Kommentare für Mein Politikblog

Kommentar zu Jurassic Cotton – Monsanto gibt Versagen zu von Carolus Magnus

Carolus Magnus — Sat, 13 Mar 2010 11:05:51 +0000

Seit der Einführung des Monsanto-Saatgutes in Indien für Bt-Baumwolle, das 400 % teurer ist als das damals herkömmliche, stieg in einem einzigen Anbaugebiet einer Provinz die Selbstmordrate von zuvor jährlich 60 auf über 650 Bauern.

Natürliches Saatgut gibt es keines mehr oder ist nur äußerst schwierig zu finden und zu beschaffen.

Grund für die 1000 prozentige Steigerung der Selbstmordrate: Die Bauern bezahlen mehr für das GVO-Saatgut, bekommen aber für die Ernte nur die Weltmarktpreise. Fast alle Baumwollbauern in Indien sind wegen Monsanto verschuldet und müssen die Ernte zu Schleuderpreisen verkaufen – was die meisten von ihnen in die Schande des Bankrotts treibt.

Erst kürzlich war auf ARTE zu sehen, wie sie einen Bauern zu Grabe trugen, der sich mit einem Liter «RoundUp (c)» suizidierte.

Liebe Grüße
Carolus Magnus

Kommentar zu IGM-Chef Huber feiert Geburtstag im Kanzleramt von stardust

stardust — Fri, 12 Mar 2010 12:44:09 +0000

na frau bundeskanzlerin, wieder mal schuhe putzen?

Kommentar zu Europameister Deutschland: Legale Waffenexporte an kriegführende Staaten und menschenrechtsverletzende Regimes von MikeBelov

MikeBelov — Fri, 12 Mar 2010 07:16:16 +0000

Haben Sie mal richtig recherchiert?, die todbringende Waffe kommt definitiv nicht aus dem Hause HK Sie schießen sich schön auf nur diese eine Firma ein, das ist für mich schon fast rassistisch. Was meinen Sie wie viele Waffenfirmen und Händler es gibt, und besonders “Obrigkeiten” die in diesem Geschäft mitmischen und sehr viel Geld damit verdienen.
Außerdem sollten Sie sich mal mehr mit der Geschichte unserer Spezies beschäftigen. Wenn Sie dann das alles getan haben, dann können Sie Ihren Bericht ja mal richtig stellen.

Kommentar zu „Diener des Mainstreams“ von Medienkritiker

Medienkritiker — Thu, 11 Mar 2010 14:16:32 +0000

Gerne behaupten die tradionellen Massenmedien wie Zeitungen, Zeitschriften und Fernsehen Qualitätsjournalismus zu liefern, doch die Realität sieht oft anders aus. So manches Weblog hat da schon gezeigt, dass es vertrauenswürdiger, objektiver und unabhängiger ist.

Kommentar zu Rente mit 74 von stardust

stardust — Thu, 11 Mar 2010 13:21:40 +0000

ja dieser artikel ist zutreffend, ich würde es aber noch ein wenig weiter treiben, gerade diese sozialidioten, die vom normalen leben keine ahnung haben und teilweise zu blöd sind einen nagel in die wand zu schlagen, dafür einen handwerker brauchen, nie in ihrem leben auch nur einen tag ehrliche arbeit geleistet haben, die interessiert es in keinster weise, wie lange ein arbeiter schuften muss, sie haben eine hohe rente, die kein arbeiter durch seiner hände arbeit erreichen kann, die verlangen dass der arbeiter bis 74 arbeiten soll, hallo ihr blödies, wie soll das gehen, schaltet mal euer verkorkstes gehirn ein, sofern vorhanden, mit ach und krach erreichen viele gerade mal bis 65, jetzt schon bis 67 zu arbeiten, weil die belastungen im berufsleben mehr und mehr steigen und dann kommen solche gehirnakrobaten daher und reden von rente ab 74, euch betrifft es ja nicht, ihr hirnlosen geht mit 50 in pension oder rente, grund burnoutsyntrom oder psychischen störungen, geht doch gleich, ihr seid doch auf grund von solchen aussagen schon jetzt psychisch gestört, dann brauchen wir uns so einen mist nicht antun, oder besser, lernt erst einmal ehrlich arbeiten, dann aber nur dann habt ihr gehirnamputierten ein recht so zu reden.

Kommentar zu Bachelor schöngeschrieben? von Ludwig

Ludwig — Wed, 10 Mar 2010 23:18:29 +0000

Eine Meldung aus Wien, vom 10. März 2010, besagt: der Bachelor befähigt nicht für den Arbeitsmarkt.

Siehe Studie der European University Association unter:

http://diepresse.com/text//home/bildung/universitaet/545182/index.do

Kommentar zu Guido Westerwelle auf “spätrömischer” Lustreise … von landbewohner

landbewohner — Wed, 10 Mar 2010 20:45:38 +0000

dieser schwesterwelle wäre eine zumutung für jeden bürger, wenn er denn ernstgenommen werden könnte. aber nicht nur der unbefangene beobachter sieht hier einen papageienartig immer das gleiche schwätzenden kasper, selbst seinen kumpels und gönnern grausts vor ihm. armer guido!!

Kommentar zu Recht auf Arbeit oder Recht auf bedarfsgerechte Alimentierung? von landbewohner

landbewohner — Wed, 10 Mar 2010 20:41:29 +0000

hier haben ja wohl klar die gewerkschaften versagt!!!!!
und? arbeit für alle? noch mehr unnützen scheiß herstellen, unsinnsgewerbe ausweiten (dienstleistungsektor von marketiing für klavierspielende scheißhausbrillen, verkäufer für abcdefg junkbondswetten etc?) denjke hier ist das nachdenken über andere lebensmodelle angesagt!!

Kommentar zu Argumentationsdefizite von landbewohner

landbewohner — Wed, 10 Mar 2010 20:34:50 +0000

oooooooooh mein gott. da kreischt die rosa, schwarz, grün, gelbe politmafia nach reichsarbeitsdienst, veruntreut billionen volksvermögen und weitet verfassungswidrige kriege immer weiter aus und ein “demokrat” warnt vor schrägen vergleichen,
demokratie ist was anderes!!!!!!!!!!!!!!

