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Eingestellt unter: Deutschland, Gesetz/ Justiz, Krieg/Kriegsgefahr, Militär/Rüstung am Samstag, 04. September 2010
Von Frank Brendle | jungeWelt | – Heute vor einem Jahr ließ ein deutscher Offizier in Afghanistan weit über 100 Menschen töten. Strafrechtliche Kon- sequenzen hatte das nicht. Einige Anwälte wollen dies ändern.
Eingestellt unter: Deutschland, Gesetz/ Justiz, Krieg/Kriegsgefahr am Dienstag, 24. August 2010
Von Markus Salzmann | World Socialist Web Site | – Für das größte Massaker, das deutsche Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg zu verant- worten haben, wird niemand zur Rechenschaft gezogen.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker am Sonntag, 08. August 2010
Von Jochen Hoff | Duckhome | – Wenn die FDP irgendetwas hasst, dann ist es die Pendlerpauschale. Natürlich nur die Pendlerpauschale für Arbeitneh- mer.
Eingestellt unter: Deutschland, Gesetz/ Justiz, Militär/Rüstung, Verfassung am Mittwoch, 04. August 2010
Von Frank Brendle | jungeWelt | – Der Zweite Senat des Bundesverfas- sungsgerichtes schickt sich an, der Bundeswehr militärische Einsätze im Inneren zu gewähren.
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Internet/Computer, Parteien u. Politiker, Überwachung/Zensur am Sonntag, 25. Juli 2010
Von Juergen Scheele | Digitale Linke | – Beate Merk – Jg. 1957, seit 2003 stellvertretende CSU-Vorsitzende und bayerische Justizministerin – hat die Abbildung von Gewalt, Pornographie und Kindesmissbrauch im Netz …
Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft, Widerstand am Sonntag, 18. Juli 2010
Von Hannes Hohn | Arbeitermacht | Neue International 151, Juli/August 2010 | – Die im Flutlicht sieht man, die im Dunkeln nicht. Das dachte sich offenbar auch die Bundesregierung, als sie im Schatten der WM-Euphorie den Haushalt auf den Weg brachte und die Gesundheitsreform beschloss.
Eingestellt unter: Internet/Computer, Parteien u. Politiker, Überwachung/Zensur am Freitag, 16. Juli 2010
Von Daniel Neun | Radio Utopie | – In einer unsäglichen Farce beschloß im Frühjahr 2009 die “große Koalition” von SPD, CDU und CSU das sogenannte “Zugangserschwerungsgesetz”.
Eingestellt unter: BKA/BKA Gesetz, Deutschland, International, Krieg/Kriegsgefahr, Militär/Rüstung am Dienstag, 13. Juli 2010
Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Bereits seit dem 27.Januar 2009 liegt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das BKA-Gesetz herum.
Eingestellt unter: Sprüche/Zitate am Montag, 05. Juli 2010
CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich zur Kritik der SPD an der geplanten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge: Wer sich Beitragserhöhungen und Einsparungen gleichermaßen verweigert und trotzdem höchste Qualität für alle in Anspruch nehmen will, sollte um Asyl im Schlaraffenland nachsuchen. (Quelle: junge Welt)
Eingestellt unter: Gesundheitswesen, Politik/Wirtschaft am Montag, 05. Juli 2010
Von PeWi | Heut schon gedacht? | – Mehr Wettbewerb im Gesund- heitswesen. Das zumindest for- dert CSU-Mittelstandschef Michelbach. Wie habe ich mir mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen vorzustellen?
Eingestellt unter: Internet/Computer, Überwachung/Zensur am Sonntag, 20. Juni 2010
Von Jürgen Scheele | Digitale Linke | – Max Stadler (FDP), Parlamen-tarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium, hat am Mittwoch im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Tagesordnung) des Bundestages über den Stand in der Bekämpfung kinderpornographischer Inhalte im Netz berichtet.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Freitag, 18. Juni 2010
Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Die Intervention von Kurt Biedenkopf zur “Freigabe” der Bundesversammlung für die Wahl des Bundespräsidenten markiert eine dramatische Wende in der bis dato schwachen Demokratie auf deutschem Boden.
Eingestellt unter: Haushalt/Schulden, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 08. Juni 2010
Von Jochen Hoff | Duckhome | – Guido Westerwelle hat es richtig erkannt: "Wir haben in den letzten Jahren auch über unsere Verhältnisse gelebt." und weil er und diejenigen die die FDP gekauft haben über die Verhältnisse des deutschen Volkes weit hinaus gelebt haben, sollen nun die Armen noch mehr leiden.
Eingestellt unter: Finanzen/Währung am Freitag, 04. Juni 2010
Von Michael Schneider und Wolfgang Weber | World Socialist Web Site | – Der Kauf der maroden Kärtner Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die Bayerische Landesbank (BayernLB) hat in deren Büchern ein Loch von 3,7 Milliarden Euro hinterlassen, das nun in Form von massiven Kürzungen bei den staatlichen Bildungs- und Sozialausgaben gestopft werden [...]
Eingestellt unter: Daten, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Samstag, 29. Mai 2010
Von Christine Wicht | NachDenk Seiten | – Am 19.05. hat der Bayerische Landtag die umstrittene Schülerdatenbank verabschiedet. Dem ent-sprechenden Gesetzentwurf [PDF - 511 KB] stimmten CSU und FDP zu; Freie Wähler, SPD und Grüne lehnten ihn ab.
Eingestellt unter: Daten, Gesetz/ Justiz am Donnerstag, 06. Mai 2010
Von Daten-Speicherung.de | – Mit Urteil vom 2. März hat das Bundes-verfassungsgericht die deutschen Bestimmungen zur Vorratsdaten-speicherung für verfassungswidrig und nichtig erklärt (Az. 1 BvR 256/08).
Eingestellt unter: Deutschland, Europäische Union, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 05. Mai 2010
Von petrapez | Radio Utopie | -EU entscheidet ab sofort über Starterlaubnis von Flugzeugen durch verbindliche Vulkanasche-Grenzwertfestlegung – neue schwarze Vulkan-Wolke drückte mit ihrer furchterregenden Last auf Entscheidung der Europäischen Kommission in Brüssel.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker, Umwelt/Klima am Dienstag, 27. April 2010
Von Michael Krüger | Readers Edition | – Die Grünen haben gerade den 30. Gründungstag in Karlsruhe gefeiert. Klimaschutz und grüne Politik ist heute das Thema. Das war aber nicht immer so. Schaut man 30 Jahre zurück, so stellt man fest, dass der Klimaschutz zu diesem Zeitpunkt politisch noch keine Rolle gespielt hat.
