Infoportal Net News
Eingestellt unter: Allgemein, Bundesregierung, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Freitag, 12. Februar 2010
Von Von Sahra Wagenknecht | Junge Welt | – Analyse. Katastrophale Aussichten für die breite Bevölkerung: Mit Steuergeschenken für Kapital und Besserverdiener sowie mit einer Schuldenbremse für die öffentliche Hand setzt »Schwarz-Gelb« die Umverteilungspolitik der Vorgängerregierung fort.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Dienstag, 09. Februar 2010
Von Julian Heißler | Der Freitag
Die FDP will den Druck auf ihre Koalitionspartner erhöhen. Helfen wird das den Liberalen wahrscheinlich nicht.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Freitag, 05. Februar 2010
Von Wolfgang Lieb | Nach-Denk-Seiten | – „Katastrophaler Start“, „kein Kurs“, „Chaos“, „Klientelpolitik“, „handwerklich schlecht“, so oder so ähnlich lauten die Urteile der Opposition oder der meisten Medien über die ersten 100 Tage der schwarz-gelben Koalition.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Politik/Wirtschaft am Freitag, 05. Februar 2010
Von Julian Heißler | Der Freitag
Nach dem verstolperten Start fällt die erste Zwischenbilanz der Regierung erschreckend aus. Doch die Opposition profitiert nicht. Zu tief sind noch die Gräben.
Eingestellt unter: Arbeit/Gewerkschaft, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Donnerstag, 04. Februar 2010
Von Hans-Dieter Hey | Neue Rheinische Zeitung | – „Schwarz-Gelb zerschlägt die wirksamen Strukturen des ‚Kölner Modells‘, das bundesweit einmal beispielgebend war“. Mit diesem Satz hat die Kölner SPD am 4. Februar Gäste zum Gespräch „Arbeit für Köln“ geladen.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Politik/Wirtschaft am Donnerstag, 04. Februar 2010
Von Georg Erber | Readers Edition
Es war früher üblich zuerst den Grünen und dann nach ihrer Gründung als Links-Partei beiden Parteien eine bundespolitische Regierungsunfähigkeit zu bescheinigen.
Eingestellt unter: Deutschland, Parteien u. Politiker am Mittwoch, 03. Februar 2010
Von Annika Joeres | Frankfurter Rundschau | Der Aufstand der Düsseldorfer Raufbolde währte nur wenige Stunden. Der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef Andreas Pinkwart und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hatten mit einer bemerkenswerten politischen Vollbremsung den schwarz-gelben Regierungsmotor in Berlin kurzfristig zum Erliegen gebracht.
Eingestellt unter: Allgemein, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Montag, 25. Januar 2010
Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke | – Heute möchte ich mich mal an einigen Schlagzeilen abarbeiten, die via stern.de – Newsletter in mein digitales Wohnzimmer geflattert sind. Wie immer betrifft das meiste davon (oberflächlich betrachtet) bundesdeutsche Politik.
Eingestellt unter: Allgemein, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Sonntag, 17. Januar 2010
Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke | – Der Kreisel des politischen (im weitesten Sinne des Wortes) Irrsinns rotiert munter weiter. Man könnte einen Fulltimejob für mehrere Mitarbeiter daraus machen, wenn man alle diesbezüglichen Nachrichten erfassen, analysieren und kommentieren wollte.