Kommentar zu Interview mit einem Ex-Agenten: “Ich habe mich bemüht Bin Laden zu treffen” von Jörg

Jörg — Wed, 10 Mar 2010 13:32:13 +0000

Dies ist ein wirklich übles “Interview” – auf dem Niveau von NDR/ARD oder ZDF!
Hier wird nur Propaganda abgeseilt:

Es soll vermittelt werden:
1.) Im Iran foltern sie, “soviel es nur geht, aus ‘Leibeskräften’”
2.) 911 war praktisch so, wie die US-Regierung es darstellt,
3.) Al Kaida habe Beziehungen zur Iranischen Regierung/Verwaltung

Bei k e i n e r einzigen dieser doch unerhörten/schockierenden Behauptungen faßt der “Interviewer” von Radio Utopie nach!

Zunächst: Bei einer so windigen Person, wie es dieser Wilhelm Dietl ist, ist doch Vorsicht geboten. Vielleicht arbeitet Ditl immer noch für den BND oder – wahrscheinlicher – er arbeitet heute für den MAD. Oder aber für den Mossad oder die CIA oder die NSA.
Bei solchen Leuten nimmt man doch nicht einfach alles für bare Münze! Noch nicht mal bei Scholl-Latour würde ich auf eine Nachfrage verzichten!

Zu oben “1.)”: Im Iran foltern sie, “soviel es nur geht, aus ‘Leibeskräften’”
Wie kommt dieser Dietl zu dieser Information? Worauf stützt sich seine Aussage? Wo im Iran wird gefoltert? Etwa wie viele werden gefoltert? Weswegen werden sie gefoltert (der Iran führt ja k e i n e n Krieg) ? Woher weiß Dietl daß?
Wie wird denn im Iran gefoltert (Waterboarding – oder anders? Fall letzteres – wie?) ? Was ist Dietls Informationsquelle? Was ist ggf. die Informationsquelle seiner Informationsquelle?
Erreicht die Zahl der im Iran gefolterten bereits 1/100 der von den USA und Israel gefolterten? Oder sind es sogar schon 2/100?
Werden im Iran auch Kinder so systematisch gefoltert wie z. B. in Israel?
“Outscourced” der Iran auch die Folterei, wie es die USA in Ägypten, Irak, Jordanien, Marokko, Pakistan, Äthiopien und Kuba (Guantanamo) tun (Liste ist durchaus nicht vollständig)?
Wieso wurde dies nicht gefragt?!

Zu oben”2.)”: 911 war praktisch so, wie die US-Regierung es darstellt
Wie kommt Dietl zu dieser ‘erstaunlichen’ Behauptung – angesichts der erdrückenden Beweise für einen ‘Inside-Job’? Hält Radio Utopie diesen Dietl für einen ‘Gott’, der einfach sofort alles weiß, ohne auf Fakten, Belege, Recherchen usw. zurückgreifen zu müssen?

Wenn der Interviewer auch noch ausführt: “Radio Utopie: Sie sehen also eine organisatorische Kontinuität der ‘Al Kaida’ seit den Attentaten vom 11.September 2001 und auch schon davor, bis zum heutigen Tag” – dann ist ja wohl auch alles klar!

Osama hatte gleich nach den Attentaten von 911 jede Beteilung daran heftig abgestritten Und die damaligen (echten) Taliban ergänzten dieses Bestreiten damit, daß sie darauf verwiesen, daß sie Osama ein Attentat in New York auch keinesfalls gestattet hätten.
Statt der ungeheuerliche Propaganda des Dietl und des Radio-Utopie-Fragers zu hinterfragen, wird hier die Mär von einer Legitimierung des Afghanistankrieges und des Irakkrieges durch das angeblich von “Al Kaida” begangene Attentat auf New York propagiert!
Das ist extrem übel!

Zu oben”3.)”: Al Kaida habe Beziehungen zur Iranischen Regierung/Verwaltung
“Radio Utopie: Sie beschreiben auch – und das erstaunt – Verbindungen zwischen dem Regime im Iran und der als Organisation beschriebenen ‘“Al Kaida’. Sie sehen da eine Verbindung zwischen “der Al Kaida” und dem Regime im Iran?”

Zunächst: “Al Kaida” ist nachweislich eine CIA-Gründung und war immer in CIA-Diensten. Dies wird im Interview einfach vertuscht!

Wenn Dietl Verbindungen zwischen Al Kaida und dem Iran sieht, muß er doch danach gefragt werden, worauf er diese Ansicht stützt. “Was läßt Sie das denken?” hätte doch gefragt werden müssen. Oder: “Worauf stützen Sie diese Ansicht?”
Statt dessen tut der Frager nur “erstaunt (“und das erstaunt”) – bloß keine Frage nach Tatsachen/Fakten stellen!

Da “Al Kaida” eine CIA-Organisation ist, wäre auch noch zu fragen gewesen: “Versucht hier Ihrer Ansicht nach etwa der Iran über Al Kaida Kontakt zur CIA und damit zur US-Regierung aufzunehmen? Oder versucht umgekehrt die CIA/US-Regierung auf dem Weg über Al Kaida Kontakt zu Teheran aufzunehmen?”

Aber das wurde nicht gefragt, weil der einzige Zweck dieses Interviews PROPAGANDA ist.

Dieses Pseudo-”Interview” gereicht Radio Utopie wirklich zur Schande!
:

Resümee: Ich lasse mich gerne darüber belehren, daß im Iran gefoltert werde. Sogar nach “Leibeskräften”. Aber dann will ich stützende T a t s a c h e n dazu hören. Oder um es mit dem Focus-Dietl zu sagen: “Fakten, Fakten, Fakten”!
Statt dessen höre ich nur leeres Geschwätz. Und der Radio-Utopie-Mann wirft diesem im faktenfreien Raum schwätzenden und hetzenden Ditl auch noch die Propagandaparolen in den Mund – nach bester ARD/ZDF Manier!

Bezeichned auch, daß auf Radio Utopie die Kommentierung a u s g es c h l o s s e n wurde: “Kommentare geschlossen” !

Kommentar zu Kleiner Ratgeber für Einsteiger im Internet: Recherche und Lesen von PeWi

PeWi — Wed, 10 Mar 2010 09:50:17 +0000

… und benutzen Sie den Google-Reader! Der ist einfach genial.

Kommentar zu Heimkinder: Von Staat und Kirchen verschaukelt von Martin Mitchell

Martin Mitchell — Tue, 09 Mar 2010 23:29:37 +0000

EHEMALIGE HEIMKINDER FORDERN – Nochmalige kurze Zusammenfassung der Heimkinder-Forderungen an die Bundesrepublik Deutschland:

1. ) Sofortige Anerkennung aller Menschenrechtsverletzungen begangen an und gegen Ehemalige Heimkinder und auch die der Behinderten Ehemaligen Heimkinder.

