstration« stellt mit 25.000 Teil­neh­mern neuen Rekord auf. Mas­sive Poli­zei­ge­walt und Hin­weise auf Straf­taten von Zivil­be­amten. | Von Markus Bern­hardt | junge Welt | — Trotz mas­siver Stim­mungs­mache im Vor­feld des 1. Mai gegen die »Revo­lu­tio­nären 1.-Mai-Demonstrationen«, die in meh­reren Städten statt­fanden, ver­zeich­neten deren Orga­ni­sa­toren ...

Von Arnold Schölzel | junge Welt | — Die Kund­ge­bungen zum 1. Mai 2012 standen EU-​weit im Zei­chen des Pro­testes gegen die als »Sparen« ver­kaufte Politik der Aus­plün­de­rung öffent­li­cher Haus­halte zugunsten von Banken und Wohl­ha­benden. In vielen Län­dern der Union nahmen deut­lich mehr Men­schen als in den ...