Eingestellt unter: Allgemein, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Donnerstag, 14. Januar 2010
Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke
Es geht ganz schön rund in unserer sogenannten Republik. Dabei sind jene Absurditäten, die gerade zum Vorschein kommen und die Bezeichnung der BRD als Absurdistan voll und ganz rechtfertigen, jedoch keineswegs überraschend.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 13. Januar 2010
Von Genova | Exportabel
Einer meiner Lieblingsjournalisten heißt Harald Schumann. Sein Kommentar im Tagespiegel von gestern bringt nichts wirklich Neues, aber eine prima Zusammenfassung der regierungspolitischen Logik, nicht erst seit September.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Politik/Wirtschaft am Donnerstag, 07. Januar 2010
Von Thunderhand | MenschenZeitung | – Sie haben noch nicht angefangen zu regieren und sind eigentlich schon am Ende. Schwarz- Gelb als Regierungsexperiment ist bereits nach kurzer Zeit zum Scheitern verdammt, denn es geht den Partnern einzig um Macht und ihre jeweilige Klientel, nicht um das Ganze, um das Volk, das Staatswohl.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Politik/Wirtschaft am Donnerstag, 31. Dezember 2009
Von Michael Jäger | Der Freitag
Die ungedeckte Klientelpolitik der Regierung stößt selbst in der Union auf Widerstand. Wenn das so weitergeht, übersteht die Kanzlerin die Wahlperiode nicht unbeschadet.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Finanzkrise, Gesellschaft/Soziales, Wirtschaftskrise am Samstag, 12. Dezember 2009
Von Hannes Hohn, Neue Internationale 145 | Arbeitermacht
Mit Schwarz/Gelb hat das Kapital seine Wunschregierung bekommen, um die Probleme der tiefsten Krise nach 1945 zu managen und deren Kosten auf die Arbeiterklasse und die Massen abzuwälzen.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Parteien u. Politiker am Mittwoch, 02. Dezember 2009
Von Jens Berger | Der Spiegelfechter
Ganze elf Jahre haben sie sich gesucht und nie gefunden – nun durfte das schwer verliebte Traumpaar Westerwelle-Merkel endlich koalieren, doch bereits nach wenigen Tagen wirken die frisch Vermählten eher wie ein altes Ehepaar, das seine einzig verbleibende Lebensenergie aus dem alltäglichen Streit über Kleinigkeiten zieht.
Eingestellt unter: Arbeit/Gewerkschaft, Bundesregierung, Gesellschaft/Soziales am Mittwoch, 02. Dezember 2009
Von Jörn Boewe | Junge Welt
Kontra Tarifparteien: Schwarz-Gelb blockiert Mindestlohn für Abfallwirtschaft.
Einen allgemeinverbindlichen Mindestlohn für die Abfallwirtschaft wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Dies hat der Koalitionsausschuß von CDU/CSU und FDP am gestrigen Dienstag in Berlin beschlossen.
Eingestellt unter: Deutschland, Europäische Union, Gesellschaft/Soziales, Parteien u. Politiker am Montag, 30. November 2009
Von Luise | Duckhome
Die Bürgerlichen dieser Republik haben übernommen! Von der Regierung bis hinunter in die niederen Ebenen verbreiten sie nun ihre Politik, Macht, Ethik, Moral und Ressourcenverteilung, bzw. das, was sie sich darunter vorstellen. Mit Methoden, die ihrer Lebenswelt entsprechen.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Demos/Streik, Unruhen/Proteste am Donnerstag, 26. November 2009
Von Lucy Redler | SAV-Sozialistische Alternative
Bundesweite Aktionskonferenz „Wir zahlen nicht für Eure Krise“
An die 150 AktivistInnen von politischen Organisationen, lokalen Widerstandsbündnissen sowie Betrieben und Gewerkschaften kamen vom 13. bis 15. November in Stuttgart zusammen, um die politische Lage unter Schwarz-Gelb, die bisherigen Auswirkungen der kapitalistischen Krise und die Ansätze für Gegenwehr zu diskutieren.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Mittwoch, 25. November 2009
Von Rainer Balcerowiak | Junge Welt
Noch muß »Schwarz-Gelb« vorsichtig agieren. Bis zu den Wahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein Westfalen am 9.Mai muß alles vermieden werden, was das Image der Koalition als »Regierung der sozialen Kälte« befördern könnte.
Eingestellt unter: Bundesregierung, Gesellschaft/Soziales, Politik/Wirtschaft am Donnerstag, 19. November 2009
Wolfram Klein | SAV-Sozialistische Alternative
Eine Analyse des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und FDP
Nachdem sich 2002 und 2005 die Erwartungen des Kapitals auf eine schwarz-gelbe Mehrheit nicht erfüllten, haben sie jetzt ihre Wunschregierung. Trotzdem läuft es für sie nicht nach Wunsch.