2. ) Sofortige Anerkennung der Zwangsarbeit die viele von ihnen haben verrichten müssen, als solche, für alle arbeitsrechtlichen Zwecke und Rentenansprüche.

3. ) Sofortiger Stopp der Aktenvernichtung ( betreffend ALLER zwischen 1945 und 1989 angelegten relevanten Akten betreffend „Heimkindern“ und „Maßnahmen“ „unternommen“ „gegen sie“ oder „zu ihrem Wohle“ – von welchen „behördlichen Stellen“, „Privatunternehmen“ oder „Caritativen Einrichtungen“ und „Wirtschaftsbetrieben“ auch immer ).

4. ) Sofortige Aktensicherung ( durch Gesetz unterstützt und geschützt ! ).

5. ) Sorfortige uneingeschränkte Akteneinsicht für alle Ehemaligen Heimkinder.

6. ) Sorfortige und VOLLSTÄNDIGE Anerkennung und Unterordnung der Kirchen aller Gesetze des Deutschen Rechtsstaates.

7. ) Sofortiger Verzicht seitens der Kirchen auf irdische „Verjährung“ aller Straftaten begangen von ihnen als ganzes und begangen von ihren „Bediensteten“, ‚Geistlichen‘ sowie auch ‚Laien‘, im „strafrechtlichen Sinne“ sowohl wie auch im „zivilrechtlichen Sinne“ ( den Zeitraum zwischen 1945 und 1989 [ bis zum Mauerfall ] betreffend ).

8. ) Sofortige Einrichtung eines Wiedergutmachungsfonds unter freiwilliger Beteiligung aller Verantwortlichen und Mitverantwortlichen.

Diese Forderungen sind BASIS FORDERUNGEN und sind auf keinste Weise zu negieren oder zu relativieren. Diese Forderungen werden für immer bestehen bleiben, bis wir zu unserem Recht kommen und man uns Gerechtigkeit widerfahren läßt und bis man uns die uns genommene Würde und ein zukünftiges würdevolles Leben wieder restauriert.

Alles andere ist Heuchelei und Lippendienst, was wir nicht bereit sind anzunehmen und uns mit zu begnügen.

( formuliert von “MM” – Urheberrecht wird nicht erhoben – Dieser Text steht jedem frei zur Verfügung ! ).

Meine [ d.h. Martin MITCHELLs ] eigene momentane Unterschrift: Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus, und ein Armutszeugnis für jede “Demokratie” und angeblichen “Rechtsstaat”, wo versucht wird dies einzuschränken.

My own current signature: Negotiation with the perpetrators, your detractors and opponents without QUALIFIED legal counsel present and by your side throughout and at all times, and without reliance upon the law and jurisprudence, is like a building without a foundation – a house of cards, and any attempt at curtailment of these rights is clear evidence of incompetence, incapability and incapacity of a country’s “constitutionality” and it’s “democracy”.

PS. Die deutschen „Ehemaligen Heimkinder“ wünschen auch ihren Leidgenossen und Leidgenossinnen, den österreichischen „Ehemaligen Heimkindern“ viel Glück und Erfolg in ihren Bemühungen FÜR SICH GEMEINSAM UND FÜR ALLE Recht und Gerechtigkeit in der Bundesrepublik Österreich zu erlangen.

Kommentar zu USA: Rechtes Gedankengut explodiert von trueten.de - Willkommen in unserem Blog!

trueten.de - Willkommen in unserem Blog! — Tue, 09 Mar 2010 13:46:13 +0000

Was mir heute wichtig erscheint #195…

Geschichtspolitk: Das vergangene Jahr der „historischen Jahrestage“ hat es gezeigt: Aus dem Kalten Krieg stammende Thesen wie „rot = braun“ und „Sozialismus = Faschismus = Diktatur“ sind wieder salonfähig und bestimmen die staatliche Geschichts- und Ge…

Kommentar zu Da werden wohl die Dinge etwas verdreht von stardust

stardust — Tue, 09 Mar 2010 12:59:50 +0000

dieser artikel trifft den nagel auf den kopf, die wissen gar nicht, von was sie sprechen, reiten auf parolen rum, die solche hirnies wie westerwelle in den raum werfen, beissen sich daran fest und denken am ende, wenn sie ihren senf dazugeben, landen sie den großen wurf, dass sie dabei falsch liegen könnten und damit bevölkerungsgruppen difamieren, diskriminieren und ausgrenzen, spielt für sie dabei keine rolle, sie haben ja nichts zu befürchten, ihr platz und ihr schäfchen haben sie ja im trockenen, meine meinung ist, das die vermeindlichen experten, sowie unsere abgehobenen politiker, ruhig für ein jahr auf den hartz IV satz gesetzt werden sollten, ohne zugriff auf ihre konten, nur zu den konditionen der harzies leben sollen, respektive der transalierungen durch die argen, damit die wieder auf den boden der tatsachen kommen, ein bezug zur realität geht ihnen doch schon mit dem eintritt in die riege des bundestages verloren und verschärft sich im laufe der vier jahre der legislaturperiode emenz, viele von den politheinis, haben noch nie in ihren leben, durch ehrlicher hände arbeit leben müssen, wissen garnicht was arbeit ist, aber erlauben sich ein urteil zu bilden, sie und die bankster sind die eigendlichen sozialschmarotzer, die einen leben von steuergeldern, die jahr für jahr erhöht werden, die anderen verschleudern steuergelder, leben so wie vorher und denken in keinster weise daran wo die 480 milliarden eigendlich herkommen, nein kaum hatten sie diese, wurden wieder dicke bonis gezahlt, das alles auf kosten der steuerzahler, ich finde, in island hat es das volk richtig gemacht, indem es klar sagte, wir kommen nicht für euer versagen auf und zahlen, irgendwie verstehe ich die deutschen nicht, warum lassen sie sich alles gefallen, warum gehen sie nicht in oposition zu den politpfeifen und sagen ein klares nein zu den machenschaften, schon allein die angeblichen kontrollen der banken sind ein schlechter witz, wie kann ich diese durch interne kontrollieren lassen, die bafin und der ganze haufen, sind doch nur zahnlose papiertiger die so überflüssig sind wie ein kropf, da sie nichts regeln und nur dumm quasseln, wie auch alle anderen ministerien, die doch ausschliesslich von lobbyisten regiert werden, lügen, betrügen, korruption und lobbyismus haben in deutschland hochkonjunktur, sagt einer von den blechköpfen mal was, dann mit viel worten nichts, es wäre besser sie würden schweigen, denn mist bleibt mist und davon produzieren sie schon zu viel.

