Infoportal Net News
Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Sonntag, 25. Oktober 2009
Dietmar Henning | Linke Zeitung
Seit nunmehr fast vier Wochen verhandeln CDU, CSU und FDP über den Koalitionsvertrag für die neue Bundesregierung. Die Medienberichterstattung darüber ist eine einzige Augenwischerei.
Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Migration/Asyl am Sonntag, 25. Oktober 2009
Raif Özalan | Readers Edition
CDU/CSU und die FPD verhandeln derzeit über das künftige Regierungsprogramm – so auch über die Integrationspolitik der nächsten vier Jahre. “Wir wollen, dass Deutschland immer stärker zum Integrationsland wird, denn darauf kommt es an”, teilte Hartmut Koschyk (CSU) nach den Koalitionsverhandlungen der zuständigen Arbeitsgruppe mit.
Eingestellt unter: Demokratie, Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Samstag, 24. Oktober 2009
Albrecht Müller | Nach-Denk-Seiten
Je mehr ruchbar wird, was Schwarz-gelb in den Koalitionsverhandlungen verabredet, umso mehr erscheinen auch kritische Kommentare in Medien, von denen man es nicht immer erwarten konnte. Auch harte Kommentare.
Eingestellt unter: Deutschland, Politik/Wirtschaft am Donnerstag, 22. Oktober 2009
Von Michael Schöfer
"Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten", sagt der Volksmund. Das stimmt. Wahlkämpfende Politiker sind es gewohnt, ein Schattenkabinett aufzustellen. Das sind die, die gerne möchten, aber noch nicht dürfen.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Donnerstag, 22. Oktober 2009
Daniel Neun | Radio Utopie
Teile der CDU wollen offenbar die Koalitionsverhandlungen mit der FDP platzen lassen. Das sollten sie lieber nicht tun.
Am 1.Oktober titelten wir noch mit Fragezeichen “Spekulieren CDU und SPD-Spitze auf eine Fortsetzung der grossen Koalition?” (1).
Eingestellt unter: Agenda 2010/Hartz IV, Demokratie, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Sonntag, 18. Oktober 2009
Vom moltaweto | Der AmSel-Gedanke
Der Titel mag etwas überzogen, vielleicht auch abstrus erscheinen, aber genau das … eine Krankheit, die das Volk infizieren wird und unter Beibehaltung der derzeit zu konstatierenden Ansteckung durchaus schwerst erkranken lassen kann, wird schon seit geraumer Zeit und in ständig wechselnder Zusammensetzung und Dosierung benutzt, um uns immer nachhaltiger zu [...]
Eingestellt unter: Bundesregierung, Daten, Deutschland, Parteien u. Politiker, Sicherheitspolitik, Ueberwachung/Zensur am Sonntag, 18. Oktober 2009
Steffen Kraft | Der Freitag 16.10.09
Die FDP hat bei den Koalitionsverhandlungen in Sachen Bürgerrechte das bekommen, wovon die CDU sich leicht trennen konnte. Interessant: Die Internetsperren gehören dazu.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Sicherheitspolitik, Ueberwachung/Zensur am Samstag, 17. Oktober 2009
Jens Berger | Der Spiegelfechter
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP markieren zumindest in einem Punkt eine positive Zäsur. Seit den Anschlägen auf das World Trade Center kannte die Innenpolitik nur eine Richtung – es soll mehr überwacht und mehr gespeichert werden, und der Zugriff auf die Daten, die vom Staat und privaten Unternehmen erhoben werden, [...]
Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Militär/Bundeswehr, Parteien u. Politiker am Montag, 12. Oktober 2009
Daniel Neun | Radio Utopie
Nach dem Motto, “Kleiner Kamerad, geh Du voran”, schicken Merkel und Schäuble die Parteijugend JU vor, um mit der Transformation der Republik in einen Obrigkeitsstaat fortfahren zu können.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker am Sonntag, 11. Oktober 2009
Petrapez | Radio Utopie
Wikileaks veröffentlichte die Personen der Koalitionsverhandlungen CDU, CSU, FDP am 7. Oktober 2009
Eingestellt unter: Deutschland, Lobbyismus/Denkfabrik, Politik/Wirtschaft am Samstag, 10. Oktober 2009
Von Lobby Control
Die Koalitionsverhandlungen haben kaum begonnen, da beklagt sich bereits der erste Abgeordnete über das extreme Lobbyaufkommen. Diese Woche meldeten mehrere Medien die Klage des Abgeordneten Rainer Brüderle (FDP), man werde derzeit “mit Papieren zugeschüttet”.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker am Donnerstag, 08. Oktober 2009
Ulla Jelpke | Junge Welt
In der Innenpolitik bleibt die CDU/CSU bei ihrem harten Kurs. Liberale gehen mit.
Die FDP steht beim Thema Bürgerrechte vor einer Glaubwürdigkeitskrise, weil die Union die von den Liberalen geforderten »Korrekturen« an den Überwachungsgesetzen der großen Koalition schlicht ablehnt.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker am Mittwoch, 07. Oktober 2009
Jens Berger | Telepolis
Union und FDP schachern in Berlin um die Einlösung ihrer oft gegensätzlichen Wahlversprechen.
Steuern senken, Subventionen kürzen und gleichzeitig Schulden abbauen – die Wahlversprechen der FDP wären selbst in Zeiten einer brummenden Wirtschaft nicht umzusetzen, mitten in der Weltwirtschaftskrise wirken sie eher surreal.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 30. September 2009
Daniel Neun | Radio Utopie
“Differenzen in der Innen- und Rechtspolitik” gäbe es mit der FDP, sagt die CDU-Kanzlerin Angela Merkel mit dem schlechtesten Wahlergebnis ihrer Partei seit 1949. Sicher denkt sie dabei auch an den bereits auf EU-Ebene vorbereiteten 5-Jahresplan “Stockholmer Programm”, der Ende des Jahres beschlossen werden soll.
