Mein Politikblog

Treffen im Kanz­leramt: Ver­treter der »Erneu­er­baren« waren nicht geladen – Groß­ver­sorger sperren sich gegen angeb­lich ange­strebte »Ener­gie­wende«. | Von Wolf­gang Pomrehn | junge Welt | — Angela Merkel hatte am Mitt­woch nach­mittag zu einem soge­nannten Ener­gie­gipfel nach Berlin geladen. Die Gäs­te­liste war einmal mehr ein Beleg dafür, daß die Bun­des­kanz­lerin auch zukünftig gedenkt, Ener­gie­po­litik nach Guts­her­renart zu gestalten.

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Von Redak­tion German For­eign Policy | — Budapest/​Berlin — Deut­sche Wirt­schafts­ver­bände üben scharfe Kritik an der Regie­rung Ungarns. Die Akti­vi­täten von Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orbán wiesen schwere Mängel in Sachen "Bere­chen­bar­keit" auf, heißt es in einem "Kon­junk­tur­be­richt", den die Deutsch-​Ungarische Indus­trie– und Han­dels­kammer vor wenigen Tagen vor­ge­legt hat.

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Von Uli Gel­ler­mann | Ratio­nal­ga­lerie | — Der "Kölner Erwerbslosen-​Anzeiger" hatte einen Artikel der "Ratio­nal­ga­lerie" zur Situa­tion der Hartz-​Vierer über­nommen. Er löste eine umfäng­liche Dis­kus­sion aus, die hier in Aus­schnitten wie­der­ge­geben wird.

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Von Rep. Ron Paul | Anti​krieg​.com | — Diesen Monat kün­digte der Sekretär für Vete­ra­nen­an­ge­le­gen­heiten Eric K. Shin­seki die Neu­ein­stel­lung von rund 1.900 psych­ia­tri­schen Kran­ken­schwes­tern, Psych­ia­tern, Psy­cho­logen und Sozi­al­ar­bei­tern zusätz­lich zu den der­zei­tigen 20.590 psych­ia­tri­schen Fach­kräften an, in einem Ver­such, die Epi­demie von Selbst­tö­tungen unter den Kriegs­ve­te­ranen in den Griff zu kriegen.

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Von Joa­chim Son­dern | Buer­ger­stimme | — Ein rasantes Wachstum der Leih­ar­beit, im Volks­mund auch Zeit­ar­beit genannt, sorgt im angeb­li­chen Sozi­al­staat BRD für Unmut bei vielen Arbeit­neh­mern. Genau 806.132 Arbeit­nehmer waren laut Sta­tistik der Bun­des­agentur für Arbeit am 30. Juni 2010 als Zeit­ar­beiter beschäf­tigt. Mitte 2011 waren es bereits 910.000 Leiharbeiter.

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Von Alex Lan­tier und Johannes Stern | WSWS | — Der kon­ser­va­tive Prä­si­dent Nikolas Sar­kozy und sein Her­aus­for­derer Fran­cois Hol­lande von der Sozia­lis­ti­schen Partei (PS) lie­ferten sich am Mitt­woch­abend eine hef­tige Fern­seh­de­batte, die ein­zige vor der Stich­wahl am 6. Mai. Etwa zwanzig Mil­lionen Men­schen ver­folgten das Streit­ge­spräch am Bildschirm.

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Immo­bi­li­en­kon­zern Gagfah will 38.000 Woh­nungen in Dresden wieder los­werden, die ihm die Stadt vor sechs Jahren ver­hö­kert hatte. | Von Ralf Wurz­ba­cher | junge Welt | — Deutsch­lands zweit­größte Immo­bi­li­en­firma Gagfah will offenbar ihre Woh­nungs­be­stände in Dresden los­werden. Nach einem Bericht der Finan­cial Times Deutsch­land ist das Unter­nehmen drauf und dran, ins­ge­samt 38.000 Wohn­ein­heiten seiner Tochter Woba in Sach­sens Lan­des­haupt­stadt zu veräußern.

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Von pw | junge Welt | — Ist es nicht ein Segen der freiheitlich-​demokratischen Grund­ord­nung, daß uns immer wieder die Augen über die DDR geöffnet werden? Da wurde gemordet und nach Her­zens­lust gefol­tert, zwangs­a­d­op­tiert und unter­drückt. Christen wurden ver­folgt, Pas­to­ren­spröß­linge durften nicht stu­dieren, Faschisten kamen hinter Gitter. Und hinter jeder Ecke stand ein Stasi-​Mann. Diese Behörde hatte sowieso überall ihre Leute: Selbst Günter Wall­raff gehörte dazu, wie Springer-​Blätter jetzt berichten.

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