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Eingestellt unter: Parteien u. Politiker am Sonntag, 25. Juli 2010
Von Stefan Sasse | Oeffinger Freidenker | – Die Achterbahnfahrt, die die Umfragewerte der FDP in der letzten Zeit vollführt haben – von 18% auf 4% in geradezu absurder Geschwindigkeit – sind keine direkte Folge der FDP-Politik.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Parteien u. Politiker am Donnerstag, 22. Juli 2010
Von Andreas | Duckhome | – Solche Sonntagsumfragen sind ja ganz lustig, aber dennoch wenig hilfreich. CDU/CSU bei nur noch 30 Prozent plus einer außerparlamentarischen FDP mit lediglich vier Prozent sorgen zwar …
Eingestellt unter: Deutschland, International, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 21. Juli 2010
Von German Foreign Policy | – BANGKOK/BERLIN (Eigener Bericht) – Nach der blutigen Niederschlagung der Massenproteste in Bangkok baut die Bun- desregierung die Wirtschaftsbeziehungen nach Thailand aus.
Eingestellt unter: Bildung, Gesellschaft/Soziales, Regionales, Video/Mediathek am Dienstag, 20. Juli 2010
Von Bleib Passiv.de | Der Rattenfänger von Hamburg blies den Einfaltspin- seln den letzten Rest Gemeinschaftsgeist aus dem Sinn, der sich bei ihnen in nur vier Jahren Grundschule gebildet haben konnte.
Eingestellt unter: Bildung, Gesellschaft/Soziales am Montag, 19. Juli 2010
Von Chris | F!XMBR | – In Hamburg ist heute nicht nur Ole von Beust zurück- getreten – auch wurde über die so genannte Schulreform per Volksentscheid durch die Bürgerinnen und Bürger entschieden.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker am Montag, 19. Juli 2010
Von Arnold Schölzel | junge Welt | – Wieviel CDU-Ministerpräsidenten oder Bundespräsidenten müssen aus ihren Ämtern verschwinden und in welcher Frist, bis die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin es ihnen nachmacht?
Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft, Widerstand am Sonntag, 18. Juli 2010
Von Hannes Hohn | Arbeitermacht | Neue International 151, Juli/August 2010 | – Die im Flutlicht sieht man, die im Dunkeln nicht. Das dachte sich offenbar auch die Bundesregierung, als sie im Schatten der WM-Euphorie den Haushalt auf den Weg brachte und die Gesundheitsreform beschloss.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Video/Mediathek am Samstag, 17. Juli 2010
Von Jochen Hoff | Duckhome | – Natürlich ist es unnötig einen Artikel über die FDP mit dem Begriff “ekelhaft” zu verbinden. Nicht etwa weil der Begriff falsch wäre, sondern weil es eine Tautologie ist.
Eingestellt unter: Arbeit/Gewerkschaft, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Samstag, 17. Juli 2010
Von Stefan Sasse | Oeffinger Freidenker | – Dank entsprechender Recher- chen der LINKEn ist ans Tageslicht gekommen, dass die Kürzung beim Elterngeld nicht nur Hartz-IV-Empfänger betrifft, die damit – O-Ton Kristina Schröder – Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung erhalten sollen, sondern auch Niedriglöhner.
Eingestellt unter: Arbeit/Gewerkschaft, Parteien u. Politiker am Donnerstag, 15. Juli 2010
Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online Ausgerechnet Guido’s Mannen, explizit FDP-Fraktionsvize Kolb, machen jetzt einen auf “sozial”.
Eingestellt unter: Atompolitik, Bundesregierung, Energie/Rohstoffe am Mittwoch, 14. Juli 2010
Von Reimar Paul | junge Welt | – Von einem Energiekonzept ist in der Regie- rungskoalition schon längst keine Rede mehr. In Union und FDP dreht sich die Debatte nur noch darum, wie lange die 17 deutschen Atomkraftwerke (AKW) noch laufen sollen – und wie die Verlängerung der Laufzeit durchge- setzt werden kann.
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Sonntag, 11. Juli 2010
Von PeWi | Heut schon gedacht? | – Guido Westerwelle (FDP) sagte in seiner Regierungserklärung am Freitag im Bundestag: »An unserem Engagement in Afghanistan wird nicht gespart. Deutschland hält seine Zusagen.« Der Einsatz sei »gewiß nicht populär, aber unverändert notwendig in unserem eigenen Interesse«.
Eingestellt unter: Gesundheitswesen am Samstag, 10. Juli 2010
Von Wolfgang Schmitt | Scharf Links | – Viele im Gesundheitswesen kennen Herrn Professor Dr. med. Peter Sawicki. Fünf Jahre lang leitete das von der Bundesregierung eingesetzte Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG).
Eingestellt unter: Gesundheitswesen am Freitag, 09. Juli 2010
Von Jens Berger | Telepolis | – Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform ist ein Kotau vor den Kostentreibern und ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer. | – Anstatt die Kosten zu senken oder die Basis für die Finanzierung zu erwei- tern, wälzt Schwarz-Gelb alle künftigen Kostensteigerungen ganz einfach auf die Beitragszahler ab. Der Glaube an funktionierende Marktmechanismen [...]
Eingestellt unter: Deutschland, Haushalt/Schulden am Donnerstag, 08. Juli 2010
Von Arnold Schölzel | junge Welt | – Die gesetzgeberische Tätigkeit des zweiten Merkel-Kabinetts reduziert sich bislang auf: eine Steuerminderung für Mövenpick-Hotels und andere Sponsoren Westerwelles und Seehofers; ein sogenanntes Rettungspaket für Griechenland, das dort …
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Wahlen/Wahlkampf am Mittwoch, 07. Juli 2010
Von Volker Best | Der Freitag | – Hannelore Kraft hat es vermieden, Ypsilantis Fehler zu wiederholen. Durch das ewige Hin und Her litt ihre Glaubwürdigkeit trotzdem.
Eingestellt unter: Gesundheitswesen am Mittwoch, 07. Juli 2010
Koalition beschloß »Gesundheitsreform« | Von Rainer Balcerowiak | junge Welt | – Es ist schon ziemlich dreist, ein Maßnahmenpaket, das in erster Linie aus recht simplen Beitragserhöhungen besteht, als »Gesundheitsre- form« zu bezeichnen.
Eingestellt unter: Politik/Wirtschaft am Dienstag, 06. Juli 2010
Von Hans-Jürgen Falkenhagen & Brigitte Queck | Tlaxcala | - Wie über die Nachrichten zu erfahren war, ist ein Vertreter der CDU- nahen Adenauer-Stiftung Ende Juni 2010 an der Einreise in die Ukraine gehindert worden.
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 06. Juli 2010
Von Flatter | Feynsinn | – Nach dem Siegeszug des Lambsdorff-Papiers, den ausgerechnet eine sogenannte “linke” Regierung durchgesetzt hat, blieb für die genuin neoliberale FDP unter Westerwelle quasi nichts mehr zu tun.
Eingestellt unter: Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Sonntag, 04. Juli 2010
Von Markus W. | Utopia | – Linke AktivistInnen werden schon lange vom Staat bespitzelt, verfolgt, verurteilt, nicht ernst genommen und als Demo- kratiefeinde verteufelt.