Kommentar zu Spannungen zwischen USA und Türkei über US-Resolution zum Völkermord an Armeniern von Jörg

Jörg — Tue, 09 Mar 2010 10:57:11 +0000

Tippfehler, natürlich “Kemalisten”

Ergänzung:
Die türkische Regierung wäre gut beraten, der us-israelischen Kampagne wie folgt entgegenzutreten:

Die Verantwortlichen aus den 1920 Jahren leben nicht mehr. Eine Aufarbeitung der damaligen Massaker mache auch keinen Sinn, wenn man eine türkisch-rassische Verantwortung begründen wolle. Denn dies sei sowohl “rassistisch” – wie unsinnig: Unsinnig, weil man anderenfalls Goethe und Armin den Cherusker als Verantwortliche für den Holocaust zu bezeichnen hätte.

Sinn mache die Aufarbeitung nur, wenn man nun die “geistigen Träger” der damaligen Massaker zur Verantwortung zöge. Geistige Träger aber seien diejenigen türkischen Generäle, die Mitglieder der kemalistische Militärmafia sind. Rechtlich stellt sich ihre Verantwortung für die Massaker als “sukzessive Mittäterschaft” dar – ein Begriff welcher z. B. dem deutschern Strafrecht wohlvertraut ist (auch n a c h einer Tat, kann man geistig – animus auctoris – zum Träger derselben werden). Man sei sehr gerne beriet, diese Offiziere der Militärmafia nunmehr zu bestrafen.
Dies dürfe jedoch nicht einseitig bleiben. Vielmehr möge die US-Regierung Auskunft darüber geben, welche US-Behörden und welche Mitarbeiter derselben mit den Putschisten von 1980 seit damals bis heute zusammengearbeitet hätten. Diese US-Bürger müßte endlich
ebenfalls strengstens bestraft werden, wollte man den Opfern der damaligen Massakern auch nur annähernd gerecht werden.

Kommentar zu Spannungen zwischen USA und Türkei über US-Resolution zum Völkermord an Armeniern von Jörg

Jörg — Tue, 09 Mar 2010 10:06:22 +0000

Ein ausgezeichneter Artikel!

Die Herrschenden der USA hätten das Massaker an den damaligen Armeniern ja schon von 20 Jahren oder vor 40 Jahren oder 60 Jahren (damals war der Holocaust der Deutschen doch d a s Thema) aufgreifen können. Haben sie aber nicht. Bis heute greifen Sie das historische Massaker an den Kurden (auch schon durch Atatürk) ja auch nicht auf (ich befürworte keineswegs einen eigenen Kurdenstaat – dieser wäre sogar ein großes Unglück für die Region und auch für die ‘Kurden’!).

Ergänzen muß man, daß die heutige türkische Regierung mit großer Umsicht und mit großem Mut endlich diese widerwärtige türkische Militär-Mafia auszuschalten versucht. Diese Militärdiktatoren begingen 1980 – mit Hilfe der USA(!) – einen Staatstreich. und dieser Staatstreich wurde bis heute nicht vollständig rückgängig gemacht. Der bis heute existierende “Militärrat”, der z. B. bis heute die Justiz und Teileder Industrie beherrscht, geht auf diese US-Staatstreich von 1980 zurück. Man stelle sich einen “Bundeswehr-Militärrat” vor, der unser Justiz bestimmt und dem große Teile der deutschen Industrie gehörten!

Absurd ist diese US-Kampagne ja gerade auch deshalb, weil diese Mitärmafia ja gerade die “Kenmalisten” (Anhänger Atatürks) sind, d e r e n Vorgänger die Massakter begingen. Wer also Konsequenzen aus den von Atatürk und seiner Militär-Chunta begangenen Masskern ziehen will, müßte doch gerade deren heutigen Repräsentanten – eben: die kemalistische Militär-Mafia – angreifen.
Aber genau das tu die Us-Propagandisten nicht. Im Gegenteil: Die Kampagne gegen die im Nahen Osten mit Maß und Umsicht agierende türkische Regierung wird von den USA gerade deshalb gefahren, w e i l sich die türkische Regierung gegen die für die damaligen Massaker verantworlich Militär-Mafia wendet.

Deutlicher: Alle diejenigen, die aus ehrlichen – und nicht propagandistischen – Gründen Konsequenzen aus den Massakern in den 1920ger Jahren fordern, müßten die sofortige Verhaftung und anschließende unnachsichtige Verurteilung der türkischen Generäle verlagen, da d i e s e bis heute die wahren Repräsentanten der damaligen Massaker sind und da diese bis heute an der rassistischen Verfolgung von ‘Kurden’ verantwortlich sind.

Kommentar zu »Die Doppelbelastung ist geblieben« von Olliver

Olliver — Tue, 09 Mar 2010 05:30:41 +0000

Wieso sollte es einen feministischen FRAUEN-Tag geben….

- solange Männer Zwangsdienste BW und Zivildienst verrichten müssen. Frauen nicht.
- solange die Berufsunfalltoten zu 94% Männer sind
- solange die Lebenserwartung der Männer weit unter der der Frauen liegt (6,16 Jahre)
- solange es ausschließlich einen FRAUEN-GESUNDHEITSBERICHT gibt
- solange die Selbstmordrate der Männer weit über der der Frauen liegt
- solange die Obdachlosen-Zahlen der Männer (90%) so weit über den Zahlen der Frauen liegen
- solange die Afghanistan-Gefallenen ausschließlich männliche Vornamen haben
- solange die Haushalts-Unfall-Toten zu 80% Männer sind.
- solange Jungs nur 40% der Abiturienten stellen
- aber über 2/3 der Sonderschüler mit Retalin ruhig gestellt werden
- riesige Summen jährlich 200 000 Millionen Euro per Gesetz von dem Mann zur Frau geschoben werden.

Das alles hat nichts mit Geschlechter-Gerechtigkeit zu tun!

Kommentar zu Politischer Offenbarungseid von Felix Klinkenberg

Felix Klinkenberg — Mon, 08 Mar 2010 22:05:01 +0000

Vorschlag für einen Aufkleber, speziell den Menschen in NRW zu empfehlen
Hannelore Kraft „SPD“ fordert Sklavenarbeit für Hartz-IV Betroffene!
Dabei dürften keine Mehrkosten für den Staat entstehen. (Diesen Satz in Fraktur Bold setzen, damit sich die richtigen Assoziationen einstellen)
Danke SPD, wir DENKEN am Wahltag an EUCH!!!

