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Eingestellt unter: Demos/Streik, Deutschland, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft, Regionales am Dienstag, 25. Mai 2010
Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online Sachsens schwarz-gelbe Landesregierung will ab 2011 weiter massiv im Sozial- und Bildungsbereich kürzen.
Eingestellt unter: Aktionen, Demos/Streik, Gesellschaft/Soziales, Haushalt/Schulden, Parteien u. Politiker, Regionales am Montag, 08. März 2010
Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online CDU-Mann Tillich, z.Z. Ministerpräsident von Sachsen, hat die Abwälzung eines Teils der Krisenlasten auf die sächsischen Jugendlichen angekündigt.
Eingestellt unter: Parteien u. Politiker am Montag, 01. März 2010
Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Was die nordrhein-westfälischen “christlichen” “Demokraten” können, das können selbstverständlich auch ihre sächsischen Brüder.
Eingestellt unter: Demos/Streik, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Rechtsextremismus am Donnerstag, 21. Januar 2010
Von Markus Bernhardt | Junge Welt | – Schwarz-gelbe Landesregierung in Dresden schafft Versammlungsfreiheit faktisch ab. Die Linke will klagen. Neonazis begrüßen Hausdurchsuchungen bei Antifaschisten.
Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, International, Politik/Wirtschaft, XYZ/Verschiedenes am Freitag, 06. November 2009
Thomas Trueten | Trueten.de Gleichsetzung: Am 30. Oktober hat die sächsische Regierungskoalition aus CDU und FDP den angekündigten Entwurf für das neue sächsische Versammlungsgesetz vorgelegt.
Eingestellt unter: Deutschland, Gesellschaft/Soziales, International, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 06. Oktober 2009
Thomas Trueten | Trueten.de Märchen: Am "Tag der deutschen Einheit" protestierten tausende Antifaschisten gegen Naziaufmärsche zum Beispiel in Regensburg oder Friedrichshafen.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft, Wahlen/Wahlkampf am Mittwoch, 02. September 2009
Von Jens Berger | Der Spiegelfechter Die Wahlergebnisse der gestrigen Landtagswahlen im Saarland, in Sachsen und in Thüringen sind sicher interessant. Sie sind aber weder eine Überraschung, noch ein Zeichen gegen Schwarz-Gelb und schon gar kein Linksruck.
Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Montag, 31. August 2009
Von Jochen Hoff Bei Wahlen haben natürlich immer alle gewonnen, auch wenn sie haushoch verloren haben. Es gab aber gleich mit der ersten Hochrechnung eine Sensation. Die Linke im Saarland hat mit dem Lafontaine-Bonus einen sensationellen Wahlsieg errungen.
Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Montag, 31. August 2009
Von PPQ Kaum hochgerechnet, schon schwatzt die Bundessonnenbeauftragte Claudia Roth den totalen Triumph einer "Politikwende" herbei. Eine "schallende Niederlage" habe die CDU erlitten, im Gegensatz dazu feiere Grün einen "guten grünen Abend".
Eingestellt unter: Deutschland, Gesetz/ Justiz, Politik/Wirtschaft, Recht und Unrecht am Sonntag, 30. August 2009
Von Klaus Wallmann sen. Der “Notverkauf” der Sächsischen Landesbank war laut Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichts nicht verfassungsgemäß, weil die Regierung das Parlament dabei überging.
Eingestellt unter: Deutschland, Wahlen/Wahlkampf am Samstag, 29. August 2009
Von Daniel Neun Die Landtagswahl am Sonntag dem 30. birgt die Chance auf Wiederbelebung der von SPD und CDU systemisch ruinierten parlamentarischen Demokratie.
