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Tag-Archiv 'Sicherheitspolitik'

Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke | – Dass es „so langsam“ keinen Spaß mehr macht, sich einerseits mit dem immer bedrohlicher werdenden Schwachsinn unserer Welt abzuplagen und andererseits immer weiter zu versuchen, den nicht sehen wollenden Menschen die Augen zu öffnen, …

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Alles unter Kontrolle

Von Matthias Monroy | Junge Welt | – Hintergrund. Ein neuer zivil-militärischer Industriesektor »Homeland Defense« versorgt Verfolgungsbehörden mit Software und Überwachungszentren.

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Von petrapez | Radio Utopie | – Bombenanschlag in Pune tötete neun Menschen in Lokal “German Bakery”.

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Von German Foreign Policy | – BERLIN (Eigener Bericht) – Berliner Regierungsberater erkennen in der künftigen Außen- und Militärpolitik der EU neue Handlungsspielräume zur Verfolgung deutscher Interessen.

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Sammeln für die Sicherheit

Von Wiglaf Droste | Junge Welt | – Es gibt eine Alternative zum Datenschutz: Die Schnüffler totfüttern. | – Das Wort Sicherheit hat eine solche öffentliche Präsenz, man könnte beinahe glauben, man sei tatsächlich bedroht.

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Von Vlad Georgescu | Readers Edition | – Die von LifeGen.de gestellte Strafanzeige gegen die Ständige Impfkommission bildet womöglich die Spitze eines juristischen Eisbergs.

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Von Christoph Marischka u. Jonna Schürkes | IMI-Online | Dieses Dossier ist als Beilage von Wissenschaft und Frieden 4/2009 erschienen. | – Weniger letale Waffen (WLW)[1] sind Mittel und Ausdruck eines globalen Bürgerkrieges, in dem Polizei und Militär gegen Terroristen, Piraten, Aufständische, Migranten und Demonstranten vorgehen, um die »öffentliche Sicherheit und Ordnung« aufrechtzuerhalten oder durchzusetzen.

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Von Chris | F!XMBR |- Wir sind uns alle einig, dass die Nacktscanner auf keinen Fall eingeführt werden dürfen. Argumente sollten unsere Intimsphäre und unsere Persönlichkeitsrechte sein.

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Von Chris | F!XMBR | – Die FDP ist die Bürgerrechtspartei, yes – sollte man zumindest meinen. Nachdem Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schon während der Koalitionsverhandlungen in Bayern umgekippt ist, spielt die FDP seit sie in der Regierung ist mal wieder Russisches Roulette mit unseren Bürgerrechten.

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Von Daniel Neun | Radio Utopie
Eine so erbärmliche Farce kann die Liberalen ruinieren. Ausgerechnet Gisela Piltz will nun Abtasten und Nackt-Scanner auf Augenschein. Dabei folgt sie nun doch der EU-Kommission, nachdem die offenber erst zu anderen Mitteln greifen musste.

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Von Johannes | Schnittpunkt2012
Wie war euer Weihnachtsfest, liebe Freunde? Ich habe ruhige und vor allem weitgehend internet- und computerfreie Tage verlebt. Und natürlich kulinarische. Besonders der gebratene Weihnachtskarpfen ist mir gut gelungen.

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Von Wahrheiten.org
Wieder einmal wurde der Westen direkt in seiner Sicherheit und Freiheit bedroht. Terroristen waren am Werk und das an Weihnachten.

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De dicto

Von Roberto J. De Lapuente | Ad Sinistram
“Unter uns leben potenzielle Mörder. (…) Flugpassagiere meckern gerne über den umständlichen Sicherheitscheck. Der „Nacktscanner“ wird nach vielerlei Protesten nicht eingesetzt. Aber mit seiner Hilfe kann am Körper befestigter Sprengstoff entdeckt werden.” – BILD-Zeitung, Hugo Müller-Vogg am 27. Dezember 2009 -

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Von Thomas Köcher | Linke Zeitung
Im Oktober 2004 erließ die Europäische Union (EU) eine Verordnung, mit welcher „Frontex" gegründet wurde. Im Mai 2005 nahm die in Warschau ansässige Organisation ihre Arbeit auf. In Deutschland kennen nur wenige diese Agentur.

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Von Andreas Seifert | IMI-Online
Die deutsche Wirtschaft muss wieder in Schwung kommen – findet auch der Bundeswirtschaftsminister und weiß auch gleich, wo dies besonders gut funktionieren könnte.

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Der Glanz des Goldes

Jochen Hoff | Duckhome
Immer wieder hat der Internationale Währungsfonds (IWF) in den vergangenen Jahren damit gedroht 403 Tonnen Gold zu verkaufen.

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Albrecht Müller | Nach-Denk-Seiten
Die Union bildet sich eigentlich ein, die Sorge für die innere Sicherheit gepachtet zu haben. Die von ihr geförderte neoliberale Politik der Entstaatlichung und Verarmung des Staates führt zusehends zur Bedrohung der inneren Sicherheit.

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Sicherheitsberatung

Von German Foreign Policy
Deutsche Private Security Companies (PSCs) halten sich zur Flankierung der von Berlin forcierten Irak-Expansion deutscher Unternehmen bereit. Über umfangreiche Erfahrungen im Irak verfügen mehrere PSCs, darunter die in der Nähe von München ansässige Result Group, die eine Niederlassung im nordirakischen Erbil unterhält.

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Big-Brother-Award neben anderen Preisträgern vor allem an Schäuble
Von Rolf Gössner und Peter Kleinert | Neue Rheinische Zeitung
Ende vergangener Woche wurden während einer Gala in Bielefeld die deutschen BIG-BROTHER-AWARDS (BBA) 2009 unter dem Beifall von etwa 400 Menschen verliehen

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Aufrüstung im Inneren

Hanne Jobst und Matthias Monroy | Junge Welt
Neuer Fünfjahresplan für Europäische Union: Mit »Stockholmer Programm« sollen Kompetenzen der Polizei ausgeweitet und mit dem Militär verzahnt werden.

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