Kommentar zu Militärdienstleister: "Bundeswehr ist unser liebster Kunde" von oktupus

oktupus — Mon, 08 Mar 2010 17:40:58 +0000

Das ist doch Alles Kinderkram. Solche Service Leistungen sind sehr schwierig im Ausland. Deutsche Firmen wie Mercedes und Siemens haben auch solche Konstruktionen. Interessanter sind doch die Eigentümer die Familie Destani aus Tetova. Denn Selbige ist auch für die Rekrutierung der Leute zu ständig usw..

Kommentar zu Politischer Offenbarungseid von Volker Wulle

Volker Wulle — Mon, 08 Mar 2010 17:29:54 +0000

Für Ihre Emotionen müssen Sie sich nich entschuldigen.
Da köschelt die blanke Wut in uns, wenn der Mensch nur noch wie ein Stück Dreck behandelt wird.
Selbst in einem Altersheim (geringfügige Beschäftigung als “Wohlfühlassistent”) kann ich keinen Fuß mehr fassen, obwohl ich dafür die besten Voraussetzungen hätte. Sie hielten es nicht einmal für nötig, mir eine Absage zu erteilen, obwohl ich nach 2 Wochen nach meiner Bewerbung telefonisch nachgefragt hatte.
Sollte ich allerdings für einen Euro meine Fähigkeiten anbieten, wäre es für mich ein Leichtes wieder eine Arbeit zu finden, sie würden mich mit offenen Armen aufnehmen, da sie dafür noch mind. 500 Euro pro Monat als staatliches Geschenk bekommen würden, für einen eigenen finaziellen Aufwand von 60 Euro, bei einer Arbeitszeit von 6 Stunden am Tag. Die restlichen 50% wird ihnen auch noch erlassen.
Da kann ich nur jubeln, hätte ich doch neben Hartz IV noch 120 Euro im Monat verdient, und dies in einem Fast-Full-Time-Job.
Da liegt es doch weitaus näher, auf jegliche Bezahlung zu verzichten, und seine eigenen Arbeitskraft sowie seine Fähigkeiten als einen symbolischen Beitrag der Geldvermehrung anzusehen.
Nein, Sie müssen sich nicht entschuldigen. Die Worte, die mir auf der Zunge liegen, wären weitaus schlimmer.
Gruß – Volker

Kommentar zu Die Bedeutung der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen von T. Werthmann

T. Werthmann — Mon, 08 Mar 2010 11:15:53 +0000

Firmenspenden schaden unserer Demokratie und der Glaubwürdigkeit von Parteien und Politikern. Diese Praxis sollte unbedingt verboten werden. Daher hat der unparteiliche und gemeinnützige Verein Mehr Demokratie einen Aufruf für den Verbot von Firmenspenden gestartet. Bitte unterzeichnet diesen alle hier:
https://www.mehr-demokratie.de/firmenspenden-verbieten.html

Kommentar zu Gute Ausbeutung – die alte Kraft der SPD von Peter Heimann

Peter Heimann — Mon, 08 Mar 2010 09:30:57 +0000

Hier sind doch alle im BT vertretenen Parteien gleich. Es wird nur unterschiedlich vorgetragen jedoch im selben Sinn gehandelt. SPD/DIE LINKE in Berlin wie eben CDU/FDP im Bund. Jeweils wird das Kapital bedient und der Pöbel muss es zahlen.
Wirkliche Erneuerung der Gesellschaft ist daher (geschichtsträchtig belegt) nicht zu erwarten – nein, klar unmöglich!
Hier kann nur mit/das BEDINGUNGLOSE GRUNDEINKOMMEN eine Erneuerung der Gesellschaft eingeläutet werden. Denn die Menscheit hat die kreative Produktion einst nur zum Wohle der Gemeinschaft gefunden und nun wird diese Produktion von 10% zur ihrer persönlichen Bereicherung mißbraucht.
Einhergehend wird zwingend ein neues Wahlgesetz gebraucht:
100% Wahlberechtigte sind auch zu zählen – bei 50,1% Nichtwählern ist die Wahl grundsätzlich UNGÜLTIG!
Mit solidarischen Grüßen

Kommentar zu Deutsche und Juden von R. Meier

R. Meier — Sun, 07 Mar 2010 19:50:06 +0000

Bravo Reuven Moskovitz
Leider ist es dem deutschen Volk nicht erlaubt, sich nur im geringsten gegen Israel etwas negatives zu sagen oder zu schreiben.
Die ganzen Medien sind leider so stark von diesen Kräften kontrolliert, das man von Meinungsfreiheit nicht mehr sprechen kann.
So ist es auch in der Schweiz, da wir hier noch ein Antirassismusgesetz haben, ist es noch viel schlimmer etwas gegen den Staat Israel zu schreiben, auch wenn es sogar im Guten gemeint ist.

Kommentar zu Google: Rückzug aus Deutschland? von Google – Rückzug aus Deutschland? : MEDIA.AG

Google – Rückzug aus Deutschland? : MEDIA.AG — Sun, 07 Mar 2010 18:49:12 +0000

[...] Original post: Google – Rückzug aus Deutschland? [...]

Kommentar zu Erdrückendes Wachstum von Greenlinks der Woche 09/2010 | Klima, Umwelt, Deutschland, Dokumentation, Klima-, Hirnerwärmung | Neidgruen.de

Sun, 07 Mar 2010 09:05:37 +0000

[...] meinpolitikblog.de: Erdrückendes Wachstum [...]

Kommentar zu Ich verstehe Sie ja… von audacia

audacia — Sun, 07 Mar 2010 00:51:16 +0000

Die Empathie des Bürokraten könnt glatt Diabolos verraten…
Oder
Der Teufel hat Dich an den Eiern, wenn Du gedenkst den Staat zu feiern!

Kommentar zu Offener Brief an Dr. Guido Westerwelle von jürgen

jürgen — Sat, 06 Mar 2010 12:32:32 +0000

Die Assoziation, die Lerchenberg mit seinen Äusserungen zur Nazizeit herstellte, war in der Hitze seines Vortrages in seiner Auswirkung eben passiert.
Unter den Zuschauern saß die letzte Instanz in Deutschland, die bestimmt, wann eine Äusserung zum Absetzen eines Menschen führen muß. Dann ist alles besiegelt.
Jeder weiss, wen ich meine.

