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Tag-Archiv 'Schäuble'

Worte wie schleichendes Gift

Von Jens Berger | Der Spiegelfechter 30.4.10 | – Die Grenzen von Anstand und Moral sind überschritten. Heute morgen eröffneten Heckenschützen aus den Reihen der schwarz-gelben Koalition zusammen mit der Süddeutschen Zeitung einen Frontalangriff auf Finanzminister Schäuble.

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Von Georg Erber | Readers Edition | – Es gehört zu den Ritualen der deutschen Wirtschaftspolitik, dass alle Jahre wieder die Politik, wenn sie in der Klemme steckt, gerne die Goldreserven der deutschen Bundesbank plündern möchte.

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Hartz IV für Westerwelle

Von Holger Dröge | sozialismus.info | SAV-Sozialistische Alternative | – Wir zahlen nicht für die Krise Eures Systems! – Manager und Superreiche können sich entspannen. Standen sie in letzter Zeit im Visier der Öffentlichkeit, …

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Zum Schreiber-Prozeß

Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Gestern begann der Prozeß gegen den Waffenschieber Karlheinz Schreiber. Obwohl er nur noch wegen Beihilfe zum Betrug und wegen Steuerhinterziehung angeklagt wird, sind die Herrschenden in Berlin und München sicher nervös.

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Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online Die SPD ist in der Krise und will da raus. Verständlich also, wenn sie, die zusammen mit den Grünen (Schröder-Fischer) mit Agenda 2010 und Hartz-Gesetzen die Armut per Gesetz in Deutschland einführte, sich jetzt als “oppositionelle” Warner gegen die nun von der schwarz-gelben Regierung geplante Fortsetzung ihres Sozialkahlschlags zu [...]

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Von: News Top-Aktuell Wolfgang Schäuble war und ist neben Kohl wohl eine der umstrittensten Politschöpfungen dieses Landes. Besonders dürfte den Menschen die Spendenaffäre um Kohl und Schäuble noch in Erinnerung geblieben sein. Zum Thema „Schäuble“ haben wir nun ein wenig Material zusammengetragen. Wir beginnen“harmlos“ und wünschen viel Vergnügen: Bitte weiterlesen bei: News Top-Aktuell

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Von Jens Berger | Der Spiegelfechter Wolfgang Schäuble muss sparen – ab 2011 zehn Milliarden Euro, Jahr für Jahr. Die Vorgaben an das Finanzministerium sind dabei keineswegs der schwarz-gelben Konsolidierungswut geschuldet, sondern direkte Auswirkung der selbstverordneten Schuldenbremse im Grundgesetz.

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Von Claus-Dieter Stille | Readers Edition Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll sich bereits im Weihnachtsurlaub befinden. Zuvor legte er dem Volk aber noch eine Gabe unter den Weihnachtsbaum.

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Schäuble schießt sich ein

Von Jörn Boewe | Junge Welt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat ein Milliarden-Streichpaket angekündigt – noch nicht fürs kommende, aber für übernächstes Jahr.

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Ausländische Mitbewerber?

Von Oeffinger Freidenker Kann mir mal einer sagen was Schäuble raucht und wo man das herkriegt? SZ: Das bedeutet, dass Sie ab 2011 jedes Jahr zehn Milliarden Euro einsparen müssen, wenn Sie die Verfassung einhalten wollen. Stattdessen verschenken Sie eine Milliarde Euro an die Hoteliers. Schäuble: Das war nicht meine Idee. Politik heißt aber nun [...]

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Von Junge Piraten Mahnwache Köln 13.11.2009 Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble in Köln eine Abhörzentrale, das "Service-Center TKÜ" beim Bundesverwaltungsamt (BVA) eingerichtet.

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Daniel Neun | Radio Utopie Der Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwürgt den Staat. Derweil werden von diesem weiter die Banken bezahlt, mit Geld, was diese mit staatlicher Deckung selbst erfunden haben.

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Wo Korruption anfängt

Von Flatter | Feynsinn Wer will das genau sagen im Land der Kofferträger? Wenn ein hoher Parteifunktionär 100 000 DM ganz inoffiziell in dunkle Kanäle leitet, so hat das für ihn zur Folge, daß er nicht nur höchste Ministerweihen erhält, sondern ausgerechnet erst Innen- und dann Finanzminister wird. Zuständig für die innere Ordnung und die [...]

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Noch nicht im Amt

Gert Flegelskamp | Flegel 26.10.09 Noch nicht im Amt, da tauchen bereits die ersten und, wie ich vermute, ziemlich lästigen Fragen zu den Nominierten auf. Auf einer Pressekonferenz, bei der offenbar die neuen Minister vorgestellt wurden, stellte z. B. ein Reporter eine wirklich lästige Frage an die Kanzlerin zu der Nominierung von Schäuble als Finanzminister.

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Daniel Neun | Radio Utopie Wolfgang Schäuble sitzt als Bundesfinanzminister auf dem Schleudersitz. Und niemand redet darüber. Derweil weiss jeder, was Günter Oettinger als EU-Kommissar in Brüssel bewirken wird, nämlich nichts. Weitere Zusammenhänge sind schwer unter ein Volk zu bringen, was leider nur im Denk-Streik ist.

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Schäuble und Jung fliegen raus

Daniel Neun | Radio Utopie Neuer Bundesinnenminister wird Thomas de Maizière (CDU), neuer Verteidigungsminister wird Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Das ist ein Sieg der Bürgerrechtsbewegung, allein weil irgendetwas anders wird im Spionage-, Militär- und Kontrollapparat des Exekutivstaates.

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Big-Brother-Award neben anderen Preisträgern vor allem an Schäuble Von Rolf Gössner und Peter Kleinert | Neue Rheinische Zeitung Ende vergangener Woche wurden während einer Gala in Bielefeld die deutschen BIG-BROTHER-AWARDS (BBA) 2009 unter dem Beifall von etwa 400 Menschen verliehen

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Markus | Netzpolitik Auf einem «Wertekongress» der baden-württembergischen Landtags-CDU hat Wolfgang Schäuble heute in einer Keynote über das Internet und so referiert. Dabei ging es selbstverständlich um den “rechtsfreien Raum”. Interessant ist , was der dpa Landesdienst Baden Würtemberg berichtet:

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