Kommentar zu Offener Brief an Dr. Guido Westerwelle von smooth1031

smooth1031 — Sat, 06 Mar 2010 06:32:24 +0000

Es geht weder um Populismus noch um Unwahrheiten, wenn Figuren wie Westerwelle, Schröder, Clement, Eichel und wie sie alle heißen, auf HartzIVler eindreschen und eine Debatte anstoßen, die auf nichts anderes abzielt, als auf ein anderes Klima im Umgang mit dem Volk, dass Schwarz-Gelb in der Folge von Schwarz-Rot und Rot-Grün dem weltweit agierenden Kapital zu Tiefstpreisen anzubieten gedenkt. Dass diese Debatte einen faschistischen Inhalt und man, nicht nur beim Duktus von Westerwelle, ständig an den Nazi-Spruch “Arbeit macht frei” denken muss, ist keine Attacke auf das Leid der Juden, die übrigens das Leid und auch den Holocaust nicht gepachtet haben, sondern verdankt sich dem Anliegen, das Politik ans Volk dauernd heranträgt: das es weniger auf seinen Vorteil schauen soll, das finden Politiker ganz schlecht, wenn Volk so was tut, sondern mehr ans Gemeinwohl und an den Dienst für ein Gemeinwohl, wo von der arbeitende Mensch jeden Tag weniger hat und gerade von Westerwelle, Merkel und wie sie alle heißen, jeden Tag vorbuchstabiert bekommt, dass es auch nicht vorgesehen ist, dass Leistung sich für sie zu lohnen hat und schon allein, dass sie einen Arbeitsplatz haben, Grund genug zur Freude sein soll. Das einzige, was daran verwunderlich ist, ist, dass die Leute sich das gefallen lassen. Aber nicht, dass einen diese Sprüche der Politiker an Nazideutschland und den GRÖFAZ erinnern.

Kommentar zu Die Bedeutung der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen von landbewohner

landbewohner — Fri, 05 Mar 2010 16:51:59 +0000

ergo: die zukunft ist düster. keine alternative in sicht.
die wahlen werden nichts ändern, es muss über alternativen nachgedacht werden, um die verrottete kumpanei von den trögen zu entfernen.

Kommentar zu Offener Brief an Dr. Guido Westerwelle von landbewohner

landbewohner — Fri, 05 Mar 2010 16:47:20 +0000

na ja, wenns nur die westerwelle wäre!!! da kannst alle cdu-fdp-spd-grünen und die halbe linke dazupacken. das gesocks muss weg!!!

Kommentar zu NRW-SPD: Kalter Kaffee von landbewohner

landbewohner — Fri, 05 Mar 2010 16:42:36 +0000

eine spd-linke regierung möge uns erspart bleiben, den schlimmer als der böse feind cdu-fdp wird sie allemal werden. lieber einen erkennbaren feind als verlogene verbündete. und selbst ein blinder kann hzeute schon erkennen, was wir nach dem pöstchenergattern von der spd und den linken zu erwarten haben.

Kommentar zu Die Bedeutung der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen von Dipl.-Ing. Wilfried Soddemann

Dipl.-Ing. Wilfried Soddemann — Fri, 05 Mar 2010 16:26:49 +0000

Bärbel Höhn, hoffentlich bleibt sie in Berlin und kehrt nicht nach NRW zurück! Bärbel Höhn ist unglaubwürdig. Bärbel Höhn hat nur zwei Ziele: Macht und Pfründe, egal mit wem. Erst warb sie in NRW für schwarz-grün, dann für rot-rot-grün, dann für Jamaika und jetzt wieder für schwarz-grün. Als NRW Umweltministerin genehmigte sie den Braunkohletagebau Garzweiler II und war für den Steinkohlebergbau Walsum. Jetzt kämpft sie gegen modernere, umweltfreundlichere Kohlekraftwerke, bei deren Inbetriebnahme alte Dreckschleudern abgeschaltet werden. Rotaviren im Trinkwasser bei 20% der Proben aus der Region Aachen waren ihr egal. 10 Jahre ließ sich die Frontfrau im Fond eines Audi A 8 chauffieren und fordert jetzt umweltfreundliche Fahrzeuge für den Fahrdienst des Deutschen Bundestags und der Bundesregierung. Wer glaubt Bärbel Höhn noch irgendetwas? Von dieser Frau werden wir doch nur verhöhnt! Ihr Motto: verhöhnen und spalten!

Kommentar zu Warum ich gegen das BGE bin – Teil 1 von besswiss

besswiss — Thu, 04 Mar 2010 17:47:31 +0000

falsche analyse, falsches argument: mit speenhamland ist das modell “kombilohn” alias “aufstocker” (alternativ zur alimentierung gab es lohnzuschüsse, die wegen koalitionsverbot und ortsbindung zu verheerendem dumping und daher produktivitätsverlust und verelendung der ländlichen bevölkerung geführt haben) gescheitert, nicht das modell BGE.

speenhamland wurde aber in erster linie sicher nicht aus “humanitären” gründen abgeschafft, sondern weil die neue industrie in den städten arbeiter brauchte, die über keine alternativen zum arbeitslohn verfügten.

Kommentar zu Opposition fordert neue, sozialere Zielausrichtung für die EU-Strategie "Europa 2020" von landbewohner

landbewohner — Thu, 04 Mar 2010 17:39:30 +0000

was soll uns das sagen ?

Kommentar zu Krisenproteste: »Wir nehmen die Hetze gegen Arbeitslose nicht hin« von landbewohner

landbewohner — Thu, 04 Mar 2010 17:28:27 +0000

dgb und verdi als bündnispartner – da wird der bock zum gärtner.
denke mal 60 jahre gewerkschaftsverarsche sind genug.

Kommentar zu Holen wir unsere Soldaten aus dem Krieg nach Hause! Zeigen wir den Mächten die Weiße Flagge! von Klaus Wallmann sen

Klaus Wallmann sen — Thu, 04 Mar 2010 14:51:39 +0000

“… wie unter einem Brennglas” wird bei Daniel sichtbar, daß er meine Kritik übergeht, und statt dessen mit einem neuen Vorwurf aufwartet. Allerdings ist dieser von vornherein obsolet, denn eine Abschaffung des – vom Volk nie abgesegneten – “demokratischen” GG habe ich weder in meinem Kommentar (s.o) – noch sonst in meinem Leben – verlangt. Der Vorwurf ist also einfach unverschämt, genauso wie die Gleichsetzung von mir, den “Reichsfritzen” und “vielen Genossen”.
Und weil es Daniel mit Cyrano de Bergerac hält, noch einen Satz von ihm auf den Weg: “Die Vernunft allein ist meine Königin.”

Kommentar zu Verhaftung hochrangiger Militärs in der Türkei von Heinrich Lang

Heinrich Lang — Thu, 04 Mar 2010 11:24:22 +0000

Dieser Kommentar ist sachlich und sehr informativ.

Kommentar zu Holen wir unsere Soldaten aus dem Krieg nach Hause! Zeigen wir den Mächten die Weiße Flagge! von Julie

Julie — Wed, 03 Mar 2010 17:24:26 +0000

Hallo, zusammen !

Dann will ich mich hier auch einmal zu Wort melden. Ich habe diesen Aufruf durch die Veröffentlichung unterstützt, da ich es immer schätze wenn Leute Ideen haben und sich Gedanken machen. Das ist allemal besser, als in Resignation und Lethargie zu verfallen. Leider glaube ich nicht, dass dieser Aufruf etwas bewegen wird, was die Dinge in unserem Land ändern wird. Da muss wohl tatsächlich eine Revolution her.

Der Kritik von Dieter möchte ich mich nicht anschließen, dafür aber der von Klaus. Bedingungslos kann ich unserer Justiz nicht vertrauen und dem BVG stehe ich kritisch gegenüber. Ich habe schon Daniels Begeisterung über das Hartz IV Urteil nicht geteilt.

http://www.radio-utopie.de/2010/02/09/karlsruhe-ordnet-sofortige-hilferegelung-fur-bedurftige-an/

Als einen kleinen Teilerfolg habe ich es anfangs gesehen, aber diese Meinung habe ich dann kurze Zeit später, als ich mich näher damit beschäftigte, revidieren müssen.

Wißt Ihr, vor langer Zeit ist meine Tante (Gisela Niemeyer) Bundesverfassungsrichterin gewesen. Das ging damals dick durch die Presse, da sie die erste Frau in einem so “hohen” Amt war. Naja – und manchmal erzählt sie halt ein bißchen aus der “guten alten Zeit”….

Viele Grüße
Julie

Kommentar zu Bundesagentur senkt Prüfgrenze für sittenwidrige Löhne auf 3 Euro von Kalle

Kalle — Wed, 03 Mar 2010 16:46:44 +0000

Jeder Arbeitgeber, (und nicht der Arbeitnehmer), sollte verpflichtet werden, für jeden seiner Dreieurosklaven einen Antrag auf Aufstockung bis zur Grundsicherung bei den Jobcentern zu stellen. Alle diese Arbeitgeber sollten ferner von der Bundesagentur für Arbeit in einer Datenbank festgehalten werden. Für spätere Zeiten ist dies notwendig, wenn es dann um die Entschädigung für Diskriminierung und Entwürdigung ehemaliger Zwangsarbeiter des 21. Jahrhunderts geht.

Kommentar zu Holen wir unsere Soldaten aus dem Krieg nach Hause! Zeigen wir den Mächten die Weiße Flagge! von Daniel Neun

Daniel Neun — Wed, 03 Mar 2010 14:38:43 +0000

Guten Morgen. Wie man hier wieder einmal wie unter einem Brennglas sieht, geht es manchen immmer, nur und ausschliesslich darum, das Grundgesetz endlich loszuwerden, wegzuquatschen und schlicht so zu tun, als gäb´s das irgendwie gar nicht.
Das haben diese Reichsfritzen, die “Parteien”, die Ministerien und leider allzu viele Genossen gemeinsam.

Ich will´s da mal mit Cyrano de Bergerac sagen: ICH FORDERE DEN GANZEN SAAL!

Kommentar zu Solidarität mit den griechischen ArbeiterInnen! von Bernd

Bernd — Wed, 03 Mar 2010 14:28:41 +0000

“Diese muss insbesondere die entschädigungslose Enteignung der ausländischen wie der griechischen Banken und Großunternehmen unter Arbeiterkontrolle zum Inhalt haben.”

na, dann man los mit längst vergessenen Konzepten! Ich lasse mich dann beeindrucken, wenn zum Beispiel 30 Prozent der Bevölkerung das will! Alles andere ist derzeit nur Geklingele und bringt niemandem etwas.

Wer steht eigentlich dahinter? Eine mehr als kleine Hand voll Leute?

Kommentar zu Hartz IV: Hier kommt ein Rezept – "Dicke Suppe" zum Überleben von stardust

stardust — Wed, 03 Mar 2010 12:35:16 +0000

hier noch ein rezept:
man(n) nehme unsere politiker, werfe sie in einen topf mit kochenden wasser, gare sie gut durch, in der zwischenzeit bereite man(n) ein paar bankster sowie ein paar eurokraten sorgsam vor, sind die politiker gar gekocht, gebe man(n) die eurokraten vorsichtig dazu, würzt nun mit ein wenig westerwelle und sarrazin, gebe ein wenig koch und lügenlindner dazu, kochen es noch einmal auf, dann auf eine grosse erhitzte blechplatte auflegen und garniere es mit industriemagnaten, fertig, wenn es nicht schmecker sollte, was warscheinlich ist, ab in die tonne, ist eh überflüssig und schadet der gesellschaft, ansonsten, guten appetit.

Kommentar zu Mal im Auge behalten … angeblich „Killergrippe“ im Labor erzeugt von Carsten A

Carsten A — Wed, 03 Mar 2010 12:09:41 +0000

Hm,
es scheint so, als sei es schon lange ein feuchter Traum des Yoshihiro Kawaoka gewesen einen Virus zu “entwickeln” der effizienter ist. Schon 2006 schrieb die Netzeitung:
http://www.netzeitung.de/vermischtes/vogelgrippe/388376.html
«Damit die Viren effizient übertragen werden können, müssen sie sich in den oberen Atemwegen vermehren, sodass sie mit Husten und Niesen weitergegeben werden», sagt Kawaoka. Dies könnten sie jedoch nur durch große genetische Veränderungen erreichen. Nach seiner Einschätzung müssten sich mehrere Mutationen ansammeln, bis H5N1 zum Erreger einer Epidemie unter Menschen wird.[..]

mit Ebola-Viren spielt er auch: (Januar 2008)
http://www.chemiereport.at/chemiereport/stories/7367/

Dort heisst es unter anderem: BSL4-Labors sind extrem kostspielig, weltweit gibt es nur 27 Stück.

27 – immerhin! 2007 waren es noch 15, wie die PM berichtet:
http://www.pm-magazin.de/de/heftartikel/artikel_id1423.htm

Anscheinend hat Kawaoka es jetzt geschafft. Was das für uns heißt, werden wir sehen…

Kommentar zu Das Kyoto-Protokoll, der größte Beschiss aller Zeiten, von Merkel, einer Physikerin, gutiert! von PeWi

PeWi — Wed, 03 Mar 2010 10:07:12 +0000

Vieles ist richtig, nur, Merkel steht nicht für die DDR!!! Sie ist eine Opportunistin, die es in jeder Gesellschaft gibt und gegeben hat. Sie ist eine, die nur auf Karriere aus war und ist und dafür alles gemacht hat und macht – ohne Gewissen, ohne eigene Überzeugung, wie es ja auch so viele in der alten Bundesrepublik gab und gibt. Sie ist ein Menschenschlag, die über Leichen geht, wenn’s ihr nur hilft. Ihre Handlungsweise ist nicht, durch die DDR erklärbar, nur durch eine vielfach verbreitete Charakterschwäche. Ihr völlig richtiger Artikel vom CO2-Blödsinn leidet dadurch.

Kommentar zu Sportsoldaten von Dr. Marquardt

Dr. Marquardt — Wed, 03 Mar 2010 04:36:00 +0000

Zu meiner Person:
Eingrober inhaltlicher Fehler. Ich habe NICHTS mit “ZEUS” zu tun !!
Ich bin seit 1992 der Leiter des Sanitätszentrum Feldkirchen. Im Unterschied zu ZEUS ist dies keine Ausbildungeinrichtung sondern ein großes medizinisches Ambulatorium u.a. mit dem Schwerpunkt der Sportmedizin.

Gruß Dr. Klaus Marquardt

Kommentar zu Holen wir unsere Soldaten aus dem Krieg nach Hause! Zeigen wir den Mächten die Weiße Flagge! von Klaus Wallmann sen

Klaus Wallmann sen — Tue, 02 Mar 2010 21:48:05 +0000

Nun, von Daniel Neun habe ich auch schon besseres gelesen. Eine “Differenzierung” zwischen “Staat” und “Republik”, das wird ihm jeder bürgerliche Politikwissenschaftler bestätigen, kann es nicht geben, denn die Republik ist eine FORM des Staates.
Eine “Verfassung” hat die BRD de jure nicht, und das “demokratische” GG ist vom Volk – also dem angeblichen “Souverän” – nie abgesegnet worden.
Bleibt das Bundesverfassungsgericht, das nach Daniel Neuns Verständnis wohl über allem schwebt. Nur soviel dazu: Manchmal fällt das BVG Urteile, die manchem den Glauben an dieses Schweben zurückgeben. Aber vielleicht ist es ja auch “nur” so, daß selbst die Klassenjustiz hin und wieder dem Protest der Vielen Rechnung tragen muß. Liebknecht hat mal was dazu gesagt, wenn ich es wiederfinde, stelle ich es mal auf meine Website.
Gute Nacht, Daniel.

Kommentar zu Zusatzprämie: Grüße in das Unterdeck von Jannes

Jannes — Tue, 02 Mar 2010 18:34:37 +0000

Ich denke er wird gehen müssen!

Kommentar zu Almosen von PeWi

PeWi — Tue, 02 Mar 2010 11:54:13 +0000

Ich habe überhaupt nicht von Ärzten gesprochen. Ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen. Ich habe von Sponsoren gesprochen. Es tut mir leid, dass Sie diese Wahrheit nicht akzeptieren wollen. Ich finde, dass das für Deutschland allgemein sehr, sehr peinlich ist. Es geht doch nicht darum, dass Arme sponsorte Medikamente erhalten. Es geht darum, dass es in Deutschland so etwas überhaupt geben MUSS! Sollte nicht jeder Mensch den gleichen Zugang zu Ärzten und Medikamenten haben, egal ob er reich oder arm ist? Das habe ich angesprochen. Es ist schon eine Schweinerei, dass es in Deutschland überhaupt Tafeln geben muss. Noch schlimmer ist es, dass es das für Medis gibt. Das menschenverachtende System dahinter ist doch anklagenswert und nicht mehr und nicht weniger habe ich in meinem Beitrag gesagt. So begrüßenswert auch das Engagement vieler Ärzte ist, was es sicherlich gibt, so kann es doch trotzdem nicht sein, dass es dieses Engagement überhaupt geben muss. Wir müssen uns doch an die Wurzel des Übels halten. Ich stelle mir das sehr deprimierend vor, wenn ich sogar noch um Sponsoring für eine Medikament buckeln soll.

Kommentar zu Parteitags-Lobbyismus aus Insider-Sicht von T. Werthmann

T. Werthmann — Tue, 02 Mar 2010 09:51:16 +0000

Kommentar zu Kapital und Kommunen von Mellow Dramatic

Mellow Dramatic — Tue, 02 Mar 2010 07:26:39 +0000

Dies ist ein ganz besonders schlechter Artikel: er strotzt vor sachlichen Fehlern und ist größtenteils plumpe Polemik. Beispiele? Na, aber gerne.

“Und daß sie sich im Grunde nicht ändert, liegt daran, daß ein Basisdefekt der deutschen Staats- und Finanzverfassung nie behoben wurde:” Stimmt nicht, die Bundesrepublik hat einen gefügten zweigliedrigen Staatsaufbau, die Länder und den Bund. Die Länder sind für die Kommunen zuständig, nur leider auch pleite.

“…die Gewerbesteuer. Sie macht mit 40 Prozent den größten Teil der kommunalen Einnahmen aus. ” Das kommt darauf an, je nach Kommune und wirtschaftlicher Lage schwankt dieser Anteil zwischen 0 und 60 %, durch das Hebesatzrecht besteht hier auch ein kommunaler Gestaltungsspielraum.

“Gebühren sind schon von ihrer Definition her Teil eines Nullsummenspiels: sie sind ein Entgelt für von der Gemeinde erbrachte Dienstleistungen, führen dem Haushalt also nichts zu.” Hier spricht ein völlig Ahnungsloser, wer sich jemals eine Gebührenkalkulation angeschaut hat, kennt die Fehlerquellen und Ermessensspielräume

“Gleiches gilt für die Erträge der kommunalen Betriebe. Sie dienen dem örtlichen Bedarf – etwa dem öffentlichen Nahverkehr –, sind also nur kostendeckend.” Wo steht das, bei ver.di? Gerade die Versorgungsunternehmen der Kommunen sind echte “profit center” und leisten bei entsprechender Bewirtschaftung relevante Haushaltsbeiträge. Es sei denn sie werden durch Führungsversagen, ineffiziente Strukturen und zu hohe Löhne heruntergewirtschaftet.

… ich hör mal auf hier, das ist alles “Klassenstandpunkt” und eine Umdeutung der Wirklichkeit. Hat aber mit der Problemlage wenig zu tun. Sechs setzen.